Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Pressemappe Seite 15
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Pressemappe
Wir freuen uns, dass Sie sich für uns interessieren. Auf dieser Website finden Sie alle Informationen über die GRÜNE Landespartei. Sollten Sie an Aktuellem über die Arbeit der Landtagsfraktion interessiert sein, wählen Sie oben bitte den Reiter “Landtag”.
Wir GRÜNE stehen für eine Politik, die sich individueller Freiheit und sozialer Verantwortung gleichermaßen widmet. Wir sind die Kraft der Linken Mitte, für die der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen und wirtschaftliche Prosperität kein Gegensatz, sondern zwei Seiten derselben Medaille sind. Diesen Grundwerten fühlen wir uns durch unser politisches Handeln in den Gemeinden, Städten und Kreisen Hessens genauso verpflichtet wie im Hessischen Landtag, dem Deutschen Bundestag oder dem Europäischen Parlament.
Bei den zurückliegenden Wahlen konnten wir dank Ihrer Unterstützung jeweils die besten Ergebnisse unserer Geschichte erzielen. Trotzdem wollen wir nicht nachlassen und Hessen noch GRÜNER machen. Machen Sie mit!
Keine hessische Universität ist Elite - GRÜNE: Kühne-Hörmann muss sich ihrer Verantwortung stellen
Keine hessische Universität ist Elite - GRÜNE: Kühne-Hörmann muss sich ihrer Verantwortung stellen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) auf, sich ihrer Verantwortung für das schlechte Abschneiden der hessischen Hochschulen beim bundesweiten Exzellenzwettbewerb zu stellen. Heute werden Entscheidungen in der zweiten Runde des Exzellenzwettbewerbs fallen, aber schon jetzt ...
Razzia gegen Salafisten: GRÜNE begrüßen Vorgehen gegen verfassungsfeindliche und antidemokratische Organisationen
Razzia gegen Salafisten: GRÜNE begrüßen Vorgehen gegen verfassungsfeindliche und antidemokratische Organisationen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt das bundesweite Vorgehen gegen radikale Salafisten, erwartet aber von der Landesregierung auch Maßnahmen im Bereich der Prävention. Zum wiederholten Male fordern DIE GRÜNEN daher ein Aussteigerprogramm für junge Menschen, die sich von derartigen Gruppen lösen ...
Frankfurter Flughafen im Verkehrsausschuss - GRÜNE: Plant die Regie-rungsmehrheit den doppelten Ausschluss der Öffentlichkeit?
Frankfurter Flughafen im Verkehrsausschuss - GRÜNE: Plant die Regie-rungsmehrheit den doppelten Ausschluss der Öffentlichkeit?
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert mit Nachdruck Öffentlichkeit für die heutige Sitzung des Wissenschafts- und Verkehrsausschusses im Hessischen Landtag. Nachdem die Bitte, den Dringlichen Berichtsantrag zum Komplex der "Planklarstellung" des Frankfurter Flughafens in öffentlicher Sitzung ...
Cyberkriminalität - GRÜNE: "Olle Kamelle aus dem Innenministerium
Cyberkriminalität - GRÜNE: "Olle Kamelle" aus dem Innenministerium
Mit einigem Unverständnis reagiert der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN im Landtag, Jürgen Frömmrich, auf die heutige Pressekonferenz des Innenministeriums zur Cyberkriminalität. Zwar sei die Bekämpfung der Cyberkriminalität äußerst wichtig, da in diesem Feld ein deutlicher Anstieg der Straftaten zu verzeichnen ist, aber das begründe noch nicht, warum ...
Posch-Brief zu Grimm-Welt: GRÜNE fordern jetzt Antworten von Kühne-Hörmann
Posch-Brief zu Grimm-Welt: GRÜNE fordern jetzt Antworten von Kühne-Hörmann
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN reagiert mit Fassungslosigkeit auf die chaotischen Zustände um den Bau der Kasseler Grimm-Welt und fordert Kunstministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) auf, für Klarheit zu sorgen. "Die seit Monaten andauernde Planlosigkeit, im Zusammenhang mit dem Ausbau der Museumslandschaft Kassel und der Grimm-Welt ist nicht mehr ...
"Planklarstellung im Ausschuss
"Planklarstellung" im Ausschuss
FDP verweigert Öffentlichkeit GRÜNE: Was hat Landesregierung zu verbergen?
