Bundesregierung Pressemappe Seite 9
Bundesregierung Pressemappe
Das Volk übt die Staatsgewalt in Wahlen aus und hat auch das letzte Wort bei der Kontrolle der wichtigsten Einrichtungen des Staates, den fünf "Verfassungsorganen". Diese sind der Bundestag und der Bundesrat mit gesetzgebenden Aufgaben ("Legislative"), das Bundesverfassungsgericht zur höchsten Rechtsprechung ("Judikative") und schließlich der Bundespräsident und die Bundesregierung, die ausführende Aufgaben übernehmen ("Exekutive"). Die Bundesregierung steuert die politischen und staatlichen Geschäfte. Sie besteht aus dem Bundeskanzler sowie den Bundesministern. Zusammen bilden sie "das Kabinett".
Zahlreiche Abkommen bei den Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen unterzeichnet
Zahlreiche Abkommen bei den Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen unterzeichnetDer Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:In Anwesenheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang wurden anlässlich der Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen folgende Abkommen unterzeichnet:Regierungsabkommen:- Gemeinsame Erklärung zur Innovationszusammenarbeit im Rahmen des ...
Aktionsrahmen für die deutsch-chinesische Zusammenarbeit: 'Innovation gemeinsam gestalten!'
Aktionsrahmen für die deutsch-chinesische Zusammenarbeit: "Innovation gemeinsam gestalten!"Die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Angela Merkel, führte am 10. Oktober 2014 in Berlin mit dem Ministerpräsidenten der Volksrepublik China, Li Keqiang, die dritten Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen durch, die in freundschaftlicher und kooperativer Atmosphäre stattfanden.Sie haben dabei den folgenden "Aktionsrahmen für ...
Bundeskanzlerin Merkel reist zum 10. ASEM-Gipfel nach Mailand
Bundeskanzlerin Merkel reist zum 10. ASEM-Gipfel nach Mailand Die stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am 16. und 17. Oktober 2014 in Mailand am 10. ASEM-Gipfel teilnehmen.Der ASEM-Gipfel tagt unter dem Motto "Responsible Partnership for Sustainable Growth and Security". Bei diesem Gipfel wird es unter anderem darum gehen, die sowohl für Europa als auch Asien wichtigen Themen ...
Bundeskanzlerin Merkel empfängt Vertreter internationaler Nichtregierungsorganisationen zu einem Meinungsaustausch
Bundeskanzlerin Merkel empfängt Vertreter internationaler Nichtregierungsorganisationen zu einem MeinungsaustauschDie stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, teilt mit:Die Bundeskanzlerin wird sich am 14. Oktober 2014, 11:30 Uhr, im Bundeskanzleramt mit Vertretern internationaler Nichtregierungsorganisationen zu einem Gespräch treffen. Bereits in den Vorjahren hatte die Bundeskanzlerin im Vorfeld der G8-Gipfel und G20-Gipfel ...
Kulturstaatsministerin Grütters: Deutscher Buchhandelspreis wird erstmals 2015 verliehen
Kulturstaatsministerin Grütters: Deutscher Buchhandelspreis wird erstmals 2015 verliehenDie Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, wird sich am kommenden Samstag bei einem Rundgang auf der Frankfurter Buchmesse einen Überblick über die Situation der Verlage verschaffen. Vorab erklärte sie: "Die hier in Frankfurt so vielfältig anzutreffende Verlagslandschaft muss in all ihren Facetten erhalten bleiben. Das betrifft die ...
Kulturstaatsministerin Grütters begrüßt 5-millionsten Besucher der Stiftung Berliner Mauer
Kulturstaatsministerin Grütters begrüßt 5-millionsten Besucher der Stiftung Berliner MauerDie Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, hat am Mittwoch, den 8. Oktober 2014, den fünfmillionsten Besucher der Stiftung Berliner Mauer in der Gedenkstätte an der Bernauer Straße begrüßt.Monika Grütters erklärte: "Die Stiftung Berliner Mauer hat sich als geschichtsträchtiger und authentischer Ort an der Bernauer Straße zu ...
