Gesellschaft & Familie

Stadtentwicklung - 5. Runde im Wettbewerb "Menschen und Erfolge" Bundesbauministerium sucht Projekte zur Integration von Flüchtlingen in ländlichen RäumenBundesbauministerin Barbara Hendricks hat heute den Startschuss für die fünfte Runde des Wettbewerbs "Menschen und Erfolge" gegeben. Dieser steht in diesem Jahr unter dem Motto "In ländlichen Räumen willkommen" und dreht sich um die Aufnahme von Flüchtlingen: Gesucht werden erfolgreiche ...

Tom Koenigs wird Sonderbeauftragter von Außenminister Steinmeier für kolumbianischen FriedensprozessZur Benennung von Tom Koenigs als Sonderbeauftragten von Außenminister Steinmeier für den Friedensprozess in Kolumbien sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes heute (02.04.) in Berlin:Außenminister Steinmeier freut sich, dass Tom Koenigs das Amt des Sonderbeauftragten für den Friedensprozess in Kolumbien übernimmt. Der Friedensprozess ...

Gemeinsame Pressemitteilung mit dem Berliner Schloss-Humboldt ForumAufbau der Barockfassade für das Berliner Schloss - Humboldt Forum beginntBundesbauministerin Barbara Hendricks hat heute auf der Baustelle für das Berliner Schloss - Humboldt Forum die ersten Sandsteinelemente für die barocke Fassade entgegengenommen. Bei ihrem Besuch auf der Baustelle zeigte sie sich beeindruckt vom Fortschritt der Bauarbeiten und dankte den Bürgerinnen und ...

DBV: "Entscheidung im ‚Brokkoli-Fall setzt falsches Signal"Bauernverband fordert Änderung der EU-Biopatentrichtlinie Anlässlich der aktuellen Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes im sogenannten "Brokkoli-Fall" forderte der Deutsche Bauernverband (DBV) erneut eine Änderung der EU-Biopatentrichtlinie. Nach der Entscheidung sind Patente auf Pflanzen aus konventioneller Züchtung weiterhin möglich. Der DBV ...

Volle Breitseite gegen braune Hetze!Am 13. April lädt PEGIDA den wegen Aufhetzerei und Diskriminierung angeklagten niederländischen Chef der PVV, Geert Wilders, zu ihrer Kundgebung ein. BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE schließen sich den Aufrufen der Bündnisse 'Dresden nazifrei' und 'Dresden für alle' an.Dazu erklären die Bundesgeschäftsführer Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN) und Matthias Höhn (DIE LINKE):"Geert Wilders ...

Mehr als jeder zweite Deutsche macht eine WeiterbildungLaut Adult Education Survey haben besonders Frauen, Arbeiter sowie Un- und Angelernte aufgeholt / Wanka: "Lebenslanges Lernen liegt im Trend" Im Jahr 2014 haben 51 Prozent aller Deutschen im erwerbsfähigen Alter an mindestens einer Weiterbildungsmaßnahme teilgenommen. Damit ist der Wert gegenüber 2012 um weitere zwei Prozentpunkte gestiegen, was die seit 2010 zu beobachtende steigende ...

Bundesregierung beschließt Nationales Reformprogramm 2015 Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung das Nationale Reformprogramm (NRP) 2015 (PDF: 937 KB) beschlossen. Das NRP 2015 dokumentiert, dass Deutschland die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte erfolgreich fortsetzt und gleichzeitig vorhandene Spielräume für mehr und effizientere Investitionen nutzt. Die Bundesregierung verbessert die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ...

Außenminister Steinmeier zu den Wahlen in NigeriaAußenminister Steinmeier erklärte heute (01.04.) zu den Wahlen in Nigeria:Seit gestern Abend steht fest, dass General Muhammadu Buhari die Präsidentschaftswahlen in Nigeria gewonnen hat. Die Nigerianer haben mit der Abstimmung ein Zeichen gesetzt, das Signalwirkung für die Region und für ganz Afrika haben könnte: erstmals in der Geschichte Nigerias haben sich die Wähler gegen eine ...

Voraussichtlich im Juni tritt das am 27. März vom Bundesrat gebilligte Gesetz zum Bestellerprinzip in Kraft demzufolge dann der Vermieter die Maklerprovision zu zahlen hat. Mit dem neuen Garantie-Paket von Haferkamp Immobilien profitieren Vermieter im Raum Hamburg sogar vom Bestellerprinzip und erhalten die dreifache Sicherheit, dass ihre Immobilie langfristig und lückenlos an einen solventen Interessenten vermietet wird. Geschäftsführer ...

Lufthansa und Germanwings danken EinsatzkräftenCarsten Spohr und Thomas Winkelmann besuchen Seyne-les-AlpesCarsten Spohr, Vorstandsvorsitzender Deutsche Lufthansa AG, und Thomas Winkelmann, Sprecher Geschäftsführung Germanwings, haben heute Einsatzkräfte und Anwohner in Seyne-les-Alpes besucht und ihnen für ihre Unterstützung nach dem Absturz des Germanwings-Fluges 4U 9525 gedankt. "Wir haben höchsten Respekt davor, mit welchem Einsatz ...