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich irritiert darüber, dass ihre Bitte, den dringlichen Berichtsantrag zum Komplex der "Planklarstellung" des Frankfurter Flughafens in öffentlicher Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses zu behandeln, negativ beschieden wurde. Dies hat der Obmann der FDP im ...
Untersuchungsausschuss Steuerfahnderaffäre
Untersuchungsausschuss Steuerfahnderaffäre
SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Steuerfahnder wurden unangemessen behandelt und gemobbt
Als ein Ergebnis des Untersuchungsausschusses 18/1 zur "Zwangspensionierung von Steuerfahndern" sehen die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Vorwürfe bestätigt, dass die vier betroffenen Steuerfahnder unangemessen behandelt und gemobbt wurden. Das in Ruhestandsversetzungsverfahren ...
Planklarstellung: GRÜNE fordern Veröffentlichung von Ramsauer-Brief - Thema am Donnerstag im Verkehrsausschuss
Planklarstellung: GRÜNE fordern Veröffentlichung von Ramsauer-Brief - Thema am Donnerstag im Verkehrsausschuss
Vollständige Aufklärung über die Kontroverse zwischen der hessischen Landesregierung und dem Bundesverkehrsministerium in Sachen "Planklarstellung" im Zusammenhang mit dem Ausbau des Frankfurter Flughafens verlangt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Da die schwarz-gelbe Landesregierung diesen Briefwechsel bis ...
Aus für Hygiene-Ampel – Puttrich nicht auf Seiten der Verbraucherinnen und Verbraucher - GRÜNE fragen nach
Aus für Hygiene-Ampel – Puttrich nicht auf Seiten der Verbraucherinnen und Verbraucher - GRÜNE fragen nach
Mit scharfer Kritik reagiert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf den Beschluss einer Arbeitsgruppe von Wirtschaftsministerkonferenz und Verbraucherschutz-ministerien, die geplante Hygieneampel nur auf freiwilliger Basis einzuführen. Eine Hygieneampel soll Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher beim ...
ACTA-Abkommen: GRÜNE kritisieren halbherzige Distanzierung der Koalitionsfraktionen
ACTA-Abkommen: GRÜNE kritisieren halbherzige Distanzierung der Koalitionsfraktionen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN kritisiert, dass die Koalitionsfraktionen im Hessischen Landtag sich nicht zu einer deutlichen Ablehnung des ACTA-Abkommen durchringen konnten. Es sei sehr bedauerlich, so der netzpolitische Sprecher der GRÜNEN, Daniel Mack, dass sich die Fraktionen von CDU und FDP im federführenden Rechts- und ...
Studie Lebenswelten junger Muslime in Deutschland - GRÜNE: differenzierter Umgang notwendig
Studie Lebenswelten junger Muslime in Deutschland - GRÜNE: differenzierter Umgang notwendig
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die differenzierten Ausführungen von Prof. Frindte, Projektleiter der umstrittenen Studie "Lebenswelten junger Muslime in Deutschland", in der Anhörung der Enquete-Kommission "Migration und Integration". "Nach den katastrophalen Schlagzeilen rund um die Studie, ist es uns heute gelungen ...
Wirrwarr von Schwarz-Gelb: Was macht eigentlich die Landesregierung beim Universitätsklinikum Gießen-Marburg?
Wirrwarr von Schwarz-Gelb: Was macht eigentlich die Landesregierung beim Universitätsklinikum Gießen-Marburg?
Als "absolutes Wirrwarr” bezeichnet die gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, das derzeitige Erscheinungsbild der Landesregierung rund um das privatisierte Universitätsklinikum Gießen-Marburg. Während an den Universitäten, in den Kliniken, in den Kirchen und in der Bevölkerung die ...
GRÜNE: Hahn soll Situation im Gefängnis Wehlheiden im Blick behalten
GRÜNE: Hahn soll Situation im Gefängnis Wehlheiden im Blick behalten
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Auffassung, dass Justizminister Hahn (FDP) der Situation in der Justizvollzugsanstalt Kassel-Wehlheiden eine besondere Aufmerksamkeit zusichern muss. "Auch wenn der Stellenplan erfüllt ist, müssen die dramatischen Berichte, die in den letzten Tagen zur Situation in dieser Justizvollzugsanstalt erschienen sind, ...
