Gesellschaft & Familie

Ministerinnen Steffens und Schulze: Landesregierung setzt sich für Gesellschaft ohne Diskriminierung ein Unterzeichnung der "Charta der Vielfalt"Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung und der Verein Charta der Vielfalt e.V. teilen mit:Die Teilhabe aller Menschen in Nordrhein-Westfalen an gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Prozessen ...

VOLK: Opposition muss Blockade bei der Gleichstellung von Lebenspartnerschaften bei der Grunderwerbsteuer beenden Zur Debatte um die steuerliche Gleichbehandlung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften im Bereich der Grunderwerbssteuer erklärt der Obmann im Finanzausschuss der FDP-Bundestagsfraktion Daniel VOLK:Die FDP-Bundestagsfraktion und die CDU/CSU-Fraktion haben ihre Hausaufgaben gemacht und die steuerliche Gleichbehandlung der ...

Bundesgerichtshof erklärt zwei Ausschlussklauseln in der Rechtsschutzversicherung für unwirksam Der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat hat heute entschieden, dass die von zahlreichen Rechtsschutzversicherern in ihren Versicherungsbedingungen verwendete "Effektenklausel" und die "Prospekthaftungsklausel" unwirksam sind.Nach diesen Klauseln gewähren Rechtsschutzversicherer ihren Versicherungsnehmern keinen ...

Thüringen tritt "Koalition gegen Diskriminierung" beiAbsichtserklärung zum Schutz vor BenachteiligungenZentraler Ansprechpartner gegen Benachteiligung benanntThüringen ist der "Koalition gegen Diskriminierung" beigetreten. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), Christine Lüders, unterzeichneten dazu am Mittwoch in Erfurt die Absichtserklärung "Offensive für eine ...

World Bank Vice President for Africa to Visit Gabon for Development Talks The World Bank Vice President for the Africa Region, Mr. Makhtar Diop, will arrive in Libreville on Sunday, May 12 for a one-day working visit. He will meet with Gabonese President Ali Bongo Ondimba, Prime Minister Raymond Ndong Sima, government officials, and technical and financial partners during his visit.Mr. Diop will discuss the development challenges facing Gabon ...

Mit trachten-dirndl-more.de bietet sich jetzt jedem die Möglichkeit, die im Duisburger Ladengeschäft von Steinnacher Landhausmode bereits seit 25 Jahren angebotene Landhaus- und Trachtenmode bequem online bestellen zu können. Dirndl und Tracht für jeden Anspruch und jedes Alter stehen im gut sortierten Online-Shop zur Auswahl. Dabei wird auch die jüngere Generation durch trendige Mode im angesagten Countrystyle angesprochen.Zeitlos schöne ...

Steinbrück: Sofortprogramm für eine zukunftsorientierte InfrastrukturAuf dem Zukunftsforum Infrastruktur in Duisburg hat der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück folgendes Papier vorgestellt:Sofortprogramm für eine zukunftsorientierte InfrastrukturSeit Jahren baut sich in Deutschland ein riesiger Investitionsstau auf. Die Investitionen reichen weder, um unsere Verkehrsinfrastruktur zu erhalten noch für anstehende Zukunftsaufgaben wie den ...

Menschenrechtsbeauftragter fordert Verbesserung der Lage in Rakhine, MyanmarZur Veröffentlichung des Berichts der Untersuchungskommission zu Rakhine erklärte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, heute (08.05.):Der Bericht der Untersuchungskommission zu Rakhine bietet der myanmarischen Regierung Anknüpfungspunkte für dringend gebotenes Handeln. Die Lage der Binnenflüchtlinge muss verbessert werden, der ...

Rohstoffpartnerschaft mit der Mongolei auf gutem WegIn der heutigen Sitzung der Deutsch-Mongolischen Regierungsarbeitsgruppe in Ulan Bator wurde die Zusammenarbeit beider Länder im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich weiter vorangebracht. Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi), Dr. Bernhard Heitzer, und Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und ...

Polizeiwettbewerb Rettungsschwimmen Am 7. Mai sind die Siegereinheiten der 37. Auflage des Wettbewerbs Rettungsschwimmen der Bundespolizei und der Polizeien der Länder 2012 im DLRG-Bundeszentrum ausgezeichnet worden. In seiner Ansprache bedauerte Helmut Stöhr, Leiter Ausbildung im Präsidium der DLRG, dass sich im vergangenen Jahr lediglich 14 Polizeieinheiten dem Wettbewerb gestellt hätten. Als Grund nannte er die noch andauernden ...

