SPD Pressemappe Seite 25
SPD Pressemappe
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Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
Nahles: Frau Schröders ideologische Absurdität hat hoffentlich ein Ende
Nahles: Frau Schröders ideologische Absurdität hat hoffentlich ein Ende
Zum Urteil des Verwaltungsgerichts in Dresden, das die Extremismusklausel für rechtswidrig erklärt hat, erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Frau Schröder macht mit rechtswidrigen Mitteln engagierten Demokraten im Kampf gegen Rechtsextremismus das Leben schwer. Das haben wir jetzt schwarz auf weiß. Die von ihr erfundene Extremismuserklärung hat das ...
Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) unterzeichnet offenen Brief an Bundesministerin Kristina Schröder
Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) unterzeichnet offenen Brief an Bundesministerin Kristina Schröder
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner, hat einen offenen Brief auf der Internetseite nichtmeineministerin.de unterzeichnet, der sich gegen Kristina Schröders politische Positionen zu Quote und Betreuungsgeld sowie gegen ihr Buch und den Rundumschlag gegen "Feministinnen" ...
Schwesig: Von der Leyen betreibt Populismus und keine seriöse Politik
Schwesig: Von der Leyen betreibt Populismus und keine seriöse Politik
Zur Einigung der Unions-Arbeitsgruppe auf ein Mindestlohn-Modell erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Was Frau von der Leyen vorgestellt hat, ist kein Mindestlohn. Es ist eine Mogelpackung.
Dieser Pseudo-Mindestlohn ist weder allgemein noch verbindlich. ...
Angelika Graf: Eine ernsthafte Demografie-Strategie ist notwendig
Angelika Graf: Eine ernsthafte Demografie-Strategie ist notwendig
Zu dem am Mittwoch geplanten Kabinettsbeschluss der Bundesregierung zur Demografie-Strategie "Jedes Alter zählt", erklärt die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Angelika Graf:
Man fragt sich schon, warum die schwarz-gelbe Bundesregierung stets das Gegenteil von dem macht, was sie ankündigt und für richtig erachtet. Die Bundesregierung hat unter anderem die Mittel ...
Sigmar Gabriel gratuliert Johann "Joke Bruns
Sigmar Gabriel gratuliert Johann "Joke" Bruns
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert Johann "Joke" Bruns zu seinem 80. Geburtstag am morgigen 25. April 2012 mit folgendem Schreiben:
Zu Deinem 80. Geburtstag gratuliere ich Dir - auch im Namen des gesamten SPD-Parteivorstandes - sehr herzlich. Ich freue mich, Dich in Emden im Kreise Deiner Familie und vielen politischen Wegbereitern zu ...
SPD-Parteivorstand beschließt Resolution: "Kitaausbau statt Fernhalteprämie
SPD-Parteivorstand beschließt Resolution: "Kitaausbau statt Fernhalteprämie"
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung in Kiel folgende Resolution beschlossen:
Die von der Bundesregierung geplante Einführung eines Betreuungsgeldes trägt nicht dazu bei, die Lebenssituation von Familien in Deutschland zu verbessern. Dennoch hält die Bundesregierung an ihrer umstrittenen Fernhalteprämie fest. Hinter dem warmherzigen ...
Aufruf der SPD zum 1. Mai 2012: Gute Arbeit und gerechte Löhne
Aufruf der SPD zum 1. Mai 2012: Gute Arbeit und gerechte Löhne
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung in Kiel folgenden Aufruf zum 1. Mai 2012 verabschiedet:
Unser Ziel ist ein soziales Europa mit mehr und besseren Arbeitsplätzen. Wir begrüßen es, dass die deutschen Gewerkschaften den diesjährigen Tag der Arbeit unter das Leitmotto der guten Arbeit für Europa gestellt haben.
Wir können nicht hinnehmen, dass in ...
Stange: Masterplan "Inklusion im Bildungssystem ist überfällig
Stange: Masterplan "Inklusion im Bildungssystem" ist überfällig
Anlässlich der heutigen Fachkonferenz unter dem Titel "Was behindert hier wen? Inklusion im deutschen Bildungssystem" erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, Dr. Eva-Maria Stange:
Es ist gut, dass das Thema Inklusion durch die UN-Behindertenrechtskonvention auf die bildungspolitische Tagesordnung gesetzt wurde. Die Schaffung eines ...
Özoguz: Friedrich hat keinen Plan und keine konkrete Zielsetzung
Özoguz: Friedrich hat keinen Plan und keine konkrete Zielsetzung
Zur heutigen Islam Konferenz erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Aydan Özoguz:
Mit der Islam Konferenz könnte die Vielfalt der Muslime in Deutschland und die Ernsthaftigkeit, mit der viele Themen des Alltags durch Vereine und Wissenschaftler aufgegriffen werden, unterstrichen werden. Aber der ...
Andrea Nahles: Freiheit für Wenceslao Mansogo Alo
Andrea Nahles: Freiheit für Wenceslao Mansogo Alo
Die Generalsekretärin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Andrea Nahles, MdB, erklärt zu dem immer noch inhaftierten Wenceslao Mansogo Alo, dem Internationalen Sekretär der Convergencia para la Democracia Social (CPDS) in Äquatorialguinea:
Die SPD ist empört über die anhaltende Inhaftierung des Oppositionspolitikers und Menschenrechtlers Wenceslao Mansogo Alo. Der als ...
