Pressemitteilungen zum Thema "spd"

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Pressemitteilungen zum Suchbegriff-Schlagwort spd
Ein Jurist kommentiert die Hetze der CDU-Bundesgeschäftsstelle
10.02.2022
aus 98530 Oberstadt
Ein Jurist kommentiert die Hetze der CDU-Bundesgeschäftsstelle Links zu den Quellen aufhttps://www.dz-g.ru/Ein-Jurist-kommentiert-die-Hetze-der-CDU-BundesgeschaeftsstellePolitische Parteien und ihre Mitglieder umfassen nur einen verschwindend geringen Teil der Bevölkerung und der 64.800.000 Wahlberechtigten. Sie sind in keiner Weise legitimiert, die Interessen aller 83.000.000 Einwohner abzubilden. Es ist ein schlechter Witz! Dieses edle Ziel verfolgt keine der im Bundestag vertretenen Parteien. Die sind ...
Warum die Masse der Marxisten unbeirrbar an ihrem kruden Weltbild festhält
16.03.2020
aus 08538 Weischlitz
Warum die Masse der Marxisten unbeirrbar an ihrem kruden Weltbild festhält Links zu Quellen auf https://www.dz-g.ru/Warum-die-Masse-der-Marxisten-unbeirrbar-an-ihrem-kruden-Weltbild-festhaeltAndreas Tögel - Der letzte Schrei: KlimasozialismusAuf zum letzten Gefecht!Was haben uns die Sozialisten im Laufe der Zeit nicht alles prophezeit: Karl Marx phantasierte von der mit dem Kapitalismus zwangsweise verbundenen Verarmung der proletarischen Massen. Dazu ist es allerdings nie gekommen. Vielmehr ging und geht es den ...
Energiewende: immer mehr Verbote
13.01.2020
aus 14163 Berlin
Energiewende: immer mehr Verbote NAEB 2001 am 5. Januar 2020 Die heimlichen Gewinner der vermeintlichen Energiewende sind Behörden, die sich wie Kraken ausbreiten, mehr Steuern und Abgaben fordern und Freiheiten aller immer mehr einschränken. ParagrafendschungelWie viele Gesetze gibt es, um die Energiewende durchzusetzen, die allein auf dem Glauben basiert, durch das Einsparen von Kohlendioxid das Klima schützen zu können? Sind 1936 Seiten noch ein dtv-Taschenbuch? So ...
Energiewende: Die SPD schafft sich ab
13.01.2020
aus 14163 Berlin
Energiewende: Die SPD schafft sich ab NAEB 1926 am 22. Dezember 2019 Die Energiewende zwecks Klimaschutz ist wichtiger als der Erhalt von Arbeitsplätzen Es war einmal, vor langer Zeit, eine SPD, die im Verein mit Gewerkschaften Arbeitnehmern, also ihren Mitgliedern und Wählern, gut bezahlte Arbeitsplätze sicherte. Mäßige Lohnabschlüsse erhöhten die Wettbewerbsfähigkeit, führten zu mehr Arbeitsplätzen und brachten den Arbeitgebern gute Gewinne. Von den Gewinnen wurde dann ...
SPD stützt die Umverteilung von unten nach oben durch die Energiewende
09.04.2017
aus 14163 Berlin
SPD stützt die Umverteilung von unten nach oben durch die Energiewende Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz verspricht mehr soziale Gerechtigkeit. Es ist eine richtige Forderung, denn die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich immer mehr. Doch die größte Verursacherin, die gesetzliche Umverteilung durch die Vergütungen gemäß dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG), wird nicht kritisiert und nicht hinterfragt. Geringverdiener stark belastetAm 26. Februar 2017 hat der Stromverbraucherschutz NAEB in einer ...
MdB Rita Hagl-Kehl übernimmt Schirmherrschaft!
08.06.2015
aus 81737 München
MdB Rita Hagl-Kehl übernimmt Schirmherrschaft! Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl, übernimmt die Schirmherrschaft über den Dystonie Treff online e.V. München 08.06.2015. Der Vorstand des Dystonie Treff online e.V., vertreten durch die Gründer und Vorsitzenden, Jacqueline und Udo Ernst, ist überglücklich, die Bundestagsab- geordnete, Rita Hagl-Kehl (SPD), die auch Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages ist, als Schirmherrin gewonnen zu ...
