Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Pressemappe Seite 7

Gesundheit ohne Grenzen - Bundesgesundheitsminister Bahr unterzeichnet das Deutsch-Tschechische RettungsdienstabkommenBundesgesundheitsminister Daniel Bahr, sein tschechischer Amtskollege Leos Heger und der deutsche Botschafter in Tschechien, Detlef Lingemann, haben heute das Rahmenabkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik in Pilsen ...

Verbesserter Gesundheitsschutz bei InfektionsausbrüchenHeute ist das Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) und zur Änderung weiterer Gesetze im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Damit kann es am 29. März 2013 in Kraft treten. Mit dem Gesetz werden Regelungen zur Verbesserung des Meldesystems bei Infektionskrankheiten eingeführt, die einen besseren Schutz für die Menschen bedeuten. Die Melde- und ...

Verbesserung der zahnärztlichen Versorgung von immobilen Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen ab 1. AprilBerlin, 26. März 2013 Zum 1. April 2013 treten Neuregelungen in Kraft, die eine Verbesserung der zahnärztlichen Ver-sorgung von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen bewirken. Für die Versorgung von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen, die eine Zahnarztpraxis aufgrund ihrer Pflegebedürftigkeit oder ...

Notfallsanitätergesetz und Pflegebedürftigenbeteiligungsverordnung passieren den BundesratDer Bundesrat hat heute dem Gesetz über den Beruf der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters sowie zur Änderung weiterer Vorschriften sowie - mit Änderungen - der Verordnung zur Beteiligung der auf Bundesebene maßgeblichen Organisationen für die Wahrnehmung der Interessen und der Selbsthilfe der pflegebedürftigen und behinderten Menschen ...

Bundeskabinett beschließt ApothekennotdienstsicherstellungsgesetzDas Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Sicherstellung des Apothekennotdienstes (Apothekennotdienstsicherstellungsgesetz - ANSG) beschlossen. Das Gesetz ergänzt das mit dem GKV-Versorgungstrukturgesetz in dieser Legislaturperiode erfolgreich eingeführte Maßnahmenpaket. Ziel des Gesetzes ist es, die ordnungsgemäße Versorgung der Bevölkerung ...

Gesund länger leben - Bundeskabinett beschließt das Gesetz zur Förderung der PräventionHeute hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Prävention beschlossen. Mit der Stärkung der Prävention reagiert die Bundesregierung auf die tiefgreifenden Veränderungen, die der demografische Wandel für Deutschland mit sich bringt und schafft die Grundlagen für noch mehr Gesundheitsförderung. Die Krankenkassen sollen mit ...

Runder Tisch zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Gesundheitswesen zeigt ErfolgErneut kamen gestern auf Einladung der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit Annette Widmann-Mauz (MdB) zum vierten Mal Vertreterinnen und Vertreter der Krankenhäuser, der Ärzteschaft einschließlich des Ärztinnenbundes, der Pflegenden und der Pflegeeinrichtungen, der medizinischen Fachberufe, der Gewerkschaften, der Länder ...

Pflegeversicherung: Einnahmeüberschuss im Jahr 2012Die soziale Pflegeversicherung hat das Jahr 2012 mit einem Überschuss von knapp 100 Mio. Euro abgeschlossen. Einnahmen von 23 Mrd. standen Ausgaben in Höhe von 22,9 Mrd. Euro gegenüber. Der Mittelbestand betrug Ende 2012 5,55 Mrd. Euro. Das entspricht dem 2,9-fachen einer Monatsausgaben.Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Die finanzielle Situation der sozialen Pflegeversicherungist so ...

Parlamentarische Staatssekretärin Ulrike Flach eröffnet Internationale Dental-Schau: "Sicherheit und Qualität von Medizinprodukten haben höchste Priorität."Berlin, den 12. März 2013Die Parlamentarische Staatssekretärin Ulrike Flach hat heute in Köln die 35. Internationale Dental-Schau (IDS) mit einem Grußwort und einem Rundgang eröffnet. Die IDS versteht sich als globale Leitmesse und führender Branchentreff für Entscheidungsträger ...

Positive Lohn- und Beschäftigungsentwicklung stärkt Sozialsysteme - auch die gesetzlichen Krankenversicherung erzielt 2012 MehreinnahmenDie gesetzlichen Krankenkassen haben nach den vorläufigen Finanzergebnissen im 1. bis 4. Quartal 2012 einen Überschuss von rund 5,07 Mrd. Euro erzielt. Einnahmen in Höhe von rd. 189,6 Mrd. Euro standen Ausgaben in Höhe von rd. 184,5 Mrd. Euro gegenüber. Die Einnahmen der Kassen erhöhten sich im ...

