10.10.2014 17:16 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bundesregierung
Zahlreiche Abkommen bei den Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen unterzeichnet
Kurzfassung: Zahlreiche Abkommen bei den Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen unterzeichnetDer Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:In Anwesenheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ...
[Bundesregierung - 10.10.2014] Zahlreiche Abkommen bei den Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen unterzeichnet
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
In Anwesenheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang wurden anlässlich der Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen folgende Abkommen unterzeichnet:
Regierungsabkommen:
- Gemeinsame Erklärung zur Innovationszusammenarbeit im Rahmen des deutsch-chinesischen Forums für wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit zwischen BMWi und NDRC
- Gemeinsame Erklärung über die Verstärkung des rechtlichen und politischen Austauschs auf dem Gebiet der Marktüberwachung zwischen BMWi und MofCom
- Gemeinsame Erklärung über Chinas Auftritt als Partnerland der CeBIT 2015 zwischen BMWi und MIIT
- Strategieplan der deutsch-chinesischen Landwirtschaftskooperation zwischen BMEL und MoA
- Gemeinsame Absichtserklärung zwischen BMBF und MoST über eine Zusammenarbeit im Wissenschaftsjahr 2015 "Zukunftsstadt"
- Gemeinsame Erklärung von BMBF und CHN Bildungsministerium zur Förderung von nachhaltigen Kooperationen zwischen deutschen und chinesischen Hochschulen in der innovationsorientierten Forschung zur Lösung globaler Herausforderungen
- Gemeinsame Erklärung zum entwicklungspolitischen Dialog zwischen BMZ und MofCom
- Gemeinsame Erklärung über die Vertiefung und Ausweitung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet innovativer Antriebstechnologien und entsprechender Infrastruktur zwischen BMVI und MoST
- Gemeinsame Erklärung zwischen BMG und CHN Gesundheitsministerium über den Ausbau der Zusammenarbeit
- MoU zwischen DLR und chinesischer Raumfahrtagentur
Wirtschaftsabkommen:
- Vertrag zwischen Airbus und NDRC über die Bestellung von A320 Flugzeugen
- Letter of Intent zwischen Airbus und NDRC über die spätere Bestellung von A330 Flugzeugen
- MoU zwischen Volkswagen und FAW zur Verlängerung des Joint-Venture-Vertrags bis 2041
- Gemeinsame Erklärung zwischen Volkswagen und SAIC zur Errichtung eines Prüfgeländes in Xinjiang
- Vereinbarung zwischen Daimler und BAIC über eine Erweiterungsinvestition in der Beijing Benz Automotive Company
- Strategisches Kooperationsabkommen zwischen Jiangnan Mould
Plastic Technology und Krankenhausgesellschaft Bad Oeynhausen
- Vertrag über eine Joint Venture zwischen der Deutschen Telekom und China Mobile
- Kooperationsvertrag zwischen AGN International Deutschland und China National Building Material Group Corporation (CNBM) im Bereich Niedrig-Co2-Gebäude
- Kauf des Unternehmens Hilite International Inc. (Auto-mobilzulieferer) durch AVIC Electromechanical Systems Co., Ltd.
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Dorotheenstr. 84
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 18 272-0
Telefax: 030 18 10 272-0
Mail: internetpost@bundesregierung.de
URL: http://www.bundesregierung.de/
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
In Anwesenheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang wurden anlässlich der Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen folgende Abkommen unterzeichnet:
Regierungsabkommen:
- Gemeinsame Erklärung zur Innovationszusammenarbeit im Rahmen des deutsch-chinesischen Forums für wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit zwischen BMWi und NDRC
- Gemeinsame Erklärung über die Verstärkung des rechtlichen und politischen Austauschs auf dem Gebiet der Marktüberwachung zwischen BMWi und MofCom
- Gemeinsame Erklärung über Chinas Auftritt als Partnerland der CeBIT 2015 zwischen BMWi und MIIT
- Strategieplan der deutsch-chinesischen Landwirtschaftskooperation zwischen BMEL und MoA
- Gemeinsame Absichtserklärung zwischen BMBF und MoST über eine Zusammenarbeit im Wissenschaftsjahr 2015 "Zukunftsstadt"
- Gemeinsame Erklärung von BMBF und CHN Bildungsministerium zur Förderung von nachhaltigen Kooperationen zwischen deutschen und chinesischen Hochschulen in der innovationsorientierten Forschung zur Lösung globaler Herausforderungen
- Gemeinsame Erklärung zum entwicklungspolitischen Dialog zwischen BMZ und MofCom
- Gemeinsame Erklärung über die Vertiefung und Ausweitung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet innovativer Antriebstechnologien und entsprechender Infrastruktur zwischen BMVI und MoST
- Gemeinsame Erklärung zwischen BMG und CHN Gesundheitsministerium über den Ausbau der Zusammenarbeit
- MoU zwischen DLR und chinesischer Raumfahrtagentur
Wirtschaftsabkommen:
- Vertrag zwischen Airbus und NDRC über die Bestellung von A320 Flugzeugen
- Letter of Intent zwischen Airbus und NDRC über die spätere Bestellung von A330 Flugzeugen
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- Gemeinsame Erklärung zwischen Volkswagen und SAIC zur Errichtung eines Prüfgeländes in Xinjiang
- Vereinbarung zwischen Daimler und BAIC über eine Erweiterungsinvestition in der Beijing Benz Automotive Company
- Strategisches Kooperationsabkommen zwischen Jiangnan Mould
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- Kooperationsvertrag zwischen AGN International Deutschland und China National Building Material Group Corporation (CNBM) im Bereich Niedrig-Co2-Gebäude
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Das Volk übt die Staatsgewalt in Wahlen aus und hat auch das letzte Wort bei der Kontrolle der wichtigsten Einrichtungen des Staates, den fünf "Verfassungsorganen". Diese sind der Bundestag und der Bundesrat mit gesetzgebenden Aufgaben ("Legislative"), das Bundesverfassungsgericht zur höchsten Rechtsprechung ("Judikative") und schließlich der Bundespräsident und die Bundesregierung, die ausführende Aufgaben übernehmen ("Exekutive"). Die Bundesregierung steuert die politischen und staatlichen Geschäfte. Sie besteht aus dem Bundeskanzler sowie den Bundesministern. Zusammen bilden sie "das Kabinett".
Das Volk übt die Staatsgewalt in Wahlen aus und hat auch das letzte Wort bei der Kontrolle der wichtigsten Einrichtungen des Staates, den fünf "Verfassungsorganen". Diese sind der Bundestag und der Bundesrat mit gesetzgebenden Aufgaben ("Legislative"), das Bundesverfassungsgericht zur höchsten Rechtsprechung ("Judikative") und schließlich der Bundespräsident und die Bundesregierung, die ausführende Aufgaben übernehmen ("Exekutive"). Die Bundesregierung steuert die politischen und staatlichen Geschäfte. Sie besteht aus dem Bundeskanzler sowie den Bundesministern. Zusammen bilden sie "das Kabinett".
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