CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 48

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Lohnuntergrenze zügig und beherzt angehen
15.11.2011
aus 11011 Berlin
Lohnuntergrenze zügig und beherzt angehen Ein wirksames und durchsetzbares Instrument schaffen Der Bundesparteitag der CDU hat sich am Montag für die Einführung einer allgemeinen und verbindlichen Lohnuntergrenze ausgesprochen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Die Einführung einer allgemeinen und verbindlichen Lohnuntergrenze nach dem CDU-Modell ist ...
Vorrang für die Tarifautonomie
15.11.2011
aus 11011 Berlin
Vorrang für die Tarifautonomie Tarifkommission legt Lohnuntergrenze fest Der CDU-Bundesparteitag hat am Montag unter Wahrung der Tarifautonomie eine allgemeine und verbindliche Lohnuntergrenze für Bereiche beschlossen, in denen tarifvertragliche Branchenregelungen nicht möglich sind. Die Tarifautonomie wird dabei gewahrt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Der ...
Glückwunsch, Bürger Biermann
14.11.2011
aus 11011 Berlin
Glückwunsch, Bürger Biermann CDU/CSU-Fraktion würdigt politische und künstlerische Arbeit Morgen feiert Wolfgang Biermann seinen 75. Geburtstag. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien, Marco Wanderwitz: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert dem Bürgerrechtler und Künstler Wolfgang Biermann zu ...
Erfolgsstory Mittelstand – Unternehmen forschen und wachsen
14.11.2011
aus 11011 Berlin
Erfolgsstory Mittelstand – Unternehmen forschen und wachsen 85 Prozent aller geförderten Projekte erfolgreich Das erfolgreiche "Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie fördert Forschungs- und Entwicklungsprojekte in kleinen und mittelständischen Unternehmen. Zu der erfolgreichen Zwischenbilanz des Programms erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der ...
Der Fall Magnitsky ist charakteristisch für unzureichende Rechtsstaatlichkeit in Russland
14.11.2011
aus 11011 Berlin
Der Fall Magnitsky ist charakteristisch für unzureichende Rechtsstaatlichkeit in Russland 2. Todestag des russischen Anwalts Sergei Magnitskys Am 16. November 2011 jährt sich der Todestag des russischen Anwalts Sergei Magnitskys zum zweiten Mal. Aus diesem Anlass erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: "Der Fall des vor zwei Jahren in einem ...
Hochschulen in die Mitte des Lebens
11.11.2011
aus 11011 Berlin
Hochschulen in die Mitte des Lebens Auch Stärkung der Zivilgesellschaft trägt zur Reputation bei In der Sitzung des Unterausschusses Bürgerschaftliches Engagement am vergangenen Mittwoch hat der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft zum Programm "Mehr als Forschung und Lehre! Hochschulen in der Gesellschaft" informiert. Dazu erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus ...
Haushaltsausschuss stärkt die Städtebauförderung
11.11.2011
aus 11011 Berlin
Haushaltsausschuss stärkt die Städtebauförderung Mittel bündeln und gezielt investieren Anlässlich der Beschlüsse der Haushaltsausschusses zum Haushaltsentwurf 2012 erklären der baupolitische Sprecher Dirk Fischer und der zuständige Berichterstatter Patrick Schnieder: "Durch die Änderungen des Haushaltsausschusses am Etatentwurf geht die Städtebauförderung erneut gestärkt aus dessen Beratungen zum Bundeshaushalt hervor. ...
Bundeshaushalt 2012 - konsolidieren, investieren, entlasten
11.11.2011
aus 11011 Berlin
Bundeshaushalt 2012 - konsolidieren, investieren, entlasten Nettokreditaufnahme sinkt auf 26,1 Milliarden Euro Der Haushaltsausschuss hat seine Beratungen zum Bundeshaushalt 2012 in der "Bereinigungssitzung" am frühen Freitagmorgen abgeschlossen. Dazu erklären die haushaltspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Norbert Barthle (CDU/CSU) und Otto Fricke (FDP): "Der Koalition ist es in den parlamentarischen Beratungen gelungen, ...
Maritimes Bündnis für Ausbildung und Beschäftigung wird neu belebt
11.11.2011
aus 11011 Berlin
Maritimes Bündnis für Ausbildung und Beschäftigung wird neu belebt Finanzbeitrag an die Seeschifffahrt wird um 29,1 Millionen Euro erhöht Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2012 hat der Haushaltsausschuss beschlossen, die Mittel für den Finanzbeitrag an die Seeschifffahrt um 29,1 Millionen Euro zu erhöhen. Dazu erklärt der Beauftragte für Maritime Wirtschaft, Eckhardt Rehberg: "Der Haushaltsausschuss hat mit dem ...
