Deutscher Bundestag Pressemappe Seite 31

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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt. Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.

Lammert gratuliert polnischem Präsidenten Komorowski
04.06.2012
aus 11011 Berlin
Lammert gratuliert polnischem Präsidenten Komorowski Bundestagspräsident Norbert Lammert hat dem polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski zum 60. Geburtstag gratuliert. In einem Schreiben drückte Lammert "seinen aufrichtigen Respekt und seine Wertschätzung für Komorowskis engagierten politischen Lebensweg" aus. Er dankte ihm "für sein unermüdliches und freundschaftliches Wirken zur Vertiefung der Beziehungen" zwischen Polen ...
Delegation des Ausschusses für Menschenrechte reist zum Vatikan: Interreligiöser Dialog und Ökumene
01.06.2012
aus 11011 Berlin
Delegation des Ausschusses für Menschenrechte reist zum Vatikan: Interreligiöser Dialog und Ökumene Die Religionsfreiheit – einer der diesjährigen Themenschwerpunkte des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe - wird im Mittelpunkt der Reise zum Vatikan stehen. Eine dreiköpfige Abgeordnetendelegation unter Leitung von Ute Granold (CDU/CSU) wird vom 5. bis 7. Juni 2012 die Gelegenheit haben, sich mit Vertretern des ...
Kinderkommission zum Internationalen Kindertag am 1. Juni
31.05.2012
aus 11011 Berlin
Kinderkommission zum Internationalen Kindertag am 1. Juni Der 1. Juni wurde im Jahr 1949 in der DDR zum Kindertag ausgerufen, der für die Kinder jedes Jahr ein besonderes Ereignis darstellte. In der Bundesrepublik wurde seit 1954 mit der Erklärung der Rechte des Kindes der Vereinten Nationen der Weltkindertag am 20. September begangen. Beide Tage hatten und haben zum Ziel, die Kinderrechte stärker in das Bewusstsein der Öffentlichkeit ...
Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe zu den Parlamenten der Färöer-Inseln und Norwegen
31.05.2012
aus 11011 Berlin
Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe zu den Parlamenten der Färöer-Inseln und Norwegen Vom 4. bis 9. Juni 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe unter Leitung ihres Vorsitzen-den, Franz Thönnes (SPD) auf den zum Königreich Dänemark gehörenden Färöer-Inseln und in Norwegen aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Krista Sager (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Wolfgang ...
Bundestagspräsident Lammert besucht Slowenien
29.05.2012
aus 11011 Berlin
Bundestagspräsident Lammert besucht Slowenien Vom 30. Mai bis 1. Juni besucht Bundestagspräsident Norbert Lammert die Republik Slowenien. Eingeladen wurde er von seinem Amtskollegen, dem Präsidenten der Staatsversammlung, Dr. Gregor Virant, mit dem er in Ljubljana und Maribor zusammentrifft. Außerdem wird Lammert Gespräche mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Janez Janša und Staatspräsidenten Danilo Türk führen und eine Rede ...
Kinderkommission zum Weltspieltag am 28. Mai 2012: 'Gemeinsam spielen'
25.05.2012
aus 11011 Berlin
Kinderkommission zum Weltspieltag am 28. Mai 2012: "Gemeinsam spielen" Erstmals im Jahr 2000 haben die Vereinten Nationen den Weltspieltag proklamiert. Er ist ein Aktionstag, an dem Kinder und Jugendliche auf ihr Recht auf freies Spiel aufmerksam machen können und sollen. Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages begrüßt die Verbreitung des Weltspieltages und die diesjährigen Initiativen des Deutschen Kinderhilfswerkes und des ...
Ausschuss für Kultur und Medien: Mehr Filme in barrierefreien Fassungen anbieten
25.05.2012
aus 11011 Berlin
Ausschuss für Kultur und Medien: Mehr Filme in barrierefreien Fassungen anbieten Die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien, Monika Grütters, teilt mit: "Alle Fraktionen im Ausschuss für Kultur und Medien setzen sich dafür ein, dass das Angebot an barrierefreien Filmen ausgeweitet wird. Sie haben die Filmförderungsanstalt FFA gebeten zu prüfen, wie dieses Ziel kurzfristig erreicht werden kann. Daraufhin hat die FFA ...