Özoguz: Integration ist auch eine soziale Frage
Özoguz: Integration ist auch eine soziale Frage
In einem Interview mit dem Internetportal spd.de äußert sich die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz zum Jugendintegrationsgipfel der Bundesregierung Anfang dieser Woche:
"Grundsätzlich finde ich es gut, wenn man junge Menschen ins Kanzleramt einlädt, um mit ihnen über Herausforderungen der Zukunft zu sprechen. Ich glaube allerdings, dass der Titel ...
Dittmar: Rehabilitierung von Homosexuellen ist längst überfällig
Dittmar: Rehabilitierung von Homosexuellen ist längst überfällig
Zur Bundesratsinitiative des Landes Berlin, schwule Männer, die nach 1945 nach Paragraf 175 StGB verurteilt wurden zu rehabilitieren, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:
Die Bundesratsinitiative des Landes Berlin zur Rehabilitierung von schwulen Männern, die wegen einvernehmlicher ...
Sigmar Gabriel gratuliert Klaus Harpprecht
Sigmar Gabriel gratuliert Klaus Harpprecht
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert dem Journalisten und Autor Klaus Harpprecht zu seinem 85. Geburtstag am morgigen 11. April 2012 mit folgendem Schreiben:
Zu Deinem 85. Geburtstag gratuliere ich Dir ganz persönlich, aber auch im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands sehr herzlich.
Seit Jahrzehnten stehst Du für eine lebendige ...
Buchvorstellung mit Egon Bahr und Klaus Wowereit
Buchvorstellung mit Egon Bahr und Klaus Wowereit
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, stellt gemeinsam mit Egon Bahr dessen soeben im VSA: Verlag erschienenes Buch "Ostwärts und nichts vergessen!" vor.
Die Buchvorstellung findet statt am Donnerstag, dem 12. April 2012, um 10:00 Uhr im taz-Café, Rudi-Dutschke-Straße 23, 10969 Berlin.
In dem Buch berichtet Bahr über die von ...
Sigmar Gabriel gratuliert Aung San Suu Kyi
Sigmar Gabriel gratuliert Aung San Suu Kyi
Zur gestrigen Wahl der Nobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi ins Parlament von Myanmar gratuliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel mit folgendem Schreiben:
Im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gratuliere ich Ihnen herzlich zu Ihrem Wahlerfolg. Ihre Wahl ins Parlament ist für viele Menschen in Ihrem Land und Freunde Myanmars auf der ganzen Welt ein lang ersehnter und ...
Nahles: PKV steht für Preislich Kein Vergnügen
Nahles: PKV steht für Preislich Kein Vergnügen
Zur Stellungnahme der Verbraucherzentrale Bundesverband zu den Beitragssteigerungen in der PKV erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Die Recherche der Verbraucherzentrale zeigt erneut: Die Beitragssteigerungen in der PKV nehmen zum Teil ein irrwitziges Ausmaß an. Die PKV steht mittlerweile für preislich kein Vergnügen.
Es besteht dringender Handlungsbedarf bei der PKV. Für ...
Andrea Nahles: PKV ist am Ende
Andrea Nahles: PKV ist am Ende
Zur Stellungnahme des Vorsitzenden des AOK-Bundesverbands, Jürgen Graalmann, zur Zukunft der PKV, erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Die Entwicklung der letzten Monate hat gezeigt: Das Geschäftsmodell der privaten Kran-kenversicherung ist nicht zukunftsfähig. Die heutige PKV ist am Ende. Jetzt ist es Zeit für die Bürgerversicherung. Für uns ist dabei klar: Wir wollen ein einheitliches ...
Die Firma ENTEGA hat Sigmar Gabriel die Klimaneutralität des SPD-Bundesparteitages 2011 zertifiziert
Die Firma ENTEGA hat Sigmar Gabriel die Klimaneutralität des SPD-Bundesparteitages 2011 zertifiziert
Die Geschäftsführer der ENTEGA Geschäftskunden GmbH und Co. KG, Frank Dinter und Frank Gey, haben heute dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel ein Zertifikat über den CO2-e-Fußabdruck des SPD-Bundesparteitages vom 4. bis 6. Dezember 2011 überreicht. Das Unternehmen bestätigt damit, die Veranstaltung komplett klimaneutral gestellt zu ...
Sigmar Gabriel gratuliert Martin Walser
Sigmar Gabriel gratuliert Martin Walser
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert Martin Walser zu seinem 85. Geburtstag am morgigen 24. März 2012 mit folgendem Schreiben:
Zu Ihrem 85. Geburtstag möchte ich Ihnen herzlich gratulieren.
Es besteht kein Zweifel: Mit Ihnen feiert einer der bedeutendsten und erfolgreichen deutschen Schriftsteller der so genannten "Flakhelfer-Generation" einen ...
Elke Ferner: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - von der Leyen muss endlich handeln
Elke Ferner: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - von der Leyen muss endlich handeln
Zum "Equal Pay Day", dem "Tag für gleiche Bezahlung", erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:
Ist die Arbeit von Frauen etwa wirklich weniger wert als die von Männern? Oder wie sonst soll man es verstehen, dass Frauen bei gleicher Arbeit deutlich weniger verdienen als Männer? Nur in Japan ...
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