Regionalfondsgesetz einhellig als unzureichend abgelehnt - GRÜNE fordern weniger Fluglärm statt Almosen
Regionalfondsgesetz einhellig als unzureichend abgelehnt - GRÜNE fordern weniger Fluglärm statt Almosen
Nach der Anhörung der Landtagsausschüsse für Haushalt sowie für Wirtschaft und Verkehr stellt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einhellige, zum Teil heftig Kritik am Entwurf von CDU und FDP für ein Regionalfondsgesetz fest. "Bestenfalls wurde der Entwurf als ein Schrittchen auf dem Weg zur Anerkennung zusätzlicher ...
Innenausschuss - Nancy Faeser und Jürgen Frömmrich: Minister Rhein will Parlament nicht alle Details des Vergabeskandals vorlegen
Innenausschuss - Nancy Faeser und Jürgen Frömmrich: Minister Rhein will Parlament nicht alle Details des Vergabeskandals vorlegen
"Innenminister Rhein kann nach wie vor über den finanziellen Umfang der rechtswidriger Vergaben im IT-Bereich der Polizei keine Angaben machen", stellten heute die innenpolitischen Sprecher der SPD und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Nancy Faeser und Jürgen Frömmrich, im Anschluss an die Sitzung des ...
Urteil des Staatsgerichtshofs zur Kinderbetreuung
Urteil des Staatsgerichtshofs zur Kinderbetreuung
GRÜNE: Finanzierungsfrage offen - Land muss sich mit den Kommunen an einen Tisch setzen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht nach dem Urteil des Staatsgerichtshofs zu Kosten der Kinderbetreuung noch viele offene Fragen. Zwar sei die bisherige Mindestverordnung als rechtlich korrekt bewertet, aber gleichzeitig angedeutet, dass die Finanzierung noch geklärt werden ...
Breitbandgipfel der Landesregierung - GRÜNE: Schwarz-Gelb vertieft den digitalen Graben zwischen Stadt und Land
Breitbandgipfel der Landesregierung - GRÜNE: Schwarz-Gelb vertieft den digitalen Graben zwischen Stadt und Land
"Nachdem sie den flächendeckenden Anschluss Hessens an die digitale Grundversorgung jahrelang durch Nichtstun behindert hat, ist die Landesregierung in den vergangenen Monaten endlich aufgewacht", stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Kai Klose, anlässlich des heutigen Breitbandgipfels der ...
Fraktionssitzung auf dem Hessentag in Wetzlar - GRÜNE diskutieren öffentlich – auch über den "Sicherheitseuro
Fraktionssitzung auf dem Hessentag in Wetzlar - GRÜNE diskutieren öffentlich – auch über den "Sicherheitseuro"
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN waren heute auf dem Hessentag in Wetzlar zu Gast. Im Stadtverordneten-Sitzungssaal des Neuen Rathauses fanden sich zwischen 40 bis 50 Zuschauern anlässlich der öffentlichen Fraktionssitzung der GRÜNEN ein. "Wir freuen uns über die vielen Besucher bei unserer öffentlichen ...
Bertelsmann-Stiftung: Hessen ist eines der Schlusslichter bei echten Ganztagsschulen - GRÜNE fordern Wende beim Ausbau
Bertelsmann-Stiftung: Hessen ist eines der Schlusslichter bei echten Ganztagsschulen - GRÜNE fordern Wende beim Ausbau
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die neue Kultusministerin Nicola Beer (FDP) auf, beim Ausbau der Angebote von Ganztagsschulen eine Wende einzuleiten. "Diese Wende ist dringend notwendig für ein Land, das auch aus wirtschaftlichen Gründen vor allem auf die Bildung seiner Bürgerinnen und Bürger ...
Neue Öl- und Gasquellen in Südhessen entdeckt - GRÜNE fragen Landesregierung nach Förderrisiken
Neue Öl- und Gasquellen in Südhessen entdeckt - GRÜNE fragen Landesregierung nach Förderrisiken
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ersucht von der Landesregierung durch eine Kleine Anfrage [1] Auskunft über Fördermöglichkeiten von jüngst in Südhessen entdeckten neuen Öl- und Gasquellen. Sie fordern Umweltministerin Puttrich (CDU) auf, genau zu prüfen, welche Methoden bereits bei der Aufsuchung der Öl- und ...
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