Die Bundesregierung auf der Frankfurter Buchmesse
Die Bundesregierung auf der Frankfurter Buchmesse Auch in diesem Jahr präsentiert sich die Bundesregierung mit einem Stand auf der größten Buchmesse der Welt. In Halle 3.0, Stand K 67, können sich die Besucherinnen und Besucher vom 8. bis 12. Oktober 2014 über aktuelle Themen informieren.In diesem Jahr besonders im Blickpunkt: 25 Jahre Friedliche Revolution und Mauerfall. Das diesjährige Schwerpunktthema "Freiheit und Einheit" erinnert an ...
Bundeskanzlerin Merkel gratuliert dem gewählten schwedischen Ministerpräsidenten Löfven
Bundeskanzlerin Merkel gratuliert dem gewählten schwedischen Ministerpräsidenten LöfvenSehr geehrter Herr Ministerpräsident,zu Ihrer Wahl zum Ministerpräsidenten Schwedens gratuliere ich Ihnen herzlich.Unsere Länder sind durch eine enge und vertrauensvolle Partnerschaft verbunden. Es ist mir ein persönliches Anliegen, die traditionell freundschaftlichen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern gemein-sam mit Ihnen zum Wohle unserer ...
Bundeskanzlerin Merkel empfängt die neue polnische Ministerpräsidentin Kopacz
Bundeskanzlerin Merkel empfängt die neue polnische Ministerpräsidentin Kopacz Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Donnerstag, dem 09. Oktober 2014 um 12:00 Uhr die polnische Ministerpräsidentin Ewa Kopacz mit militärischen Ehren zu ihrem Antrittsbesuch im Bundeskanzleramt begrüßen.In einem anschließenden Meinungsaustausch stehen vorrangig die bilateralen und wirtschaftlichen ...
Post 2015-Agenda für nachhaltige Entwicklung
Post 2015-Agenda für nachhaltige EntwicklungBundesminister Altmaier betont Bedeutung ambitionierter globaler Nachhaltigkeitsziele für DeutschlandIm September 2015 sollen auf Ebene der Vereinten Nationen erstmals globale Ziele für nachhaltige Entwicklung verabschiedet werden. Der Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung unterstrich in seiner Sitzung vom 29. September 2014, dass sich Deutschland seiner Verantwortung auf ...
Kulturstaatsministerin Grütters eröffnet Ausstellung 'Oskar Kokoschka und die Prager Kulturszene' in Regensburg
Kulturstaatsministerin Grütters eröffnet Ausstellung "Oskar Kokoschka und die Prager Kulturszene" in RegensburgDie Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, hat am heutigen Freitag die Ausstellung "Oskar Kokoschka und die Prager Kulturszene" im Regensburger Kunstforum Ostdeutsche Galerie (KOG) eröffnet. In ihrer Rede betonte sie: "Prag bot Kokoschka zwischen 1934 und 1938 Zuflucht, als er von den Nazis als ‚Entartetster ...
Kulturstaatsministerin Grütters: Deutscher Kulturrat ist Meister beharrlicher Überzeugungsarbeit
Kulturstaatsministerin Grütters: Deutscher Kulturrat ist Meister beharrlicher ÜberzeugungsarbeitKulturstaatsministerin Monika Grütters erklärte bei der diesjährigen Mitgliederversammlung des Deutschen Kulturrats: "Die Bundesregierung bekennt sich zu der herausragenden Stellung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft. Wir tun das in dem Bewusstsein, dass eine auskömmliche Kulturfinanzierung notwendig ist, um die Freiheit der Kultur zu ...
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den Ministerpräsidenten von Finnland, Stubb
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den Ministerpräsidenten von Finnland, StubbDie stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßt am Montag, 29. September 2014, um 15:45 Uhr den finnischen Ministerpräsidenten Alexander Stubb mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt.In einem anschließenden Meinungsaustausch stehen vorrangig die bilateralen Beziehungen sowie Europa- und ...