Ob als Wegeleitsystem oder Ankündigungstafel, für einprägsame Werbung am Point of Sales oder einfach nur für einen tollen Blickfang - die Einsatzgebiete für Digital Signage sind nahezu grenzenlos und eignen sich hervorragend, um Emotionen zu wecken und Kunden zu binden. TASTEONE Medientechnik konzipiert und installiert deutschlandweit maßgeschneiderte Lösungen für Unternehmen und Institutionen verschiedenster Branchen und sichert ihnen ...

Pissarro-Gemälde aus Gurlitt-Nachlass wird restituiert - Webseite der Taskforce wird freigeschaltetAm (heutigen) 1. April übernimmt das Deutsche Zentrum Kulturgutverluste die Projektträgerschaft für die von der Bundesrepublik Deutschland und dem Freistaat Bayern getragene Taskforce "Schwabinger Kunstfund". Die Taskforce erforscht, welche der Werke aus dem Besitz von Cornelius Gurlitt ihren Eigentümern zwischen 1933 und 1945 durch das ...

Privates Veräußerungsgeschäft: Der außerhalb der Veräußerungsfrist liegende Zeitpunkt des Eintritts der aufschiebenden Bedingung hindert die Besteuerung nichtUrteil vom 10.02.15 IX R 23/13Mit Urteil vom 10. Februar 2015 IX R 23/13 hat der IX. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) entschieden, dass der aufschiebend bedingte Verkauf eines bebauten Grundstücks innerhalb der gesetzlichen Veräußerungsfrist von zehn Jahren als sog. privates ...

Abheben mit dem größten Fesselballon der WeltDurch die Luft schweben, sich den Wind um die Nase wehen lassen, den besten Blick der Stadt genießen - und das mitten in Berlin? Bei Air Service Berlin kein Problem. Der WELT-Ballon startet direkt am Checkpoint-Charlie und steigt ca. 150 m hoch in den Himmel von Berlin. Nicht nur an lauen Sommerabenden kann man hier die Metropole, inklusive aller Sehenswürdigkeiten von oben betrachten. Zur ...

Wenn Eigentümer für vermietete Wohnungen Eigenbedarf anmelden, ist der Streit häufig vorprogrammiert und landet oft auch vor Gericht. Björn König, Geschäftsführer der König Immobilien GmbH erklärt, wann eine Kündigung wegen Eigenbedarf erlaubt ist und welche Formalitäten berücksichtigt werden müssen."Grundsätzlich liegt Eigenbedarf vor, wenn Vermieter berechtigte Personen vorweisen können, die die Räume für Wohnzwecke brauchen", ...

Mehr Chancen für Flüchtlinge - BMBF fördert Projekt zur Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen, wenn Dokumente fehlen / Wanka: "Wichtiger Schritt in Richtung Integration"Das Bundesbildungsministerium will mit einem neuen Projekt die Anerkennung der beruflichen Qualifikationen von ausländischen Fachkräften erleichtern. "Wir wollen insbesondere Flüchtlinge, die zumeist keine Unterlagen mitbringen, bei der Anerkennung ihrer ...

Tarifrunde im Gebäudereiniger-HandwerkErster Tarifvertrag gegen Leistungsverdichtung angestrebtDie Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) strebt für das Gebäudereiniger-Handwerk einen Tarifvertrag gegen Leistungsverdichtung an. Dies wäre der erste Tarifvertrag dieser Art in Deutschland. In der anstehenden Tarifrunde fordert die IG BAU für die rund 600 000 Beschäftigten im Gebäudereiniger-Handwerk neben höheren Löhnen eine ...

Menschenrechtsbeauftragter Strässer zum globalen Bericht von Amnesty International zur TodesstrafeAnlässlich der Veröffentlichung des globalen Berichts von Amnesty International 2014 zu den Hinrichtungen und verhängten Todesurteilen weltweit erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, heute (01.04.2015):Der aktuelle Bericht von Amnesty International über die ...

Pflegebedürftige hängen stark von Transferzahlungen abGeringes Vermögen im Vergleich zur übrigen Bevölkerung - Alleinlebende besonders betroffenSogenannte Pflegehaushalte verfügen über ein ähnlich hohes Haushaltseinkommen wie Haushalte, in denen keine pflegebedürftige Person lebt. Allerdings sind Pflegebedürftige stärker von öffentlichen Transferleistungen abhängig. Darüber hinaus ist ihr Vermögen erheblich geringer als das ...

Verhandlungstermin: 15. April 2015VIII ZR 281/13AG Berlin Tempelhof-Kreuzberg - 12 C 192/11 + 20 C 440/11 - Entscheidung vom 18. Juni 2012LG Berlin -Urteil vom 14. August 2013 - 65 S 327/12In Zentrum dieses Räumungsrechtsstreits steht eine auf die Weigerung der Mieter, erforderliche Instandhaltungsmaßnahmen zu dulden, gestützte Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses. Insbesondere geht es um die Frage, ob der Vermieter - entsprechend der ...