Gesellschaft & Familie

Attac kritisiert deutschen Kriegseinsatz in SyrienDer Beschluss des Bundestages zum deutschen Kriegseinsatz ist verantwortungslos, bewertet das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Hier fand kein demokratischer Prozess der Meinungsbildung statt. Trotz überaus komplizierter und unüberschaubarer Konfliktlage wurde der Beschluss im Eiltempo durchgedrückt. Dieser grundgesetz- und völkerrechtswidrige Einsatz wird nicht zur Entspannung der ...

Staatssekretär Beckmeyer verleiht Deutschen Rohstoffeffizienz-Preis 2015Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Uwe Beckmeyer, hat heute im Rahmen der Fachkonferenz "Rohstoffe effizient nutzen - erfolgreich am Markt" die Gewinner des Deutschen Rohstoffeffizienz-Preises 2015 ausgezeichnet.Staatssekretär Beckmeyer: "Die Preisträger leisten als kreative Vorreiter einen ganz wichtigen Beitrag zu einer ...

DIE LINKE stimmt als einzige Partei geschlossen gegen den Kriegseinsatz der BundeswehrZur heutigen Abstimmung im Bundestag zum Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien erklären die Parteivorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger:Katja Kipping: Heute hat der Bundestag beschlossen, dass die Bundeswehr die Bombardierung der vom IS besetzten Gebiete in Syrien unterstützt.Sämtliche Bundestagsabgeordneten der Partei DIE LINKE haben ...

Trittin: Syrien-Einsatz erschwert politische Lösung / Interview mit der Zeitung "Das Parlament"Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung"Das Parlament" (Erscheinungstag: 7. Dezember 2015)- bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung-Der Außenpolitiker der Grünen, Jürgen Trittin, fürchtet, dass die Ausweitung der Bombardements in Syrien und die deutsche Beteiligung eine politische Lösung des ...

Außenminister Steinmeier zum Gespräch zwischen dem russischen und dem türkischen AußenministerAm Rande der OSZE-Konferenz (OSZE: Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) in Belgrad sagte Außenminister Steinmeier heute (04.12.) zum Gespräch zwischen dem russischen und dem türkischen Außenminister:Dass die OSZE ein unverzichtbares Forum für den Dialog ist, hat auch das Treffen zwischen dem russischen und dem türkischen ...

Deutschland startet Initiative zur weltweiten Vermeidung von Lachgas-EmissionenMit einer neuen Initiative will Deutschland den Klimaschutz bei der Herstellung von Salpetersäure voranbringen. Ziel ist es, die bei der Gewinnung von Salpetersäure anfallenden Lachgas-Emissionen bis 2020 weltweit zu stoppen. Salpetersäure ist eine Stickstoffverbindung, die auf der ganzen Welt zur Produktion von Düngemitteln verwendet wird. Die Initiative wird am ...

Rot-Rot-Grün hat Praxistest bestanden. GratulationAm 5. Dezember 2014 wurde Bodo Ramelow in Thüringen zum ersten LINKEN-Ministerpräsidenten gewählt. Ein Jahr später erweist sich Rot-Rot-Grün als stabile und erfolgreiche Regierung mit Rückhalt in der Bevölkerung. Zu einem Jahr R2G in Thüringen erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:Wer vor einem Jahr auf den Untergang des Abendlandes und die ...

Verfassungsbeschwerde gegen die Zustellung einer vor US-Gerichten erhobenen Klage in Deutschland ohne ErfolgPressemitteilung Nr. 89/2015 vom 4. Dezember 2015Beschluss vom 03. November 20152 BvR 2019/09Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, mit der sich ein deutsches Unternehmen gegen die Zustellung einer in den ...

Wer ein Auto kauft, will wissen, wieviel Kraftstoff es verbraucht. Sei es, um möglichst umweltschonend zu fahren oder um die monatlichen Tank-Kosten kalkulieren zu können. Bei künftigen Hausbesitzern ist das nicht anders, und auch sie wollen schon vor dem Kauf erfahren, wieviel Energie ihr Traumhaus voraussichtlich verbraucht. Doch dieser Wunsch nach Wissen ist nicht der einzige Grund, weshalb Eigentümer beim Verkauf ihrer Immobilie deren ...

Pyrrolizidinalkaloide in Lebensmitteln: Eine Herausforderung für Landwirtschaft und Verbraucherschutz16. BfR-Forum Verbraucherschutz zu Minimierungsstrategien bei Lebens- und FuttermittelnIn verschiedenen Forschungsprojekten und bei Untersuchungen der Überwachungsbehörden der Bundesländer wurden zum Teil hohe Gehalte an Pyrrolizidinalkaloiden in verschiedenen Lebens- und Futtermitteln nachgewiesen. Aufgrund ihres krebserzeugenden Potenzials ...

