Gesellschaft & Familie

Verbrauchertäuschung bei Lebensmitteln beenden"Täuschen und Tricksen bei der Aufmachung und Werbung für Lebensmittel ist üblich. Das belegt die zahlreiche Nutzung des Internet-Portals der Verbraucherzentralen. Bei vielen tausend Lebensmitteln werden Verbraucherinnen und Verbraucher täglich an der Nase herum geführt. Die Hersteller haben den Bogen überspannt. Die Folge ist ein zunehmendes Misstrauen der Verbraucher gegenüber den ...

Mali droht Afghanisierung "Ohne Not umgeht die Bundesregierung das Parlament. Das Argument, dass Deutschland seine internationale Handlungsfähigkeit beweisen müsse, steht im krassen Widerspruch zur Behauptung der Bundesregierung, mit der Zurverfügungstellung dieser Transportmaschinen Nothilfe leisten zu wollen. Dieser Bundesregierung geht der Nachweis, im Bündnis militärisch interventionsfähig zu sein, allemal über die Bereitschaft und ...

Rede von Außenminister Guido Westerwelle anlässlich der konstituierenden Sitzung des Internationalen Ausschusses des Internationalen Suchdienstes am 16. Januar 2013 in Berlin---es gilt das gesprochene Wort---Exzellenzen,Frau Beerli,Herr Dr. Hollmann,Frau Prof. Boehling,verehrte Gäste,Der 1. Januar 2013 markiert für den Internationalen Suchdienst eine Zäsur. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz scheidet aus seiner Leitungsfunktion aus. ...

Unterricht via Internet wird immer beliebterEine Fünf im Fach Deutsch, Versetzung gefährdet: Längst ist Nachhilfe eine etablierte Lösung, wenn es darum geht, seinem Kind zu besseren Zensuren zu verhelfen. Immer mehr wird sie jedoch verdrängt von einem ganz neuen Modell der schulischen Unterstützung: Online-Nachhilfe liegt voll im Trend - dies bestätigt auch das Lernwerk. Die Berliner Reformnachhilfeschule verzeichnet einen massiven ...

NABU fordert rechtskonforme Änderung des BundesjagdgesetzesBundesregierung umgeht Jagd-Grundrechtsurteil des Menschenrechts-GerichtshofsBerlin - Mit Blick auf die morgigen Bundestagsberatungen über die Änderung des Bundesjagdgesetzes (BJagdG) hat der NABU scharfe Kritik am vorliegenden Gesetzentwurf geäußert. Hintergrund ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 26. Juni 2012, wonach die ...

Zwangsbehandlung: Rechte der Betreuten stärkenZur heutigen Abstimmung im Rechtsausschuss über das Gesetz zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Sonja Steffen:Grundrechtseingriffe dürfen nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Wir sind froh, dass wir uns gegen den anfänglichen Widerstand der Koalitionsfraktionen ...

Familienreport zeigt ErfolgeEhe- und familienbezogenen Leistungen haben stabilisierende WirkungBundesfamilienministerin Kristina Schröder hat am heutigen Mittwoch den Familienreport 2012 vorgestellt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ingrid Fischbach:"Der aktuelle Familienreport mit seiner umfassenden Darstellung von Leistungen, Wirkungen und Trends zeigt deutlich die Erfolge der ...

Kulturstaatsminister Neumann würdigt Internationalen SuchdienstKulturstaatsminister Bernd Neumann: Archiv des Internationalen Suchdienstes leistet wichtigen Beitrag zur Aufarbeitung der NS-ZeitKulturstaatsminister Bernd Neumann empfängt heute im Bundeskanzleramt die Mitglieder des Internationalen Ausschusses des Internationalen Suchdienstes (ISD). Der Staatsminister hatte im letzten Jahr die Zuständigkeit für den ISD innerhalb der ...

Elke Ferner gratuliert Malu DreyerZur Wahl von Malu Dreyer zur ersten Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:Ich gratuliere Malu Dreyer von Herzen zu ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin. Das klare Ergebnis ist ein großer Vertrauensbeweis und ein gutes Signal für die rot-grüne Landesregierung in Rheinland-Pfalz.Malu Dreyer ist eine ...

Koalition blockiert moderne InfrastrukturpolitikZur heutigen Ablehnung des SPD-Antrags "Für einen neuen Infrastrukturkonsens: Gemeinsam Zukunft planen - Infrastruktur bürgerfreundlich voranbringen" (Drucksache 17/9156) im Bundestagausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagfraktion Hans-Joachim Hacker:Die SPD-Bundestagfraktion hat nach einem monatelangen, intensiven Dialogprozess ...

