Gesellschaft & Familie

Bundestags-Vizepräsident Oswald: Der Bund denkt an die Kommunen Interview mit der Zeitung "Das Parlament"Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 10. Juni 2013) bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung Der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Eduard Oswald (CSU), hat in einem Interview mit der Berliner Wochenzeitung "Das Parlament" Kritik aus den ...

Auch wenn die Technik eher bescheiden ist, gefühlt stellt die Waschmaschine neben dem Auto eine der größten Errungenschaften des letzten Jahrhunderts dar. So richtig bewusst wird einem diese Tatsache meist erst, wenn die alte Waschmaschine ausfällt und plötzlich wieder die Badewanne und das Waschbecken zum Einsatz kommen. Mit stetig sinkenden Preisen und steigenden Stundensätzen für die Reparatur ist außer bei besonders hochwertigen ...

Bundesgerichtshof-Urteil zum "Winterdienstvertrag" Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zum "Winterdienstvertrag" getroffen und damit geklärt, ob es sich dabei um einen Dienst- oder Werkvertrag handelt. Diese Frage ist von Instanzgerichten unterschiedlich beurteilt worden. Die Klägerin verlangt von dem Beklagten, der Eigentümer eines Hausgrundstücks ist, Restvergütung aufgrund eines sogenannten "Reinigungsvertrages ...

Wenn gesunder Menschenverstand fehlt, gibt es zum Nachlesen und Nachdenken immer noch Baurecht und Nachbarrecht. Obwohl ein Bauherr genaue Vorgaben hatte, wo die Garage zu platzieren ist, ignorierten das Bauunternehmen für die Fundamente und das Unternehmen für die Garagen die Auflagen. Was der Donaukurier am 5. Juni 2013 berichtete, [1] zeugt von boshafter Willkür der Verantwortlichen. Garagen unmittelbar an der straßenseitigen ...

Tagesmutter oder -vater werden: Gute Chancen für QuereinsteigerJedes Kind unter drei Jahren soll laut Bundesregierung ab 1. August 2013 einen Betreuungsplatz haben. Aktuell fehlen aber noch etwa 200.000 Plätze. Eine Chance für Quereinsteiger, die gern mit kleinen Kindern arbeiten wollen. Denn wer laut Prüfung durchs Jugendamt geeignet ist, kann sich zur Tagesmutter oder zum Tagesvater ausbilden lassen und bei sich zu Hause Kinder hüten. Der ...

G8 untermauert Rolle als maßgeblicher entwicklungspolitischer Impulsgeber - Niebel begrüßt G8-Rechenschaftsbericht 2013Die G8 ist auf gutem Wege, ihre entwicklungspolitischen Zusagen zu erfüllen. Zu diesem Ergebnis kommt der diesjährige umfassende Rechenschaftsbericht zur Umsetzung entwicklungspolitischer G8-Beschlüsse. Der Bericht wurde unter britischer G8-Präsidentschaft von Vertretern aller G8-Staaten erstellt und heute auf der Website ...

Vorsorge - Gesundheitspraxis statt "Reparaturbetrieb"Jeder gesunde, natürliche Zahn ist besser als der perfekteste Zahnersatz. Deshalb spielt die regelmäßige Vorsorge (Prophylaxe) eine besondere Rolle in unserem Praxiskonzept. Ziel ist es, neue Erkrankungen von Zähnen und Zahnfleisch zu vermeiden und den zurückgewonnenen Gesundheitszustand nach einer Behandlung dauerhaft zu erhalten. Dafür erstellen wir ein für Sie maßgeschneidertes ...

Steuerliche Gleichstellung ist überfällig - Langfristig Ehegattensplitting abschaffenMit dem heutigen Entscheid des Bundesverfassungsgerichtes ist der Gesetzgeber gefordert, Ehe und gleichgeschlechtliche Partnerschaften beim Ehegattensplitting gleich zu behandeln. Für die Piratenpartei Deutschland kann dies jedoch nur der erste Schritt zur Neuausrichtung einer modernen Familienpolitik sein. Die PIRATEN wollen das Konzept des ...

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden wegen verweigerter Anerkennung des Beitritts von Christoph Schulze, MdL, in ihre Fraktion vor Landesverfassungsgericht klagenDie Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist heute von Landtagspräsident Gunter Fritsch schriftlich davon in Kenntnis gesetzt worden, dass er weiterhin nicht bereit sei, den Landtagsabgeordneten Christoph Schulze als Mitglied unserer Fraktion anzuerkennen.Wir nehmen die vom ...

"Ein Durchbruch für die volle Gleichstellung"Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe beim Ehegattensplitting erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:Die heutige Entscheidung ist ein weiterer konsequenter Schritt und markiert den Durchbruch für die volle Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe. Der Beschluss liegt in der ...