Bund legt Grundstein für Leuchtturmprojekt der maritimen Sicherheitsforschung
11.11.2011
aus 11011 Berlin
Bund legt Grundstein für Leuchtturmprojekt der maritimen Sicherheitsforschung 6 Millionen Euro für Vorhaben des DLR Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2012 hat der Haushaltsausschuss beschlossen, eine Anschubfinanzierung für das Forschungsvorhaben "FE und Echtzeitdienste für die maritime Sicherheit" in Höhe von 6 Millionen Euro bereitzustellen. Dazu erklärt der Beauftragte für Maritime Wirtschaft, Eckhardt ...
Wir geben mehr Geld für Berufsorientierung und die international klügsten Köpfe
11.11.2011
aus 11011 Berlin
Wir geben mehr Geld für Berufsorientierung und die international klügsten Köpfe Talente erkennen, gute Berufswahl vorbereiten Am heutigen Freitag wurde der Entwurf des Bildungs- und Forschungshaushaltes 2012 in der Bereinigungssitzung des Haushaushaltsausschusses beschlossen. Dazu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion Albert Rupprecht und der zuständige Unions-Berichterstatter im ...
Städtebauförderung wird angehoben
11.11.2011
aus 11011 Berlin
Städtebauförderung wird angehoben Positives Signal für Städte und Gemeinden trotz erforderlicher Sparanstrengungen Zu dem Ergebnis der abschließenden Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: Barthle: "Der ursprünglich im Kabinettsentwurf vorgesehene ...
Kultur stellt sich selbstbewusst der Kritik des Bundes der Steuerzahler
11.11.2011
aus 11011 Berlin
Kultur stellt sich selbstbewusst der Kritik des Bundes der Steuerzahler Nationale Identität erwächst vor allem aus dem Kulturleben eines Landes Anlässlich des Besuches des Präsidenten des Bundes der Steuerzahler, Dr. Karl Heinz Däke, im Ausschuss für Kultur und Medien erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Prof. Monika ...
Anstrengungen in Afghanistan zahlen sich aus
10.11.2011
aus 11011 Berlin
Anstrengungen in Afghanistan zahlen sich aus Vollständiger Truppenabzug bis 2014 scheint möglich In einem gemeinsamen Brief haben Bundesverteidigungsminister de Maizière und Bundesaußenminister Westerwelle heute den Rahmen für die Weiterentwicklung des militärischen Engagements in Afghanistan abgesteckt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck: "Unsere Anstrengungen ...
Bildungsprämie wird verlängert
10.11.2011
aus 11011 Berlin
Bildungsprämie wird verlängert Fast 150.000 Gutscheine für Weiterbildung in der ersten Phase Am 30. November läuft die erste Phase der Bildungsprämie aus. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht: "Unsere Bildungsprämie ist ein Erfolgsmodell. Deshalb führen wir sie fort. Schon am 1. Dezember startet ...
Nachhaltige, bezahlbare Mobilität im europäischen Verkehrsnetz sichern
10.11.2011
aus 11011 Berlin
Nachhaltige, bezahlbare Mobilität im europäischen Verkehrsnetz sichern Alle Akteure im Blick behalten Das Weißbuch Verkehr der Europäischen Kommission enthält einen Fahrplan zur weiteren Entwicklung eines einheitlichen Verkehrsraums in Europa. Darüber debattiert heute der Deutsche Bundestag. Zum Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und FDP erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie ...
Erhalt des deutschen Anteils an EADS sichert hochwertige Arbeitsplätze
10.11.2011
aus 11011 Berlin
Erhalt des deutschen Anteils an EADS sichert hochwertige Arbeitsplätze Technologische Kompetenz und Wertschöpfung erhalten Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) übernimmt einen 7,5 prozentigen Anteil an EADS von der Daimler AG. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer: "Die Übernahme eines Anteils an EADS durch die KfW ist zu begrüßen. Damit hält der Bund die ...
Neues Pflanzenschutzrecht bringt Fortschritt bei Zulassung
10.11.2011
aus 11011 Berlin
Neues Pflanzenschutzrecht bringt Fortschritt bei Zulassung Mehr Effizienz und optimierte Wirkstoffkombination erreichen Der Deutsche Bundestag verabschiedet heute das Gesetz zur Neuordnung des Pflanzenschutzrechts. Damit wird insbesondere die EU-Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln in das deutsche Recht umgesetzt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ...
Zwangsverheiratungen missachten menschliche Würde
10.11.2011
aus 11011 Berlin
Zwangsverheiratungen missachten menschliche Würde Die eigenen Rechte kennen um selbstbestimmt zu leben Zur der am Mittwoch veröffentlichten Studie "Zwangsverheiratung in Deutschland – Anzahl und Analyse von Beratungsstellen" erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Zwangsverheiratung ist ein eklatanter Verstoß gegen die Menschenrechte und ...
Weniger Bürokratie für einen starken Mittelstand
10.11.2011
aus 11011 Berlin
Weniger Bürokratie für einen starken Mittelstand Bedingungen für unternehmerisches Handeln verbessern Am heutigen Donnerstag debattiert das Plenum über den Abbau von Bürokratie und Belastungen für den Mittelstand. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie, Joachim Pfeiffer, und der Berichterstatter für Bürokratieabbau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner: "Die Koalition setzt ihren ...
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