Ärzte ohne Grenzen kritisiert Bundesaußenminister - Militärische Einsätze und humanitäre Hilfe müssen strikt getrennt werdenBerlin, 16. Januar 2013. Anlässlich der Entscheidung der Bundesregierung, die französische militärische Intervention in Mali zu unterstützen, warnt die internationale medizinische Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen vor einer Vermischung militärischer und humanitärer Aufgaben. Die in den letzten Tagen gemachte ...

Sigmar Gabriel gratuliert Malu DreyerDer SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Malu Dreyer zur Wahl zur Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz mit folgendem Schreiben:Zu Deiner Wahl zur Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz gratuliere ich Dir im Namen des gesamten SPD-Parteivorstandes, aber auch sehr persönlich, von ganzem Herzen.Für Deine neue Aufgabe wünsche ich Dir so viel Kraft und Überzeugungsstärke, wie Du sie ...

Deutliches Bekenntnis der Koalition zum EhrenamtKoalition hat wichtige Verbesserungen für Ehrenamtliche auf den Weg gebrachtDie unionsgeführte Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanz-ausschuss des Deutschen Bundestages das Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes beschlossen (vorher: Gemeinnützigkeitsentbürokratisierungsgesetz). Es geht dabei um deutliche Verbesserungen für das bürgerschaftliche Engagement im steuerlichen und im ...

Staatsminister Link bei Ordensverleihung an Hans-Dietrich Genscher in der Slowakischen Botschaft (17.1.)Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Georg Link, wird am 17.1. an der Feierlichkeit zur Verleihung des Ordens des Weißen Doppelkreuzes der Slowakischen Republik an Herrn Hans-Dietrich Genscher, Bundesminister a.D., teilnehmen. Der Orden wird durch den slowakischen Außenminister Miroslav Lajcák verliehen.Die Verleihung des Ordens ...

Rede von Staatsministerin Cornelia Pieper am Studienkolleg zu Berlin der Studienstiftung des deutschen Volkes---es gilt das gesprochene Wort---Sehr verehrte Frau Professor Schipanski,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Studentinnen und Studenten,ich danke Ihnen herzlich für Ihre Einladung und freue mich, vor jungen und engagierten Europäerinnen und Europäern über die deutsche Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik sprechen zu können.Als ...

Koalition braucht Quittung für Anschlag auf Arbeitnehmerrechte"Der Regierungsentwurf zum Beschäftigtendatenschutz ist ein Angriff auf die Arbeitnehmerrechte und eine Kriegserklärung an die Gewerkschaften. Daran haben auch die redaktionellen Änderungen nichts geändert. Der Versuch, still und leise ein Arbeitnehmerausforschungsgesetz zu installieren, ist zum Glück am breiten Protest von Opposition, Gewerkschaften und Datenschützern ...

Weitgehend unbemerkt haben sich zum 01.01.2013 die Selbstbehaltssätze im Rahmen des Elternunterhaltes durch eine Änderung der Düsseldorfer Tabelle bzw. der Unterhaltsleitlinien des Kammergerichts Berlin erhöht. Statt bisher 1.500 EUR müssen einem unterhaltsverpflichteten Kind nun mindestens 1.600 EUR monatlich verbleiben. Lebt das Kind mit seinem Ehegatten oder eingetragenem Lebenspartner zusammen, sind es nun mindestens 2.880 EUR, in ...

Aigner schmückt sich mit fremden FedernZur heutigen Vorstellung des Fleischlabels des Deutschen Tierschutzbundes erklärt der Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Heinz Paula:Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Tierschutzlabel, das der Deutsche Tierschutzbund entwickelt hat. Bereits 2011 haben wir die Einführung gefordert und sind an der schwarz-gelben Blockadehaltung gescheitert. Ilse Aigner schafft es lediglich, sich in der ...

Außenminister Westerwelle begrüßt Internationalen Suchdienst im Auswärtigen AmtMit rund 30 Millionen Originaldokumenten ist der Internationale Suchdienst (ISD) in Bad Arolsen eine der zentralen Einrichtungen für die Aufklärung des Schicksals von NS-Opfern - so enthält das ISD-Archiv unter anderem Dokumente über Anne Frank, Simon Wiesenthal und Willy Brandt.Zu Jahresbeginn hat der Internationale Suchdienst eine historische Zäsur ...

Wenn auch beim Abschied in Geisenhausen vielleicht ein paar Tränen fließen, so ist dies schon fast vergessen, wenn der Bus Richtung Altfraunhofen fährt. "Wie lange müssen wir noch fahren?". Diese Fragen müssen die Pädagoginnen wohl bis zu Hundert mal beantworten, bis der Bus endlich in Frabertsham Richtung Schnaitsee abbiegt. Denn dann ist auch ganz schnell der Wegweiser nach Schabing zu sehen und im Bus erklingt begeistert wie im Chor der ...