Parlamentarischer Staatssekretär Bleser gratuliert Deutschem Verband für Landschaftspflege zum JubiläumDer Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Peter Bleser, hat am Donnerstag dem Deutschen Verband für Landschaftspflege (DVL) zum 20-jährigen Bestehen gratuliert.Dem Vorsitzenden des Verbandes, Josef Göppel, zollte er Respekt für die vielfältigen Leistungen und ...

AG SPD 60 plus: Merkel ist Kaiserin ohne Kleider der RentenpolitikDie Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Angelika Graf erklärt zum Scheitern der "kleinen Rentenreform" der Bundesregierung:Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat nach der lange angekündigten "großen Rentenreform" nun auch die abgespeckte Variante in den Sand gesetzt. Angela Merkel ist damit offiziell die rentenpolitische Kaiserin ohne Kleider. Keine Maßnahmen gegen ...

Staatssekretär Beerfeltz in Havanna - Erster Kuba-Besuch der BMZ-Leitung seit zehn JahrenHavanna - Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz ist gestern Abend zum Auftakt seiner Lateinamerika-Reise in Kuba eingetroffen. Sein Besuch ist der erste eines Leitungsmitgliedes des BMZ seit 10 Jahren - ebenso lange, seit 2003, besteht keine staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit Kuba mehr.Ziel der Reise ist es, der kubanischen Seite die Instrumente der ...

Wiesehügel: Schwarz-Gelb hat bei der Rente auf ganzer Linie versagtZum Scheitern eines "kleinen" Rentenpakets in der schwarz-gelben Koalition erklärt Klaus Wiesehügel, Mitglied im Kompetenzteam:Die schwarz-gelbe Koalition hat in dieser Wahlperiode buchstäblich nichts zu Wege gebracht außer vollmundigen Ankündigungen. Den Schaden haben die Versicherten. Niemals hat eine Regierungskoalition weniger bei der Rente erreicht. Nicht notwendige ...

Verbesserungen für Betroffene von Bergschäden durch Tagebaue in SichtweiteDie für Bergbaupolitik zuständige Abgeordnete der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag SABINE NIELS sieht nach der gestrigen Landtagsdebatte zur Beweislastumkehr im Bundesbergrecht und zur Schaffung einer Schiedsstelle für Betroffene von Bergbaufolgeschäden im Land die Chancen für echte Verbesserungen für Betroffene steigen. "Alle ...

RÖSLER zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Ehegattensplitting Der stellvertretende FDP-Sprecher Nils Droste teilt mit:Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Ehegattensplitting erklärt der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister DR. PHILIPP RÖSLER: "Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist ein starkes Signal für mehr Freiheit und mehr Toleranz in unserer Gesellschaft. Es ist bedauerlich, dass ...

"Ein Durchbruch für die volle Gleichstellung"Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe beim Ehegattensplitting erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:Die heutige Entscheidung ist ein weiterer konsequenter Schritt und markiert den Durchbruch für die volle Gleichstellung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe. Das ...

Hochwasserlage: Staatssekretärs-Ausschuss koordiniert die Soforthilfe des BundesAn der Bewältigung der Hochwasserlage sind aktuell rund 55.000 Einsatzkräfte der Feuerwehren und 5.000 Helfer der Hilfsorganisationen beteiligt. Die Bundesregierung unterstützt seit 30. Mai die Länder mit rund 25.000 Kräften des Technischen Hilfswerks, der Bundespolizei und der Bundeswehr bei der Bewältigung der Hochwasserlage. Das Gemeinsame Melde- und ...

Frankfurt Airport Style Award 2013: Große Award Gala am 28. Juni am Frankfurter Flughafen - Nachwuchs-Couturiers verwandeln Terminal 1 in RunwayAm 28. Juni 2013 wird der Frankfurter Flughafen zum Anziehungspunkt junger, kreativer Modemacher. Mit einer eindrucksvollen Inszenierung am "Tor zur Welt" wetteifert eine Auslese der besten Nachwuchs-Couturiers aus dem deutschsprachigen Raum mit ihren Kreationen um die besten Platzierungen und Preise ...

Es sind besorgniserregende Zahlen: Im vergangenen Jahr verzeichnete Mönchengladbach fast 25000 Straftaten und davon allein 1000 gemeldete Einbrüche, 150 mehr als im Jahr davor - die Tendenz ist weiter steigend (Foto: Thorben Wengert / pixelio.de). Ebenso bei den Schadenskosten, die nach Angaben des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft auf durchschnittlich 3300 Euro und damit den bisher höchsten Wert gestiegen sind. Daher ...