CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 31

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Frühjahrsgutachten – Deutschland weiterhin Wachstumslokomotive in Europa
19.04.2012
aus 11011 Berlin
Frühjahrsgutachten – Deutschland weiterhin Wachstumslokomotive in Europa Wirtschaftswachstum von 0,9 Prozent wird erwartet Am heutigen Donnerstag haben die führenden Wirtschaftsinstitute ihr Frühjahrsgutachten vorgelegt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: "Die Aussichten für die deutsche Wirtschaft haben sich trotz des schwierigen Umfelds in der Euro-Zone erneut ...
Geschlechtergerechtigkeit heißt Chancengerechtigkeit
19.04.2012
aus 11011 Berlin
Geschlechtergerechtigkeit heißt Chancengerechtigkeit Jeder, der seine Chance nutzen will, muss diese auch bekommen Das Plenum der Deutschen Islamkonferenz (DIK) tagt am heutigen Donnerstag bereits zum achten Mal. Schwerpunkt der Tagung ist dieses Mal die Geschlechtergerechtigkeit. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser: "Schwerpunkt des Plenums ist das Themenfeld ...
Warnschussarrest im Jugendstrafrecht auf den Weg gebracht
18.04.2012
aus 11011 Berlin
Warnschussarrest im Jugendstrafrecht auf den Weg gebracht Neues Gesetz ermöglicht konsequentere Reaktion auf schwere Straftaten junger Täter Das Bundeskabinett hat heute den Formulierungsvorschlag für den Entwurf eines Gesetzes zur Erweiterung der jugendgerichtlichen Handlungsmöglichkeiten beschlossen, den die Koalitionsfraktionen in der kommenden Woche als Fraktionsinitiative in den Deutschen Bundestag einbringen werden. ...
Neue Ideen für individuelle Mobilität auf dem Land prüfen – Führerschein mit 16 wichtiger Denkanstoß
18.04.2012
aus 11011 Berlin
Neue Ideen für individuelle Mobilität auf dem Land prüfen – Führerschein mit 16 wichtiger Denkanstoß Sicherung der Mobilität in ländlichen Räumen ist notwendig In der Union werden derzeit Pläne diskutiert, wonach Jugendliche bereits mit 16 Jahren den Führerschein machen könnten. Vor allem in den ländlichen Räumen soll ihnen damit das Pendeln zur Arbeit erleichtert werden. Dazu erklärt der Vorsitzende der ...
Union ist Garant für sichere Renten in Deutschland
18.04.2012
aus 11011 Berlin
Union ist Garant für sichere Renten in Deutschland Rentner profitieren spürbar von Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik der Regierung Das Kabinett hat am Mittwoch die Erhöhung der Renten zum 1. Juli beschlossen. Danach steigen die Renten im Osten um 2,26 Prozent, im Westen um 2,18 Prozent. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion heute, Karl Schiewerling: "20 Millionen ...
Wachstumsfesseln lösen – Bürokratieabbau vorantreiben
18.04.2012
aus 11011 Berlin
Wachstumsfesseln lösen – Bürokratieabbau vorantreiben Bürokratieabbau ist und bleibt eine Daueraufgabe Das Bundeskabinett hat heute den Bericht der Bundesregierung 2011 zum Stand des Bürokratieabbaus und der besseren Rechtsetzung beschlossen. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: "Der Bericht der Bundesregierung zeigt, dass der Bürokratieabbau unter der ...
Union ist Garant für sichere Renten in Deutschland
18.04.2012
aus 11011 Berlin
Union ist Garant für sichere Renten in Deutschland Rentenerhöhung zum 1. Juli Das Kabinett hat am Mittwoch die Erhöhung der Renten zum 1. Juli beschlossen. Danach steigen die Renten im Osten um 2,26 Prozent, im Westen um 2,18 Prozent. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion heute, Karl Schiewerling: "20 Millionen Rentnerinnen und Rentner profitieren vom gestiegenen Lohnniveau und ...
Parlamentarisches Rederecht wird gründlich beraten werden
16.04.2012
aus 11011 Berlin
Parlamentarisches Rederecht wird gründlich beraten werden Kurzfristig keine Entscheidung Zur Frage des Parlamentarischen Rederechts erklären der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Altmaier und der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Bundestag Jörg van Essen: "Die Entscheidung in dieser Angelegenheit ist bislang nicht gefallen und wird kurzfristig auch nicht erfolgen. ...
Religionsfreiheit und Toleranz gehören zusammen
13.04.2012
aus 11011 Berlin
Religionsfreiheit und Toleranz gehören zusammen Salafisten stehen in einigen Bundesländern unter Beobachtung des Verfassungsschutzes Die Verteilung von Koran-Exemplaren in deutschen Großstädten soll an diesem Wochenende fortgesetzt werden. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth: "Selbstverständlich umfasst Artikel 4 unseres Grundgesetzes das Recht, ...
Wir brauchen eine Kultur des Hinsehens bei "Ehrenmorden und Zwangsehen
13.04.2012
aus 11011 Berlin
Wir brauchen eine Kultur des Hinsehens bei "Ehrenmorden" und Zwangsehen Wer hier leben will, muss sich zur Gesellschafts- und Rechtsordnung in Deutschland bekennen Die Diskussion über sogenannte Ehrenmorde an jungen Migrantinnen und andere Gewalttaten im Familienumfeld ist wieder aufgeflammt. Hohe Fallzahlen, die in der aktuellen Diskussion auch von Hilfsorganisationen genannt werden, belegen die große gesellschaftliche Relevanz der ...
