SPD Pressemappe Seite 3
SPD Pressemappe
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Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
Willy Brandt geht im Miniatur Wunderland Hamburg auf Reisen
Willy Brandt geht im Miniatur Wunderland Hamburg auf ReisenDie Bundesschatzmeisterin der SPD Barbara Hendricks besucht gemeinsam mit Johannes Kahrs, MdB, das Miniatur Wunderland Hamburg. Die größte Modelleisenbahnanlage der Welt gratuliert der SPD mit einer Aktion zum 150. Geburtstag. Erstmals wird der sogenannte "Kanzlerzug", ein originalgetreuer Nachbau des Salonwagens, mit dem Willy Brandt bei Wahlkämpfen unterwegs war, im Miniatur ...
Befeldt: Inklusive Bildung ist ein Menschenrecht
Befeldt: Inklusive Bildung ist ein MenschenrechtZur nationalen Konferenz der Bundesregierung und der Kultusministerkonferenz zum Thema "Inklusion gestalten: gemeinsam, kompetent, professionell" erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) Peter Befeldt:Die SPD ist die maßgeblich gestaltende politische Kraft auf dem Weg zur selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderung und zum inklusiven Zusammenleben ...
Karakasoglu: Inklusion ist eine Chance
Karakasoglu: Inklusion ist eine ChanceAnlässlich der nationalen Konferenz zur Inklusiven Bildung von Bundesregierung und Kultusministerkonferenz erklärt Yasemin Karakasoglu, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück:Inklusion heißt Vielfalt. Und Vielfalt ist das Potential unserer Gesellschaft. Entfalten kann es sich jedoch nur, wenn wir unseren Blick auf die individuellen Fähigkeiten jedes Einzelnen richten - unabhängig von ethnischer, ...
Zypries: Keine Deregulierungsrunde auf dem Rücken der Verbraucher
Zypries: Keine Deregulierungsrunde auf dem Rücken der VerbraucherZum geplanten Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA erklärt das Mitglied im Kompetenzteam Brigitte Zypries: Ob mit Hormonen behandeltes Fleisch, chlorierte Hühnerbrust oder gentechnisch veränderte Lebensmittel: Durch das geplante Freihandelsabkommen dürfen hohe Verbraucherschutzstandards nicht aufgeweicht werden. Auch beim Datenschutz, der Sicherheit von ...
Sigmar Gabriel gratuliert Marlis Tepe
Sigmar Gabriel gratuliert Marlis TepeZur Wahl zur Vorsitzenden der GEW gratuliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Marlis Tepe mit folgendem Schreiben:Ganz herzlich gratuliere ich Ihnen im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, aber auch persönlich, zu Ihrer Wahl zur Vorsitzenden der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Sie sind seit langem eine kompetente und engagierte Streiterin für gute Betreuung, Bildung und Ausbildung ...
Machnig: Deutschland kann sich schwarz-gelbes Totalversagen bei Energiewende nicht leisten
Machnig: Deutschland kann sich schwarz-gelbes Totalversagen bei Energiewende nicht leistenZum miserablen Management der Energiewende in Deutschland durch die Bundesregierung erklärt Matthias Machnig, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück:Die Bundesregierung versagt in der Energiewende völlig. Mit jedem Tag, der verstreicht, wird deutlicher: Das eigentliche Risiko für die Energiewende in Deutschland ist diese Bundesregierung selbst. ...
Aydan Özoguz: Türkischer Staat sollte stolz auf seine Jugend sein
Aydan Özoguz: Türkischer Staat sollte stolz auf seine Jugend seinZu den Geschehnissen in der Türkei erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz: Bei den Geschehnissen rund um den Taksim-Platz wird sehr deutlich, dass Ministerpräsident Erdogan die wichtige Bedeutung der friedlichen Demonstration unterschätzt. Die Demonstranten stehen einer unverhältnismäßig auftretenden Staatsmacht gegenüber und dennoch sprechen sie sich ...
Wowereit: Der Ausgrenzung von Minderheiten in Russland muss widersprochen werden
Wowereit: Der Ausgrenzung von Minderheiten in Russland muss widersprochen werdenZum gestern in Russland verabschiedeten Gesetz gegen sogenannte "Homosexuellen-Propaganda" erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit:Die neuerliche russische Gesetzgebung gegen Homosexuelle ist entschieden abzulehnen. Diese Form der Diskriminierung schafft eine Atmosphäre, die Ängste schürt statt endlich Ängste abzubauen. Dieses Gesetz, das in ...
Gesche Joost: Online-Durchsuchung durch PRISM – Grenzen weit überschritten
Gesche Joost: Online-Durchsuchung durch PRISM - Grenzen weit überschrittenZur Debatte um PRISM erklärt Gesche Joost, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück: Die US-Geheimdienste haben persönliche Daten und Kommunikationsinhalte auch deutscher Bürgerinnen und Bürger im großen Stil gesammelt und ausgewertet - das kommt einer Online-Durchsuchung gleich. Die Bundesregierung muss genau aufklären, in welchem Ausmaß die Überwachung ...
Sigmar Gabriel zum Tod von Walter Jens
Sigmar Gabriel zum Tod von Walter JensZum Tod von Walter Jens erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:Mit dem Tod von Walter Jens verliert unser Land einen herausragenden Gelehrten und Schriftsteller, einen engagierten Bürger und einen Kämpfer für Demokratie, Frieden und Menschenrechte.Walter Jens zeigte Mut, wenn es darum ging Ungerechtigkeiten aufzudecken und mehr Gerechtigkeit zu verwirklichen. Das war für einen Mann des Geistes und ...