Parlamentariergruppe Östliches Afrika zu Gesprächen im Sudan, Südsudan und Arusha
25.05.2012
aus 11011 Berlin
Parlamentariergruppe Östliches Afrika zu Gesprächen im Sudan, Südsudan und Arusha Unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Östliches Afrika, Patrick Meinhardt (FDP), werden die Johannes Selle (CDU/CSU), Johannes Singhammer (CDU/CSU) und Rolf Hempelmann (SPD) vom 29. Mai bis 06. Juni 2012 in die Republik Sudan, in die Republik Südsudan und zum Sitz des Generalsekretariats der Ostafrikanischen Gemeinschaft nach Arusha ...
Internationaler Tag der vermissten Kinder am 25. Mai 2012: Kinderkommission begrüßt Hotline für Familien von vermissten Kindern
24.05.2012
aus 11011 Berlin
Internationaler Tag der vermissten Kinder am 25. Mai 2012: Kinderkommission begrüßt Hotline für Familien von vermissten Kindern Am 25. Mai 1979 verschwand im New Yorker Stadtteil Soho der damals sechsjährige Etan Patz spurlos. Ihm zum Gedenken wurde vier Jahre später der Internationale Tag der vermissten Kinder eingeführt, der auch in Europa begangen wird. Etwa 50.000 Anzeigen über vermisste Kinder und Jugendliche gehen in ...
Malaysischem Oppositionsführer Dr. Anwar Ibrahim droht Haft
23.05.2012
aus 11011 Berlin
Malaysischem Oppositionsführer Dr. Anwar Ibrahim droht Haft Der Vorsitzende der Parlamentariergruppe ASEAN, Dr. Thomas Gambke, der im Rahmen des Programms "Parlamentarier schützen Parlamentarier" die Patenschaft für den malaysischen Oppositionsführer Anwar Ibrahim übernommen hat, erklärt im Namen des Vorstands der Parlamentariergruppe zur Anklage gegen den malaysischen Oppositionsführers Anwar Ibrahim wegen angeblichen Verstößen ...
Delegationsreise des Finanzausschusses nach Kanada und in die USA
23.05.2012
aus 11011 Berlin
Delegationsreise des Finanzausschusses nach Kanada und in die USA Eine Delegation des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages wird vom 31. Mai bis zum 9. Juni 2012 nach Kanada und in die USA reisen. Dabei wird die Delegation zunächst Gespräche in Ottawa und Toronto und anschließend in Washington und New York führen. Leiterin der Delegation ist die Vorsitzende des Finanzausschusses, Dr. Birgit Reinemund (FDP). Neben der Vorsitzenden ...
Lammert würdigt verstorbenen Bariton Fischer-Dieskau als einen 'der besten Botschafter unserer Kulturnation'
18.05.2012
aus 11011 Berlin
Lammert würdigt verstorbenen Bariton Fischer-Dieskau als einen "der besten Botschafter unserer Kulturnation" Bundestagspräsident Norbert Lammert schreibt in seiner Kondolenz an die Familie des Opernsängers Dietrich Fischer-Dieskau: "Mit ihm verlieren wir eine große Künstlerpersönlichkeit, die das kulturelle Leben unseres Landes von Anbeginn mit geprägt hat. Seit er Ende der 1940er Jahre debütiert hatte, begeisterte er sein ...
Menschenrechtsausschuss: Abgeordnete übernehmen Patenschaften für ausländische Kolleginnen und Kollegen, deren Rechte bedroht sind
18.05.2012
aus 11011 Berlin
Menschenrechtsausschuss: Abgeordnete übernehmen Patenschaften für ausländische Kolleginnen und Kollegen, deren Rechte bedroht sind Die Abgeordneten Erika Steinbach und Viola von Cramon-Taubadel haben im Rahmen des Programms des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe "Parlamentarier schützen Parlamentarier" die Patenschaft für die ehemalige ukrainische Premierministerin und Oppositionsführerin Julija Timoschenko und den ...
