CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 43

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Entwurf des Investitionsrahmenplans ist eine ehrliche Grundlage
15.12.2011
aus 11011 Berlin
Entwurf des Investitionsrahmenplans ist eine ehrliche Grundlage Lücke zwischen Investitionsbedarf und gesicherten Mitteln aufgezeigt Zum Entwurf des Investitionsrahmenplans 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Fischer, und der zuständige Berichterstatter, Patrick Schnieder: "Der Entwurf des neuen Investitionsrahmenplans bildet ...
Rente mit 67 ist richtig und notwendig
15.12.2011
aus 11011 Berlin
Rente mit 67 ist richtig und notwendig Demografischen Wandel begegnen, Generationengerechtigkeit sichern Der Bundestag hat am Donnerstag über die Rente mit 67 debattiert, Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Karl Schiewerling: "Die Rente mit 67 bleibt der richtige Weg zur Sicherung einer leistungsfähigen Altersversorgung. Nur die Rente mit 67 gibt die Antwort auf die großen ...
Solidaritätsversprechen von Bonn halten
15.12.2011
aus 11011 Berlin
Solidaritätsversprechen von Bonn halten Beim Aufbau eines stabilen Afghanistans helfen Der Bundestag berät heute in erster Lesung über das Mandat zur Fortsetzung des ISAF-Einsatzes in Afghanistan. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Unser Ziel ist, dass von Afghanistan nie wieder terroristische Bedrohungen ausgehen. Dafür brauchen wir Stabilität in Afghanistan. Die ...
Julia Timoschenko sofort freilassen
15.12.2011
aus 11011 Berlin
Julia Timoschenko sofort freilassen Angeklagte ist nicht prozessfähig Ein Kiewer Gericht lehnte gestern die Umwandlung der Gefängnishaft in einen Hausarrest für die frühere Ministerpräsidentin Julia Timoschenko trotz ihrer schwerwiegenden Erkrankung ab. Dazu erklären die Vorsitzende und die Obfrau der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach und Ute Granold: "Die Ablehnung ...
Der Ausbildungsmarkt boomt
15.12.2011
aus 11011 Berlin
Der Ausbildungsmarkt boomt Duales System ideal gegen Jugendarbeitslosigkeit Der BIBB-Hauptausschuss gibt am Donnerstagmittag die aktuellen Ausbildungsmarktzahlen bekannt. Dazu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Obmann Uwe Schummer: "Der Ausbildungsmarkt boomt.Die Auswahl an Ausbildungsplätzen war für die Jugendlichen nie größer. Viele Altbewerber erhalten ...
Opposition verzögert Neuregelung für Sportbootführerscheine
15.12.2011
aus 11011 Berlin
Opposition verzögert Neuregelung für Sportbootführerscheine Dem Wassersport droht der Verlust einer ganzen Saison Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben in die heutige Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung einen Antrag zur Neuregelung für den Sportbootführerschein eingebracht, der jedoch jetzt auf Wunsch der Oppositionsfraktionen erst im kommenden Jahr behandelt wird. Dazu erklären der ...
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität schaffen Zusammenhalt und Fortschritt
15.12.2011
aus 11011 Berlin
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität schaffen Zusammenhalt und Fortschritt Zugang zu Bildung und gesellschaftliche Durchlässigkeit sind bedeutend Martha C. Nussbaum, Professorin für Recht und Ethik an der University of Chicago diskutierte am Mittwoch mit den Mitgliedern der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" über das Thema "Wachstum und globale Gerechtigkeit". Hierzu erklärt der Obmann der ...
Kürzere Aufbewahrungsfristen für Belege und mehr elektronische Archivierung helfen den Unternehmen
14.12.2011
aus 11011 Berlin
Kürzere Aufbewahrungsfristen für Belege und mehr elektronische Archivierung helfen den Unternehmen Maßnahmenbündel für Bürokratieabbau auf den Weg gebracht Heute hat das Bundeskabinett Eckpunkte zur weiteren Entlastung der Wirtschaft von Bürokratiekosten beschlossen. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer und der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der ...
Kraft-Wärme-Kopplung ist Katalysator für den Umbau der Energieversorgung
14.12.2011
aus 11011 Berlin
Kraft-Wärme-Kopplung ist Katalysator für den Umbau der Energieversorgung Effizient mit knapp werdenden Ressourcen umgehen Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWK) beschlossen. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer, und der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß: "Der ...
Lärmschutz an Schienenwegen verbessern
14.12.2011
aus 11011 Berlin
Lärmschutz an Schienenwegen verbessern Schienenbonus nicht mehr sachgerecht Insbesondere das gestiegene Schienengüterverkehrsaufkommen führt zu einer erheblichen Lärm-Mehrbelastung für Anwohner an Bahnstrecken. In einer Anhörung diskutieren heute Experten und Parlamentarier im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über Möglichkeiten, den Lärmschutz zu verbessern. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der ...
