SPD Pressemappe Seite 33
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Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
SPD verleiht Internationalen Willy-Brandt-Preis an Daniel Barenboim
SPD verleiht Internationalen Willy-Brandt-Preis an Daniel Barenboim
Der SPD-Pressesprecher Tobias Dünow erklärt:
Erster Träger des neu geschaffenen Internationalen Willy-Brandt-Preises wird Daniel Barenboim. Mit dem Preis würdigt der SPD-Parteivorstand Barenboims Engagement für die Völkerverständigung im Geiste Willy Brandts. Sigmar Gabriel wird den mit 25.000 Euro dotierten Preis am 25. Oktober 2011 im Rahmen einer ...
Schwesig: Kinderrechte ins Grundgesetz!
Schwesig: Kinderrechte ins Grundgesetz!
Anlässlich des morgigen Weltkindertages erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Kinder gehören in den Mittelpunkt unserer Gesellschaft – und zwar nicht nur am Weltkindertag. Kinder sind eigenständige Persönlichkeiten. Sie haben Anspruch auf Beteiligung, Förderung, Schutz und damit auf die ...
Sigmar Gabriel gratuliert Helle Thorning-Schmidt
Sigmar Gabriel gratuliert Helle Thorning-Schmidt
Der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, hat heute mit folgendem Schreiben Helle Thorning-Schmidt zum Ausgang der dänischen Parlamentswahl gratuliert:
Dir und Deiner Partei gratuliere ich - auch im Namen der gesamten Sozialdemokratischen Partei Deutschlands - herzlich zum Ergebnis der gestrigen Parlamentswahlen. Mit Dir an ihrer Spitze hat Deine Partei einen beeindruckenden und äußerst ...
Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 19. September bis zum 25. September 2011 und Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende
Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 19. September bis zum 25. September 2011 und Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende
Montag, 19. September 2011
Bildtermin mit Klaus Wowereit und Sigmar Gabriel um 11:45 Uhr, im Atrium des Willy-Brandt-Hauses, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.
Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin findet am Montag, dem 19. September 2011, ein Bildtermin mit Klaus Wowereit und Sigmar ...
Kraft: Bildungsinvestitionen sind Zukunftsinvestitionen!
Kraft: Bildungsinvestitionen sind Zukunftsinvestitionen!
Zu der heute präsentierten OECD-Studie "Bildung auf einen Blick 2011" erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft:
Die Ergebnisse der aktuellen OECD-Studie machen wieder einmal deutlich: Investitionen in Bildung zahlen sich aus - nicht nur individuell, sondern auch für die Gesellschaft insgesamt. Sie sind ...
Wowereit: Rente mit 69 wird auf massiven Widerstand der SPD stoßen
Wowereit: Rente mit 69 wird auf massiven Widerstand der SPD stoßen
Zu Berichten über interne Papiere der Bundesregierung, das Renteneintrittsalter auf 69 zu erhöhen, erklärt der Stellvertretende Parteivorsitzende, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit:
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble muss sich erklären. Sollte die Bundesregierung tatsächlich erwägen, unter fadenscheinigen Argumenten das ...
"Ein Tag, den man nie im Leben vergisst Erinnerungen der SPD-Spitze an 9/11 auf spd.de
"Ein Tag, den man nie im Leben vergisst" Erinnerungen der SPD-Spitze an 9/11 auf spd.de
Zum Online-Beitrag "Ein Tag, den man nie im Leben vergisst", Erinnerungen der SPD-Spitze an 9/11 auf spd.de, erklärt der Sprecher des SPD-Parteivorstandes Tobias Dünow:
11. September 2001. Die Bilder der brennenden und einstürzenden Zwillingstürme des World Trade Center in New York gehen live um die Welt. Zehn Jahre sind seitdem vergangen, doch ...
Der 11. September: Terroristische Gewalt eine Geißel der Menschheit
Der 11. September: Terroristische Gewalt eine Geißel der Menschheit
Anlässlich des 10. Jahrestags der Anschläge vom 11. September 2001 auf New York, Washington und Pennsylvania erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel:
Anlässlich der Terroranschläge in New York, Washington und Pennsylvania am 11. September vor zehn Jahren gedenken wir der über 3.000 Opfer und ihrer Angehörigen. Die ...
Angelika Graf: Von der Leyen hat kein Konzept gegen Altersarmut
Angelika Graf: Von der Leyen hat kein Konzept gegen Altersarmut
Zu den rentenpolitischen Vorschlägen von Ursula von der Leyen erklärt die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus, Angelika Graf:
Frau von der Leyen diskriminiert mit ihren Rentenvorschlägen Langzeitarbeitslose, Pflegende und Mütter. Sie hat kein Konzept, um Altersarmut zu vermeiden.
Nur die sofortige flächendeckende Einführung eines Mindestlohns kann den ...
Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel zum Entwurf der Fraktion von CDU/CSU und FDP für ein Gesetz zur Ände
Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel zum Entwurf der Fraktion von CDU/CSU und FDP für ein Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus am Donnerstag, dem 8. September 2011, im Deutschen Bundestag
- Es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrter Herr Kollege Schäuble, Sie sind ein ebenso konservativer wie ...
