SPD Pressemappe Seite 36
SPD Pressemappe
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Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
Die SPD auf dem Evangelischen Kirchentag in Dresden
Die SPD auf dem Evangelischen Kirchentag in Dresden
Unter dem Leitwort "… da wird auch dein Herz sein" findet vom 1. bis 5. Juni 2011 der 33. Evangelische Kirchentag in Dresden statt. Viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gestalten auch in diesem Jahr mit Bibelarbeiten, Vorträgen und in Podiumsdiskussionen das inhaltliche Programm mit.
Der Arbeitskreis Christinnen und Christen in der SPD wird zusammen mit der ...
Sigmar Gabriel gratuliert amnesty international
Sigmar Gabriel gratuliert amnesty international
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert amnesty international zum 50. Jubiläum mit folgendem Schreiben an die ai-Generalsekretärin, Monika Lüke:
Zum 50. Jubiläum von amnesty international gratuliere ich im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands sehr herzlich.
amnesty international leistet seit Jahrzehnten Herausragendes für ...
Neuer Energiekonsens für Deutschland nur mit den Kommunen
Neuer Energiekonsens für Deutschland nur mit den Kommunen
Der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel hat sich am 25. Mai 2011 in Berlin mit dem Präsidenten des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Oberbürgermeister Stephan Weil, mit dem Präsidenten des Deutschen Städtetages (DST), Oberbürgermeister Christian Ude, und dem Bürgermeister der Stadt Bergkamen und Präsidenten des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), Roland ...
Schwesig: Das Thema Kindesmissbrauch darf nicht zu den Akten gelegt werden
Schwesig: Das Thema Kindesmissbrauch darf nicht zu den Akten gelegt werden
Zur Vorstellung des Abschlussberichts der Beauftragten zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs, Christine Bergmann, erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Vor etwas mehr als einem Jahr hat Christine Bergmann ihre Arbeit aufgenommen und die Anlaufstelle für ...
Beschluss des SPD-Präsidiums: Aufarbeitung und Wiedergutmachung von Kindesmissbrauch ist unverzichtbar
Beschluss des SPD-Präsidiums: Aufarbeitung und Wiedergutmachung von Kindesmissbrauch ist unverzichtbar
Das Präsidium der SPD hat heute folgenden Beschluss gefasst:
1. Aufarbeitung und Wiedergutmachung von erfahrenem Leid – unverzichtbar für Betroffene und Gesellschaft
Die menschenverachtenden Fälle von sexueller Gewalt in Schulen, Internaten und anderen Einrichtungen, die im vergangenen Jahr bekannt geworden sind, haben zu einer ...
Schulz: Jetzt substantielle Fortschritte für Frieden im Nahen Osten notwendig
Schulz: Jetzt substantielle Fortschritte für Frieden im Nahen Osten notwendig
Zur Rede des US-Präsidenten Obama zu den arabischen Revolutionen und zur Lage im Nahen Osten erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im SPD-Präsidium zuständig für Außenpolitik:
Der "arabische Frühling" hat eine Dynamik für Wandel und Demokratie in Nordafrika und im Nahen Osten entfacht, die ...
Schwesig: Familienministerin Schröder muss endlich liefern
Schwesig: Familienministerin Schröder muss endlich liefern
Zu den Äußerungen der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder bezüglich des Krippenausbaus erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:
Familienministerin Schröder macht es sich zu einfach, wenn sie die Verantwortung für den schleppenden Krippenausbau jetzt auf die Länder schieben will. Denn nicht nur die Länder stehen in der Pflicht, auch Frau ...
Wowereit: Recht auf Ausbildung umsetzen
Wowereit: Recht auf Ausbildung umsetzen
Zum heutigen bundesweiten "Tag der Ausbildungsplatzes" erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit:
Kein Jugendlicher darf ohne Ausbildung bleiben. Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die ausbildungsreif sind und einen Ausbildungsplatz suchen, muss eine Berufsausbildung ermöglicht werden. Und zwar ohne monatelange Warteschleifen oder ...
Schäfer-Gümbel: Kein Atomausstieg "light – Bundeskanzlerin muss sich endlich festlegen
Schäfer-Gümbel: Kein Atomausstieg "light" – Bundeskanzlerin muss sich endlich festlegen
Zum Bericht der Reaktorsicherheitskommission erklärt der Vorsitzende der SPD Hessen, der Leiter der Energiekommission beim SPD-Parteivorstand Thorsten Schäfer-Gümbel:
Die Beauftragung der Reaktorsicherheitskommission durch die Bundesregierung war eine Farce und hat zu entsprechenden Ergebnissen geführt. Sie war nichts anderes als ein Schachzug ...
Einladung zum Tag der offenen Tür im Willy-Brandt-Haus mit Sigmar Gabriel, Klaus Wowereit, Andrea Nahles und Jan Stöß
Einladung zum Tag der offenen Tür im Willy-Brandt-Haus mit Sigmar Gabriel, Klaus Wowereit, Andrea Nahles und Jan Stöß
Die SPD lädt am 28. Mai 2011 zum Tag der offenen Tür ins Willy-Brandt-Haus ein. Der Tag der offenen Tür beginnt um 14:45 Uhr mit der Eröffnung des neuen Besucherforums und des neuen Bürgerbüros der SPD Friedrichshain-Kreuzberg. Hier können sich alle Besucherinnen und Besucher in einer Lounge im Gespräch oder per ...