Radikal-salafistischer Bewegung Einhalt gebieten
11.04.2012
aus 11011 Berlin
Radikal-salafistischer Bewegung Einhalt gebieten Verteilung des Korans unterbinden Die salafistische Bewegung hat in Deutschland in jüngster Zeit wiederholt auf sich aufmerksam gemacht. Zuletzt kam es durch sie zu einer massenhaften Verteilung des Korans. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Hans-Peter Uhl: "Den Umtrieben der wachsenden radikal-salafistischen Bewegung in Deutschland ...
Mit Anstieg deutscher Entwicklungsleistungen auf dem richtigen Weg
05.04.2012
aus 11011 Berlin
Mit Anstieg deutscher Entwicklungsleistungen auf dem richtigen Weg ODA-Quote steigt auf 0,4 Prozent Die öffentlichen Leistungen für Entwicklungs¬politik sind in Deutschland seit 1991 erheblich angestiegen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundes¬tagsfraktion, Christian Ruck: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den Anstieg der deutschen Entwicklungsleistungen (sogenannte ODA) um rund 1,5 Milliarden ...
Behörden müssen Dioxinspuren in Bio-Eiern schnellstmöglich aufklären
04.04.2012
aus 11011 Berlin
Behörden müssen Dioxinspuren in Bio-Eiern schnellstmöglich aufklären Produzenten müssen Höchstmaß an Lebensmittelsicherheit sicherstellen Wenige Tage vor Ostern sind in Nordrhein-Westfalen mit dioxinähnlichem PBC verunreinigte Bio-Eier entdeckt worden. Dazu erklärt der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp: "Die Überschreitung der ...
Personalbestand des Bundes hat Zielgröße erreicht
03.04.2012
aus 11011 Berlin
Personalbestand des Bundes hat Zielgröße erreicht 255.000 Beschäftigte bewältigen Aufgaben des Bundes Das Personal des Bundes wurde seit dem einigungsbedingten Höchststand im Jahr 1992 um über ein Drittel reduziert. Mit den nunmehr rund 255.000 Beschäftigten will der Bund künftig seine Aufgaben bewältigen. Der Eckwertebeschluss der Regierung zum Bundeshaushalt 2013 sieht daher vor, künftig auf die pauschalen Stellenkürzungen ...
Ausbau der Speicherförderung beschleunigt Energiewende
30.03.2012
aus 11011 Berlin
Ausbau der Speicherförderung beschleunigt Energiewende Förderung für Energiespeicher deutlich verbessern Im Rahmen der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Anpassung der Solarförderung haben die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung beauftragt, die Förderung für Energiespeicher deutlich zu verbessern. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß: "Energiespeicher ...
Am digitalen Puls der Zeit bleiben
30.03.2012
aus 11011 Berlin
Am digitalen Puls der Zeit bleiben Digitale Wirtschaft als Wachstums- und Innovationsmotor Der Deutsche Bundestag debattierte am heutigen Freitag den von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP gemeinsam eingebrachten Antrag zu den Wachstumspotenzialen der Digitalen Wirtschaft. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: "Internet und Digitale Wirtschaft sind die Treiber von ...
Das Bildungs- und Teilhabepaket ist ein Erfolg
30.03.2012
aus 11011 Berlin
Das Bildungs- und Teilhabepaket ist ein Erfolg Echte Teilhabe in der Schule und der Gesellschaft Vor knapp einem Jahr wurde das Bildungs- und Teilhabepaket für Familien mit geringem Einkommen eingeführt. Heute wurde eine erste Bilanz gezogen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Die heute veröffentlichen Zahlen zeigen, dass das Bildungspaket ein voller Erfolg ist. Immer ...
Mit der Mongolei für Rohstoffsicherheit und Entwicklung
30.03.2012
aus 11011 Berlin
Mit der Mongolei für Rohstoffsicherheit und Entwicklung Für einen fairen Interessenausgleich zwischen Nachfrageländern und Anbietern Der Präsident der Mongolei, Tsakhia Elbegdorj, besucht Deutschland zu bilateralen Gesprächen. Heute hat er im Deutschen Bundestag eine Rede gehalten und die Bedeutung der deutsch-mongolischen Rohstoffpartnerschaft betont. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen fördert Integration
30.03.2012
aus 11011 Berlin
Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen fördert Integration Kenntnisse und Fertigkeiten wichtiger als Ausbildungsort Am 1. April tritt das Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen in Kraft. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser: "Wer einen Beruf gelernt hat, verdient auch die Chance, ihn auszuüben. Dabei darf es ...
Spanien auf dem Weg der Reformen ermutigen
30.03.2012
aus 11011 Berlin
Spanien auf dem Weg der Reformen ermutigen Anerkennung für die bisherigen Maßnahmen Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder reist am Sonntag zu einem Freundschaftsbesuch nach Spanien. In Madrid wird er am Montag mit dem neuen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, Finanzminister Cristobal Montoro und dem Fraktionsvorsitzenden der Volkspartei Partido Popular (PP), Alfonso Alonso Aranegui, zusammentreffen. Im Mittelpunkt der ...
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