SPD lehnt Beschaffung von "Kampfdrohnen ab und will vollautomatisierte Waffensysteme völkerrechtlich ächten
SPD lehnt Beschaffung von "Kampfdrohnen" ab und will vollautomatisierte Waffensysteme völkerrechtlich ächtenDer SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst:Der Einsatz sogenannter "Kampfdrohnen" (bewaffneter Drohnen) ist in den letzten Jahren international deutlich ausgeweitet worden. Dabei sind bewaffnete Drohnen deutlich zu unterscheiden von unbewaffneten Aufklärungsdrohnen.CDU-Verteidigungsminister de ...
Resolution des SPD-Parteivorstands: Die Gewalt beenden – den Weg der Demokratisierung fortsetzen
Resolution des SPD-Parteivorstands: Die Gewalt beenden - den Weg der Demokratisierung fortsetzenDer SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution zur aktuellen Lage in der Türkei verabschiedet:Viele Menschen in der Türkei nehmen in diesen Tagen ihr demokratisches Recht wahr, um auf den Straßen von Istanbul und in vielen anderen Städten auf gesellschaftliche und politische Missstände hinzuweisen. Die Polizei hat auf ...
SPD fordert Adoptionsrecht und Öffnung der Ehe
SPD fordert Adoptionsrecht und Öffnung der EheDer SPD-Parteivorstand hat in seiner Sitzung am heutigen Montag, dem 10. Juni 2013, folgenden Beschluss gefasst:Erneut hat das Bundesverfassungsgericht ein vernichtendes Urteil über die Familien- und Gesellschaftspolitik der Bundesregierung von CDU/CSU und FDP gefällt: Die Ungleichbehandlung von Eheleuten und eingetragenen homosexuellen Lebenspartnern in der Steuerpolitik ist verfassungswidrig.Die ...
SPD Juristen: Kinderrechte ins Grundgesetz – Schwarz-Gelb bremst
SPD Juristen: Kinderrechte ins Grundgesetz - Schwarz-Gelb bremstDie Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) will Kinderrechte ausdrücklich ins Grundgesetz aufnehmen. Das hat der ASJ-Bundesvorstand auf seiner Sitzung am heutigen 7. Juni 2013 in Berlin beschlossen. An der Sitzung nahm auch Thomas Oppermann teil, der im Kompetenzteam von Peer Steinbrück für Innen- und Rechtspolitik zuständig ist.Dazu erklären ...
Andrea Nahles gratuliert Aydan Özoguz
Andrea Nahles gratuliert Aydan ÖzoguzAnlässlich der Wahl von Aydan Özoguz zur Vorsitzenden der neuen Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:Ich gratuliere Aydan Özoguz herzlich zu ihrer Wahl an die Spitze der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt. Als erste Partei in Deutschland organisiert die SPD damit Migrantinnen und Migranten, aber auch Menschen, die sich für Integration ...
Machnig: Altmaier ist ein Minister ohne Konzept und ohne Mandat
Machnig: Altmaier ist ein Minister ohne Konzept und ohne MandatZur Energiepolitik der Bundesregierung erklärt Matthias Machnig, Mitglied im Kompetenzteam:Altmaier steht vor den Trümmern seiner Energiepolitik. Nach all seinen Niederlagen - bei Strompreisbremse, Emissionshandel, Fracking-Gesetz - versucht er verzweifelt wieder ins Spiel zurückzukommen und von seiner desaströsen Bilanz abzulenken. Dabei weiß man nie, ob er überhaupt noch ein ...
AG SPD 60 plus: Merkel ist Kaiserin ohne Kleider der Rentenpolitik
AG SPD 60 plus: Merkel ist Kaiserin ohne Kleider der RentenpolitikDie Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Angelika Graf erklärt zum Scheitern der "kleinen Rentenreform" der Bundesregierung:Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat nach der lange angekündigten "großen Rentenreform" nun auch die abgespeckte Variante in den Sand gesetzt. Angela Merkel ist damit offiziell die rentenpolitische Kaiserin ohne Kleider. Keine Maßnahmen gegen ...
Wiesehügel: Schwarz-Gelb hat bei der Rente auf ganzer Linie versagt
Wiesehügel: Schwarz-Gelb hat bei der Rente auf ganzer Linie versagtZum Scheitern eines "kleinen" Rentenpakets in der schwarz-gelben Koalition erklärt Klaus Wiesehügel, Mitglied im Kompetenzteam:Die schwarz-gelbe Koalition hat in dieser Wahlperiode buchstäblich nichts zu Wege gebracht außer vollmundigen Ankündigungen. Den Schaden haben die Versicherten. Niemals hat eine Regierungskoalition weniger bei der Rente erreicht. Nicht notwendige ...
Dittmar: Bundesverfassungsgericht ist Motor der Gleichstellung – die Bundesregierung der Bremsblock
Dittmar: Bundesverfassungsgericht ist Motor der Gleichstellung - die Bundesregierung der BremsblockZur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur steuerlichen Gleichstellung von Lebenspartnerschaften erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen (Schwusos), Ansgar Dittmar:Das Bundesverfassungsgericht hat wieder einmal klar gestellt, dass eine Privilegierung der Ehegatten gegenüber den Lebenspartnern ...
AfB begrüßt die Berufung von Yasemin Karakasoglu in das Kompetenzteam
AfB begrüßt die Berufung von Yasemin Karakasoglu in das KompetenzteamDer Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Peter Befeldt begrüßt die Entscheidung Peer Steinbrücks, die renommierte Erziehungswissenschaftlerin Prof. Dr. Yasemin Karakasoglu in sein Kompetenzteam zu berufen:Durch ihren beruflichen Werdegang, ihre wissenschaftliche Arbeit und nicht zuletzt ihre eigene Biografie hat Frau Karakasoglu die ...
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