Der Edathy-Skandal in der SPD: Politik durch Skandale am Abgrund
14.03.2014
aus 55124 Mainz
Ein Bundespräsident im Visier der Justiz. Ein Mediengewitter ohne Gleichen. Wohl keiner seiner Vorgänger hat das höchste Amt unseres Landes mehr beschädigt als Christian Wulff. Manche geben den Medien die Schuld, andere sind davon überzeugt, dass Wulff die Macht seiner Person unterschätzt hat. Eines ist aber klar geworden: Politik kann ein schmutziges Geschäft sein, bei dem über Leichen gegangen wird. Macht macht ignorantDas trifft auch ...
Minister Gabriel auf dem Schleudersitz
29.12.2013
aus 14163 Berlin
Minister Gabriel auf dem Schleudersitz Auf den ersten Blick hat bei den Koalitionsverhandlungen die SPD mit Sigmar Gabriel gewonnen. Angela Merkel hat der SPD großzügig Ministerposten zugestanden. Doch die meisten SPD-Minister können die in sie gesetzten Erwartungen keinesfalls erfüllen. Das gilt besonders für den SPD-Vorsitzenden. Das muss und wird zu einem weiteren Abstieg der SPD führen.Die 'Energiewende' ist ein FlopFür Angela Merkel ist es längst klar, die 'Energiewende' ...
Breitbandinternet: Lippenbekenntnisse helfen nicht weiter
Der Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e. V. ist enttäuscht über den Stand der in den Koalitionsverhandlungen getroffenen Entscheidungen zur Netzpolitik. Dabei bezieht sich -geteilt.de- auf die kürzlich veröffentlichten Entwürfe einer "digitalen Agenda".Vor allem wird die fehlende Verbindlichkeit beim Breitbandausbau kritisiert. In der Agenda wird dazu formuliert, dass "bis zum Jahr 2018 flächendeckend ...
Breitband-Internet: Versprechen müssen jetzt Taten folgen
Der angemessene Zugang zum Internet ist für die Menschen und die Wirtschaft in Deutschland von entscheidender Bedeutung. Jeder soll an den Möglichkeiten des Netzes teilhaben können und dabei in seinen Freiheitsrechten nicht beeinträchtigt werden. So oder so ähnlich hieß es in den Wahlprogrammen der Parteien. Der Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e. V. fordert die CDU und SPD auf, diesen Versprechen in den ...
Bezirksrätin Hiltrud Broschei und MdL Markus Rinderspacher, beide SPD, besuchten den Dystonie Treff online e.V.
26.07.2013
aus 81829 München
Bezirksrätin Hiltrud Broschei und MdL Markus Rinderspacher, beide SPD, besuchten den Dystonie Treff online e.V. Messestadt Riem:Zu einem Meinungs- und Informationsaustausch hatte der Vorstand der neuen Dystonie-Selbsthilfegruppe in der Messestadt Riem den SPD-Landtagsabgeordneten Markus Rinderspacher und Bezirksrätin Hiltrud Broschei eingeladen. Unter Dystonie versteht man eine neurologische Bewegungsstörung. Betroffene leiden unter unwillkürlich auftretenden Fehlhaltungen oder Fehlbewegungen, die sehr schmerzhaft sein können. In Deutschland sind ...
Martin Burkert: Gemeinsam für die Hochwasseropfer
(ddp direct) Spontan haben die Mitglieder der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion in einer Sitzung Spenden für die Hochwasserhilfe in Bayern gesammelt. Bislang kamen 3.000 Euro zusammen, die der „Aktion Deutschland hilft“ zu Gute kommen. Die SPD-Landesgruppe bedankt sich damit bei allen Helferinnen und Helfern und drückt gleichzeitig ihre Solidarität mit den Opfern aus. Martin Burkert, Vorsitzender der SPD-Landesgruppe ...