Nahles: Von der Leyens Mini-Reform reicht nicht aus
Nahles: Von der Leyens Mini-Reform reicht nicht aus
Zum heutigen Beginn des "Regierungsdialogs Rente" und den Plänen der Bundesregierung zur Bekämpfung der Altersarmut erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Die Vorschläge von Frau von der Leyen zur Bekämpfung der Altersarmut sind nicht ausreichend. Die vorgesehene Zuschussrente ist eine Mogelpackung. Eine derartige Aufstockung von Renten an lebensfremde Voraussetzungen zu ...
Angelika Graf: Der Kleinmut regiert in Europa
Angelika Graf: Der Kleinmut regiert in Europa
Zur aktuellen Europa- und finanzpolitischen Lage erklärt die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus, Angelika Graf:
Gerade die Älteren, die Krieg und Leid erlebt haben, wissen, dass es zu Europa keine Alternative gibt. Europa ist mehr als eine Wirtschafts- und Währungsunion. Frieden und Wohlstand - das ist Europa. Deswegen brauchen wir ein entschlossenes Handeln und Solidarität für Europa ...
Nahles: Bahrs Pläne sind an Zynismus nicht zu überbieten
Nahles: Bahrs Pläne sind an Zynismus nicht zu überbieten
Zu den Plänen von Bundesgesundheitsminister Bahr, Ärzte mit Sanktionen zu belegen, erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Die Vorschläge von Bundesgesundheitsminister Bahr grenzen an Volksverdummung. Wer die PKV stärkt, fördert die Zwei-Klassen-Medizin. Jetzt einen Sanktionsmechanismus zu fordern, ist Zynismus gegenüber kranken Menschen, die auf schnelle ...
Nationaler Pakt für Bildung und Entschuldung. Wir denken an morgen!
Nationaler Pakt für Bildung und Entschuldung. Wir denken an morgen!
Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgendes Papier zum Thema "Nationaler Pakt für Bildung und Entschuldung. Wir denken an morgen!" beschlossen:
I. Zur aktuellen Lage in Deutschland und in Europa
1. Die Lage der öffentlichen Finanzen und die Herausforderungen für die Politik
Die anhaltende internationale Debatte um den Euro und die ...
Maas: Das freie Internet schützt die Demokratie
Maas: Das freie Internet schützt die Demokratie
Zur Forderung des CDU-Rechtspolitikers Siegfried Kauder, als Reaktion auf die Veröffentlichung auf der Internet-Plattform Wikileaks, die Pressefreiheit im Internet einzuschränken, erklärt das SPD-Präsidiumsmitglied und der Leiter der SPD-Zukunftswerkstatt Demokratie Freiheit, der saarländische SPD-Chef Heiko Maas:
Forderungen aus der CDU, als Reaktion auf die Veröffentlichung von ...
Nahles: Bundesregierung verfestigt die Langzeitarbeitslosigkeit
Nahles: Bundesregierung verfestigt die Langzeitarbeitslosigkeit
Zu dem heute von DGB und Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgestellten arbeitsmarktpolitischen Appell erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Ich begrüße es sehr, dass ein Bündnis von mehr als 3 100 Unterzeichnern aus Politik, Wissenschaft und Wohlfahrtsverbänden in einem gemeinsamen Appell, die Bundesregierung zu einem arbeitsmarktpolitischen Kurswechsel ...
SPD mit neuen Agenturpartnern
SPD mit neuen Agenturpartnern
Zur Entscheidung des SPD-Parteivorstands, sich in Zukunft von den beiden Berliner Agenturen Super an der Spree und Johanssen + Kretschmer beraten zu lassen, erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Wir haben sehr bewusst schon jetzt die Entscheidung getroffen, mit welchen Agenturen der SPD-Parteivorstand bis zur Bundestagswahl zusammenarbeiten wird. Die beiden Berliner Agenturen Super an der Spree ...
Der 1. September: Kein Frieden ohne Gerechtigkeit
Der 1. September: Kein Frieden ohne Gerechtigkeit
Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklären Sigmar Gabriel, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, und Martin Schulz, für Außen- und Europapolitik zuständiges Mitglied des SPD-Präsidiums:
Am 1. September jährt sich zum 72. Mal der Überfall Hitlerdeutschlands auf Polen. Der vom Deutschen Reich begonnene Eroberungs- und Vernichtungsfeldzug kostete in ...
Nahles: Absurde Verdrehung der Tatsachen auf dem Arbeitsmarkt
Nahles: Absurde Verdrehung der Tatsachen auf dem Arbeitsmarkt
Zum heute vorgestellten Gutachten des arbeitgebernahen Instituts IW zur Niedriglohnbeschäftigung erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:
Das sogenannte Gutachten zum Niedriglohnsektor enthält keine neuen Fakten, aber eine absurde Interpretation der Missstände auf dem deutschen Arbeitsmarkt.
Tatsache ist, und dies wird vom Gutachten auch nicht bestritten: ...
Schwesig: Bundesregierung muss Altersarmut endlich angehen
Schwesig: Bundesregierung muss Altersarmut endlich angehen
Zu der Debatte über die Bekämpfung von Altersarmut erklärt die stellvertretende SPD Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Frau von der Leyen kümmert sich nicht um das drängende Thema Altersarmut. Sie lässt die Menschen im Stich. Wer sein Leben lang voll gearbeitet hat, hat es verdient, dass seine ...
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