Bundestagspräsident Lammert würdigt Arno Lustiger: 'Zeichen der Hoffnung in schwieriger Zeit'
16.05.2012
aus 11011 Berlin
Bundestagspräsident Lammert würdigt Arno Lustiger: "Zeichen der Hoffnung in schwieriger Zeit" Bundestagspräsident Norbert Lammert hat das Lebenswerk des verstorbenen Historikers und Publizisten Arno Lustiger gewürdigt. In einem Kondolenzschreiben an dessen Lebensgefährtin schreibt Lammert: "‘Die Wege der Erinnerung sind schwierig, aber solange wir leben, sollten wir sie alle in unserem Gedächtnis behalten‘, hat Arno Lustiger am ...
Kinderkommission zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai 2012
14.05.2012
aus 11011 Berlin
Kinderkommission zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai 2012 Im Jahr 1993 wurde der "Internationale Tag der Familie" durch eine Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen geschaffen, die damit die Bedeutung der Familie als wichtigste Grundlage jeder Gesellschaft herausstellen möchte. Zusammen mit der Weltgesundheitsorganisation wollen die Vereinten Nationen damit die Bedeutung und die Wichtigkeit der Familie für ...
Lammert gratuliert Prof. Dieter Grimm: 'Herausragende Verdienste im Bereich des Verfassungsrechts'
11.05.2012
aus 11011 Berlin
Lammert gratuliert Prof. Dieter Grimm: "Herausragende Verdienste im Bereich des Verfassungsrechts" Bundestagspräsident Norbert Lammert gratuliert dem früheren Richter des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dieter Grimm, zum 75. Geburtstag. "Ob in der Gerichtsbarkeit, in der Forschung oder in der Lehre – im Bereich des Verfassungsrechts haben Sie sich in vielen Jahrzehnten herausragende Verdienste erworben, für die ich Ihnen ebenso ...
Lammert gratuliert Arnulf Baring zum 80. Geburtstag: 'Einer der Großen seiner Zunft, mindestens so produktiv wie provozierend'
08.05.2012
aus 11011 Berlin
Lammert gratuliert Arnulf Baring zum 80. Geburtstag: "Einer der Großen seiner Zunft, mindestens so produktiv wie provozierend" Der Historiker und Publizist Arnulf Baring wird am 8. Mai 80 Jahre alt. Bundestagspräsident Lammert würdigt Baring in einem Glückwunschschreiben als einen "der Großen, der Wichtigen" seiner Zunft. Baring sei in seiner Arbeit "mindestens so produktiv wie provozierend". Es sei eine seltene und nicht ...
Deutscher Bundestag schreibt Wissenschaftspreis 2012 aus
02.05.2012
aus 11011 Berlin
Deutscher Bundestag schreibt Wissenschaftspreis 2012 aus Auch im Jahr 2012 wird der Deutsche Bundestag einen Wissen­schaftspreis verleihen. Er würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis bei­tragen. Der Preis, vom Parlament 1989 aus Anlass seines 40jährigen Bestehens begründet, wird ...
Bundestagspräsident Lammert besucht Norwegen
02.05.2012
aus 11011 Berlin
Bundestagspräsident Lammert besucht Norwegen Bundestagspräsident Norbert Lammert besucht vom 3. bis 4. Mai Norwegen. Eingeladen wurde er von seinem norwegischen Amtskollegen – dem Präsidenten des Storting, Dag Terje Andersen, mit dem er in Oslo zusammentreffen wird. Anschließend folgt eine Audienz bei König Harald V sowie Gespräche mit Außenminister Jonas Gahr Støre und Finanzminister Sigbjørn Johnsen. Lammert wird auch mit ...
Parlamentariergruppe Bosnien und Herzegowina zu Gesprächen in Sarajewo
30.04.2012
aus 11011 Berlin
Parlamentariergruppe Bosnien und Herzegowina zu Gesprächen in Sarajewo Unter Leitung der Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Bosnien und Herzegowina, Marieluise Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) werden Steffen-Claudio Lemme (SPD), Thomas Nord (DIE LINKE.), Gerold Rudolf Reichenbach (SPD) und Ewald Schurer (SPD) vom 2. bis 4. Mai 2012 nach Bosnien und Herzegowina reisen. Da die Delegationsreise der Intensivierung der parlamentarischen ...
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