Kulturstaatsministerin Grütters: Bund fördert kindgerechte Internetseiten
Kulturstaatsministerin Grütters: Bund fördert kindgerechte InternetseitenDie Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, hat heute im Bundeskanzleramt die Homepage der Initiative "Ein Netz für Kinder" mit vielen neuen Inhalten freigeschaltet. Monika Grütters erklärte: "Das Internet gehört heute ganz selbstverständlich zum Lebensalltag vieler Kinder. Mit den großartigen Chancen, die das Internet mit sich bringt, gehen aber ...
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den griechischen Ministerpräsidenten Samaras
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den griechischen Ministerpräsidenten SamarasDie stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt am 23. September 2014 um 12:30 Uhr den griechischen Ministerpräsidenten Antonis Samaras im Bundeskanzleramt.Bei einem gemeinsamen Arbeitsessen stehen hauptsächlich die wirtschaftliche Lage Griechenlands, europapolitische Themen sowie aktuelle ...
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den neuen französischen Premierminister Manuel Valls
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den neuen französischen Premierminister Manuel VallsDie stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, teilt mit:Die Bundeskanzlerin empfängt am kommenden Montag, 22. September, um 12:00 Uhr den neuen französischen Premierminister Manuel Valls mit militärischen Ehren zu seinem Antrittsbesuch im Bundeskanzleramt.Bei dem Gespräch im Rahmen eines Mittagessens werden europapolitische, internationale ...
Kulturstaatsministerin Grütters schaltet Online-Portal LeMO zur deutschen Geschichte frei
Kulturstaatsministerin Grütters schaltet Online-Portal "LeMO" zur deutschen Geschichte freiKulturstaatsministerin Monika Grütters hat heute die neue Version des Online-Portals zur deutschen Geschichte "Lebendiges Museum Online (LeMO)" freigeschaltet.Monika Grütters erklärte vor den geladenen Gästen, darunter auch zwei Schulklassen aus Berlin-Hellersdorf, die sie zu der Präsentation von LeMO in den "Tränenpalast" eingeladen hatte: "LeMO ...
Neue Impulse für die Kooperation zwischen Forschungseinrichtungen im Kulturbereich
Neue Impulse für die Kooperation zwischen Forschungseinrichtungen im KulturbereichAuf Initiative von Kulturstaatsministerin Monika Grütters findet heute die Fachkonferenz "Kultur und Medien: Mit der Forschung im Gespräch" im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn statt.Teilnehmende Einrichtungen sind unter anderem die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Klassik Stiftung Weimar, das Deutsche Hygiene-Museum Dresden und ...
Kulturstaatsministerin Grütters fördert bedeutende Kultureinrichtungen in Ostdeutschland mit rund 3,3 Mio. Euro
Kulturstaatsministerin Grütters fördert bedeutende Kultureinrichtungen in Ostdeutschland mit rund 3,3 Mio. EuroStaatsministerin Monika Grütters stellt aus dem Förderprogramm "Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland" insgesamt rund 3,3 Mio. Euro für bedeutende Kulturvorhaben in den ostdeutschen Bundesländern zur Verfügung.Monika Grütters betonte dazu: "Zu unserem historischen Erbe gehört auch die große ...
Kulturstaatsministerin Grütters zum Tag des offenen Denkmals 2014
Kulturstaatsministerin Grütters zum Tag des offenen Denkmals 2014Anlässlich des Tages des offenen Denkmals 2014 am kommenden Sonntag erklärte Kulturstaatsministerin Monika Grütters vorab: "Allen Besucherinnen und Besuchern beim Tag des offenen Denkmals wünsche ich spannende Eindrücke, und ich danke den vielen Beteiligten an diesem Tag für ihr Engagement. Denkmäler zu schützen bedeutet auch, sich unserer Geschichte anzunehmen, sie ...
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