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung startet "JugendFilmTage Nikotin und Alkohol" 2013Deutschlandweite Tour fördert kritische Haltung gegenüber AlltagsdrogenDie Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) hat heute in Tübingen ihre diesjährige Tour der "JugendFilmTage Nikotin und Alkohol - Alltagsdrogen im Visier" gestartet. In 16 Regionen Deutschlands werden sich in diesem Jahr rund 18.000 Schülerinnen und Schüler ...

Kabinett beschließt Fünften StammzellberichtDas Bundeskabinett hat heute den Fünften Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes beschlossen, der dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat übermittelt wird. Durch das Stammzellgesetz vom 28. Juni 2002 wurde die Forschung mit menschlichen embryonalen Stammzellen (hES-Zellen) in Deutschland unter strengen Voraussetzungen gesetzlich geregelt. Zugleich wird ...

Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz passiert den BundesratDas Gesetz zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister (Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz) hat heute den Bundesrat passiert. Damit kann das Gesetz am Tag nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten und bis 2016 umgesetzt werden.Dazu Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "In den letzten Jahren und ...

Bundestag beschließt NotfallsanitätergesetzNeue Anforderungen an die Ausbildung sichern eine qualifizierte notfallmedizinische Versorgung in DeutschlandDer deutsche Bundestag hat gestern in 2. und 3. Lesung das Gesetz über den Beruf der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters sowie zur Änderung weiterer Vorschriften beschlossen. Damit wurde eine umfassende Modernisierung der Rettungsassistentenausbildung vorgenommen. Das geltende ...

Europäischer Tag der Seltenen Erkrankungen rückt die Belange von vier Millionen betroffenen Menschen in Deutschland in den FokusDer diesjährige 6. Europäische Tag der Seltenen Erkrankungen steht unter dem Motto "Solidarität ohne Grenzen". Denn Grenzen erfahren Menschen mit seltenen Erkrankungen häufig. Weil die Zahl der betroffenen Menschen für jede einzelne Erkrankung klein ist und diese weit ver-streut voneinander leben, findet ein ...

Große Zufriedenheit mit Mammographie-ScreeningHeute sind in Berlin im Rahmen des Workshops "Mammografie-Screening - Teilnahmeverhalten, Zufriedenheit, Einstellung und Wissen der Frauen" die Ergebnisse einer vom Bundesministerium für Gesundheit geförderten Studie vorgestellt worden. Die Studie mit dem Titel "Inanspruchnahme des qualitätsgesicherten Mammographie-Screenings" wurde initiiert und durchgeführt von der "Frauenselbsthilfe nach ...

Patientenrechtegesetz passiert den BundesratDas Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten (Patientenrechtegesetz) hat heute den Bundesrat passiert und wird damit wie geplant am Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten. Das Patientenrechtegesetz bündelt erstmals die Rechte von Patientinnen und Patienten und entwickelt sie in wesentlichen Punkten weiter.Dazu erklärt Bundesjustizministerin Sabine ...

Bundesrat stimmt Verordnung zur Präimplantationsdiagnostik zuDer Bundesrat hat heute der Verordnung zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik (PIDV) der Bundesregierung mit Änderungen zugestimmt. In der Verordnung wird das Nähere zu den verfahrensmäßigen und organisatorischen Vorgaben der Durchführung einer Präimplantationsdiagnostik geregelt.Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr begrüßt die Zustimmung des Bundesrates, auch wenn ...

Bedeutender Tag für die Krebsbekämpfung Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz vom Deutschen Bundestag beschlossenDer Deutsche Bundestag hat gestern Abend in 2./3. Lesung das Gesetz zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister (Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz) beschlossen. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Heute ist ein bedeutender Tag für die Krebsbekämpfung in ...

Überprüfung des Preismoratoriums und der gesetzlichen Herstellerabschläge für ArzneimittelFür Arzneimittel, die zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung abgegeben werden, gelten ein Preismoratorium sowie gesetzliche Herstellerabschläge auf den Arzneimittelpreis. Das Bundesministerium für Gesundheit ist nach 130a Absatz 4 SGB V verpflichtet, das Preismoratorium und die gesetzlichen Herstellerabschläge für Arzneimittel jährlich zu ...