Zuschüsse zur Rente sind kein 'Fremdkörper'
14.12.2011
aus 11011 Berlin
Zuschüsse zur Rente sind kein "Fremdkörper" Erziehungs- oder Pflegezeiten anerkennen Im Renten-Dialog der Bundesregierung stellt die sogenannte Zuschussrente einen Baustein gegen die drohende Altersarmut dar. Kritik an diesem Modell äußerte die Deutsche Rentenversicherung Bund. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Menschen, die wegen der Erziehung ihrer ...
Deutsche Welle sendet erfolgreich und effizient
14.12.2011
aus 11011 Berlin
Deutsche Welle sendet erfolgreich und effizient Kritik des Steuerzahlerbunds zurückgewiesen Die Deutsche Welle hat auf Vorwürfe des Bundes der Steuerzahler reagiert, sie würde ineffizient arbeiten. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Reinhard Grindel: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht unverändert zur ...
Integration wird verbindlicher
14.12.2011
aus 11011 Berlin
Integration wird verbindlicher Klare Ziele und konkrete überprüfbare Maßnahmen Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Erklärung des Bundes zum Nationalen Aktionsplan Integration verabschiedet. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser: "Mit der Weiterentwicklung des Nationalen Integrationsplans zu einem Aktionsplan schaffen wir es, Integration verbindlicher zu gestalten. Wir ...
Kleemann-Studie ist nichts Neues
14.12.2011
aus 11011 Berlin
Kleemann-Studie ist nichts Neues Problem der Gasvorkommen seit 1983 bekannt Zur Vorlage der Gorleben-Studie durch den ehemaligen Mitarbeiter des Bundesamtes für Strahlenschutz, Ulrich Kleemann, erklärt der Obmann im Gorleben-Untersuchungsausschuss der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard Grindel: Der Geologe Ulrich Kleemann ist kein unabhängiger Gutachter, sondern Mitarbeiter der Bundestagsfraktion DIE GRÜNEN im ...
Wohlstand ist mehr als ein hohes Bruttoinlandsprodukt
14.12.2011
aus 11011 Berlin
Wohlstand ist mehr als ein hohes Bruttoinlandsprodukt Mehrere unterschiedliche Dimensionen müssen ebrücksichtigt werden Die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" debattierte am Montag über die politische und ökonomische Einordnung des Begriffs Wohlstand. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Georg Nüßlein: "Wohlstand und Lebensqualität für jeden Menschen in ...
Warnhinweise statt Internetsperren
13.12.2011
aus 11011 Berlin
Warnhinweise statt Internetsperren Zugang zum Internet gehört zur Grundversorgung der Bürger Anfang nächster Woche wird die mit Spannung erwartete Studie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie zur Machbarkeit von Warnhinweisen erwartet. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, und der zuständige Berichterstatter für das Urheberrecht im Rechtsausschuss und im ...
Wir respektieren die Unabhängigkeit der Bundesbank
13.12.2011
aus 11011 Berlin
Wir respektieren die Unabhängigkeit der Bundesbank Wesentlicher Bestandteil der Euro-Stabilität Die Deutsche Bundesbank hat angeregt, die Leistung zusätzlicher Mittel an den Internationalen Währungsfonds von dem Deutschen Bundestag politisch bestätigen zu lassen. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Meister: Wir stehen für die Unabhängigkeit der Deutschen Bundesbank ein. Denn diese ist für uns ...
Energiespeicher sind ein entscheidender Baustein zum Gelingen der Energiewende
13.12.2011
aus 11011 Berlin
Energiespeicher sind ein entscheidender Baustein zum Gelingen der Energiewende Initiative zeigte erste vielversprechende Lösungen Am 12. Dezember tagte erstmalig die Initiative "Speichertechnologien" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß: "Mit den Beschlüssen zur beschleunigten Energiewende stehen wir am Anfang eines herausfordernden Weges in ...
Gute Kompromisse beim Kinderschutzgesetz
13.12.2011
aus 11011 Berlin
Gute Kompromisse beim Kinderschutzgesetz Gemeinsame Empfehlung für den Vermittlungsausschuss Bund und Länder haben sich am Montagabend auf eine Empfehlung geeinigt, die sie gemeinsam dem Vermittlungsausschuss für die Verhandlungen zum Bundeskinderschutzgesetz am 14. Dezember 2011 vorlegen werden. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin ...
Neue Perspektiven für den ländlichen Raum
12.12.2011
aus 11011 Berlin
Neue Perspektiven für den ländlichen Raum Reiseland Deutschland fördern Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie sowie das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz stellen heute in Berlin das Projekt "Tourismusperspektiven in ländlichen Räumen" vor. Ziel ist es, die Entwicklung in ländlichen Räumen durch eine Vernetzung der Akteure und Zielgruppen weiter voranzubringen, um das vorhandene ...
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