Dittmar: Bundesregierung darf bei Homophobie nicht die Augen verschließen
Dittmar: Bundesregierung darf bei Homophobie nicht die Augen verschließen
Zum heutigen Internationalen Tag gegen die Homophobie erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:
Noch heute ist Gewalt gegen Menschen aufgrund ihrer sexuellen Identität trauriger Alltag. Von subtilen Anfeindungen bis hin zu öffentlichen Hinrichtungen reicht die Skala der homophoben Gewalttaten ...
Wowereit: Bundesregierung ist im Kampf gegen Homophobie nicht wahrnehmbar
Wowereit: Bundesregierung ist im Kampf gegen Homophobie nicht wahrnehmbar
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit:
Die Situation von Homo-, Bi- und Transsexuellen ist immer noch besorgniserregend. Nach wie vor steht Homosexualität in zahlreichen Ländern unter Strafe. Hier gilt es, mit aller Kraft dagegen zu ...
Schwesig: Flächendeckender Mindestlohn statt Lohndrückerei
Schwesig: Flächendeckender Mindestlohn statt Lohndrückerei
Zu den heute veröffentlichten Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit, dass die Zahl der Aufstocker im vergangenen Jahr um 4,4 Prozent und im Vergleich zu 2007 um 13 Prozent gestiegen ist, erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit, Manuela Schwesig:
Die gute Nachricht des Tages ist, dass die Bundesagentur für Arbeit bis zum ...
Sachverstaendige entlarven Steuervereinfachungsgesetz als Mogelpackung
Sachverstaendige entlarven Steuervereinfachungsgesetz als Mogelpackung
Zu der Anhoerung des Finanzausschusses zum Steuervereinfachungsgesetz erklaert die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl:
In der heutigen Anhoerung zum Steuervereinfachungsgesetz haben die Sachverstaendigen gerade die von Schwarz-Gelb besonders medienwirksam angekuendigten Einzelmassnahmen als Mogelpackungen entlarvt. Im Mittelpunkt ...
Wowereit: Kein Handlungsspielraum für Steuersenkungen
Wowereit: Kein Handlungsspielraum für Steuersenkungen
Anlässlich der zu erwartenden Prognose für steigende Steuereinnahmen durch den Arbeitskreis Steuerschätzungen erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit:
Der konjunkturelle Aufschwung wird zu mehr Steuereinnahmen führen. Das ist ein gutes Zeichen. Diese Entwicklung entspannt die Haushaltslage bei Bund, Ländern und ...
Olympia 2018: IOC-Evaluierungsbericht lobt deutsche Bewerbung
Olympia 2018: IOC-Evaluierungsbericht lobt deutsche Bewerbung
Zum Evaluierungsbericht des IOC zur Vergabe der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 erklaert der sportpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Gerster:
Die SPD-Bundestagsfraktion begruesst ausserordentlich, dass die Kommission des IOC der deutschen Bewerbung ein sehr gutes Zeugnis ausgestellt hat. Die Kommission bestaetigt in ihrem Bericht das ...
Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Familie und Beruf partnerschaftlich besser vereinbaren
Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Familie und Beruf partnerschaftlich besser vereinbaren
Der Parteivorstand der SPD hat in seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss einstimmig gefasst:
I. Präambel
Für eine soziale, solidarische und wirtschaftlich erfolgreiche Gesellschaft brauchen wir eine neue Verbindung von Arbeit und Leben, von Familie und Beruf. Wirtschaftlicher Fortschritt muss mit gesellschaftlichem Fortschritt ...
Kolat: Starkes Signal für mehr Vielfalt in der SPD
Kolat: Starkes Signal für mehr Vielfalt in der SPD
Zum heutigen Beschluss des SPD-Parteivorstandes "Für Gleichberechtigung und eine Kultur der Anerkennung" erklärt Kenan Kolat, Vorsitzender des Bundesarbeitskreises Integration und Migration der SPD:
Der Beschluss des SPD-Parteivorstandes, dass künftig 15 Prozent der Mitglieder in den Führungsgremien der Bundespartei einen Migrationshintergrund haben müssen, ist ein starkes Signal ...
Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Für Gleichberechtigung und eine Kultur der Anerkennung
Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Für Gleichberechtigung und eine Kultur der Anerkennung
Der Parteivorstand der SPD hat in seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst:
I. Die SPD ist die Partei für soziale Gerechtigkeit, kulturelle Vielfalt und Anerkennung
Herkunft darf kein Schicksal sein – das ist der Anspruch der SPD seit ihrer Gründung! Dieser Anspruch gilt heute mehr denn je. Er gehört zum Kern unserer ...
Sicherungsverwahrung verfassungswidrig! Ein gutes Urteil für den Rechtsstaat!
Sicherungsverwahrung verfassungswidrig! Ein gutes Urteil für den Rechtsstaat!
Zu dem gestrigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Anke Pörksen:
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat gestern seine frühere Rechtsprechung korrigiert, sich dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte angeschlossen und darüber ...
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