Anette Kramme: Gegen die Kürzung der Rentenbeiträge
(ddp direct) Zur DGB-Studie bezüglich Senkung der Rentenbeiträge erklärt die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales, Anette Kramme: Frau von der Leyen sollte sich diese Zahlen zu Herzen nehmen. Die überwältigende Mehrheit der Bürger ist gegen eine Senkung der Rentenbeiträge. Die Bürger haben verstanden, dass sie kaum etwas davon hätten. Frau von der Leyen sollte auf die Beitragssenkung verzichten. Mit einer ...
Martin Burkert / Marianne Schieder: Glückwünsche für Papst Benedikt XVI.
(ddp direct) Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, und seine Stellvertreterin Marianne Schieder sind Mitglied der Delegation, die am 16. April 2012 in Rom Papst Benedikt XVI. offiziell im Namen der bayerischen Bevölkerung zum 85. Geburtstag gratulieren wird. Ihre Wünsche für das Oberhaupt der katholischen Kirche: Wir wünschen Papst Benedikt XVI. alles Gute, Gesundheit, viel Kraft und stets ein ...
Martin Burkert / Anette Kramme: Seehofer, Schlecker und die Arbeitsmarktzahlen
(ddp direct) Zum Scheitern der Schlecker-Transfergesellschaft erklären die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und der Vorsitzende der Landesgruppe Bayern Martin Burkert:Es ist ein Unding, dass die Schlecker-Transfergesellschaft ausgerechnet an Bayern scheitert. So viele Bundesländer standen hinter einer staatlichen Bürgschaft. Die bayerische Staatsregierung trägt dazu bei, dass die Beschäftigten ...
Marianne Schieder: Bayern braucht mehr soziale Gerechtigkeit im Bildungswesen
(ddp direct)Marianne Schieder, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion erklärt zur heute veröffentlichten Studie des Instituts für Schulentwicklungsforschung der TU Dortmund und der Bertelsmann-Stiftung zur Chancengerechtigkeit in Schulen:Wie viele Studien braucht es noch, bis die Bayerische Staatsregierung endlich aufwacht und für mehr Chancengerechtigkeit im ...
Marianne Schieder: Bayerisches Bildungssystem muss gerechter werden
(ddp direct)Zum heute veröffentlichen zweiten Bericht des Zukunftsrates der Bayerischen Staatsregierung erklärt die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, MdB Marianne Schieder:Was braucht die bayerische Staatsregierung noch an Beweisen, um die soziale Schieflage im Bildungssystem des Freistaates zu korrigieren? Selbst das eigene Beratungsgremium fordert nun den ...
Florian Pronold: CSU muss Seehofer als Aschermittwochsredner zurückziehen
(ddp direct)Nach dem Rücktritt von Christian Wulff übernimmt der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer - in seiner Funktion als Bundesratspräsident - vorübergehend die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten. Dazu erklärt der Vorsitzende der BayernSPD und Mitglied im SPD-Parteivorstand Florian Pronold, MdB:Als amtierender Bundespräsident repräsentiert Horst Seehofer ganz Deutschland. Er kann deswegen keine seiner klassischen ...
Florian Pronold: Seehofers Versprechen unglaubwürdig
12.02.2012
aus 11011 Berl Berlin
(ddp direct)Zur Ankündigung des CSU-Vorsitzenden Seehofer einen Lagerwahlkampf über Steuersenkungen führen zu werden, erklärt der Vorsitzende der BayernSPD und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Florian Pronold: "Seehofer hat in der Finanzpolitik komplett die Orientierung verloren. Bis vor zwei Monaten lieferte er sich einen Wettlauf mit der FDP, wer die unseriösten Steuersenkungsversprechen abgeben kann. Dann ...
Florian Pronold: Seehofer spielt Währungsspekulanten in die Hände
12.02.2012
aus 11011 Berl Berlin
(ddp direct)Mit Blick auf die jüngsten Äußerungen des CSU-Vorsitzenden zur Europapolitik erklärt Florian Pronold, Vorsitzender der BayernSPD und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: Horst Seehofers Nervosität kennt offenbar keine Grenzen! Jetzt fordert er eine Volksabstimmung über den Euro. Sind das auf einmal basisdemokratische Anwandlungen bei der CSU? Wohl kaum.Nicht an den Worten, an den Taten sollt ihr sie ...