Keine Aufrechnung gegen übergegangene Unterhaltsforderungen Der Bundesgerichtshof hat die Rechtsfrage entschieden, ob ein Unterhaltsschuldner befugt ist, gegen die auf Sozialleistungsträger übergegangenen Unterhaltsansprüche mit privaten Forderungen gegen den Unterhaltsgläubiger aufzurechnen.Der Antragsgegner ist Vater eines nicht ehelich geborenen Kindes. An die Kindesmutter, die von dem Antragsgegner getrennt lebt und das Kind allein ...

Internationaler Museumstag unter Schirmherrschaft des BundesratspräsidentenDer 36. Internationale Museumstag am 12. Mai steht in diesem Jahr unter dem Motto "Vergangenheit erinnern - Zukunft gestalten: Museen machen mit!" Die Schirmherrschaft hat Bundesratspräsident Winfried Kretschmann übernommen.Die bundesweite Auftaktveranstaltung findet ab 11 Uhr im MIK (Museum-Information-Kunst), Eberhardstr 1, 71634 Ludwigsburg, statt.Der vom ...

World Bank will deepen partnership with Vietnam to achieve further poverty reduction, says World Bank Vice President On his first visit to Vietnam as World Bank East Asia and Pacific Regional Vice President, Axel van Trotsenburg congratulated Vietnams Prime Minister Nguyen Tan Dung on the countrys impressive success in reducing poverty. As Vietnam strives to move up the income ladder, reforms to spur growth, with a focus on creating new jobs and ...

Bundesministerin Aigner eröffnet Weiterbildungszentrum für Landwirtschaft in ÄthiopienWissenstransfer ist der Schlüssel im Kampf gegen den HungerIm Rahmen ihrer Afrika-Reise hat Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner ein Weiterbildungszentrum für Landwirtschaft in Äthiopien eröffnet. Bei ihrem Besuch am Mittwoch in Kulumsa sagte Aigner: "Gut ausgebildete Fachkräfte sind ein Schlüsselfaktor für die Entwicklung der äthiopischen ...

CDU Deutschlands startet zweite Phase der Mitmach-AktionDie CDU Deutschlands hat die zweite Phase der Mitmach-Aktion für die Erstellung ihres Regierungsprogramms gestartet. Bis Ende Mai können alle CDU-Mitglieder auf der Plattform CDUplus über 45 Thesen zu den verschiedensten Politikfeldern diskutieren und darüber abstimmen. Sie entscheiden, welche Forderungen ihnen besonders wichtig sind und in das Regierungsprogramm der Union einfließen ...

Kristina Schröder: "Elternbegleiter sind wichtige Partner für Familien"2.000 Elternbegleiterinnen und Elternbegleiter 1. Bundeskongress Elternbegleitung in Berlin2.000 Elternbegleiterinnen und Elternbegleiter sind zwei Jahre nach dem Programmstart von "Elternchance ist Kinderchance" in ganz Deutschland aktiv. Beim 1. Bundeskongress Elternbegleitung tauschen sich heute (Mittwoch) in Berlin rund 350 dieser Elternbegleiter über ihre Arbeit mit ...

VOGEL: Rekordeinwanderungszahlen bestätigen Kurs der Bundesregierung: Modernisierung des Einwanderungsrechts fortsetzen Zur Meldung des Statistischen Bundesamts über die höchsten Einwanderungszahlen seit 1995 erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Johannes VOGEL:Die Rekordeinwanderungszahlen sind erstklassige Nachrichten für die Bundesrepublik. Der Schwerpunkt der Einwanderung findet derzeit aus unseren ...

Außenminister Westerwelle trifft nigrischen Präsidenten Issoufou MahamadouAußenminister Westerwelle trifft heute (08.05.) den Präsidenten der Republik Niger, Herrn Issoufou Mahamadou, zu einem Gespräch.Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen neben den bilateralen Beziehungen v.a. die Situation in Mali sowie das internationale Engagement zu Stabilisierung Malis und der Sahel-Region.Präsident Issoufou Mahamadou wird bei seinem dreitägigen ...

Außenminister Westerwelle begrüßt Pläne für Syrien-KonferenzAußenminister Westerwelle erklärte heute zu der gestern in Moskau bekannt gegeben Einigung der Außenminister Kerry und Lawrow zur Einberufung einer internationalen Syrien-Konferenz:Ich begrüße die amerikanisch-russische Einigung zur Einberufung einer internationalen Syrien-Konferenz.Das kann ein wichtiger Schritt sein, um die Grundlagen für eine politische Lösung des ...

Humanitäre Hilfe verstärken, politische Blockaden überwindenSyrien-Appell von Bündnis Entwicklung HilftAngesichts der prekären humanitären Situation in Syrien und der wachsenden Schwierigkeiten der Nothelfer, die bedürftigen Menschen zu erreichen und zu versorgen, fordert das Bündnis Entwicklung Hilft: 1. Waffenruhe erreichenEine Waffenruhe und ein deutlich verbesserter Zugang für die Hilfsorganisationen in allen Landesteilen Syriens ...