Benutzer von Fertiggaragen von www.MC-Garagen.de haben gut lachen: So etwas wäre Ihnen nicht passiert. Denn, um sechs Stahlfässer mit unbekanntem Inhalt in einer fremden Garage abzuladen, muss diese erst einmal zugänglich sein. Mit der Hörmann Garagenausstattung haben unbefugte Besucher einen schweren Stand. Wie es den Anschein hat, ist der Verursacher nicht zu ermitteln. Dann muss sich der Garagenbenutzer bzw. der Grundstückeigentümer um ...

Gespräch zum Berlin/Bonn-GesetzBund stärkt Stadt und RegionBundesministerin Barbara Hendricks empfing heute in Berlin den Oberbürgermeister der Stadt Bonn, Ashok Sridharan, und den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises, Sebastian Schuster, zu einem Gedankenaustausch. Bei dem einstündigen Gespräch, zu dem Hendricks in ihrer Eigenschaft als Beauftragte der Bundesregierung für den Berlin-Umzug und den Bonn-Ausgleich eingeladen hatte, ging es um ...

Innen- und Außenministerium starten THW-Projekt mit Flüchtlingen zum Zivil- und Katastrophenschutz im In- und AuslandDie Bundesminister de Maizière und Steinmeier geben Startschuss für gemeinsames THW-Projekt zur Integration und Ausbildung von Flüchtlingen und Asylsuchenden für den Zivil- und Katastrophenschutz im In- und Ausland. Das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern haben die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) ...

Bundesregierung reist klimaneutralAuf Initiative von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks wird die Bundesregierung die Treibhausgasemissionen ihrer Dienstreisen durch Investitionen in wirksame Klimaschutzprojekte ausgleichen. Hendricks beauftragte die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) beim Umweltbundesamt, für diese Kompensation Emissionsgutschriften aus neuen und hochwertigen Klimaschutzprojekten anzukaufen. Die Klimawirkungen von ...

Die Vermieterbescheinigung ist zurück: Mit dem am 1. November bundesweit einheitlich in Kraft getretenen Bundesmeldegesetz (BMG) sind Vermieter verpflichtet, ihren Mietern den Ein- und Auszug binnen 14 Tagen schriftlich zu bestätigen. Damit führt das BMG wieder ein, was bis 2002 ohnehin gängige Praxis war und jetzt die Arbeit aller deutschen Meldebehörden vereinheitlichen soll. Nur mit der schriftlichen Bestätigung des Vermieters können ...

Außenminister Steinmeier zu den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Burkina FasoZu den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Burkina Faso erklärte Außenminister Frank-Walter Steinmeier heute (02.12.):Die Bevölkerung Burkina Fasos hat sich entschieden: für einen friedlichen, demokratischen Wandel. Erstmals in der Geschichte des Landes haben die Burkinerinnen und Burkiner am Wochenende in freien und transparenten Wahlen einen ...

Außenminister Steinmeier reist zum OSZE-Ministerrat nach BelgradAußenminister Steinmeier wird vom 3.-4. Dezember zum OSZE-Ministerrat nach Belgrad reisen. Der Ministerrat ist die letzte vom serbischen OSZE-Vorsitz organisierte Veranstaltung in diesem Jahr. Deutschland stellt sich hier als neuer OSZE-Vorsitz für das kommende Jahr vor und übernimmt damit den Staffelstab von Serbien.Der Ministerrat wird sich in diesem Jahr vorrangig mit dem ...

Kriegsabenteuer ohne StrategieBernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Der Kriegseinsatz in Syrien wird die deutsche Gesellschaft unwiderruflich verändern und massiven Einfluss auf den Alltag der Menschen in Deutschland haben.Die Bundesregierung stürzt Deutschland in einen Krieg, ohne die Frage nach den Bündnispartnern am Boden geklärt zu haben. Auch ansonsten sind die Konsequenzen unklar. Die Bundesregierung definiert kein ...

Attac-Bildungsmaterial: Wirtschaft demokratisch gestalten lernenReihe für Schulen und außerschulische Bildungsarbeit / Eurokrise zum Auftakt / Rezensionsexemplare erhältlichUnter dem Titel "Wirtschaft demokratisch gestalten lernen" hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac eine neue Reihe von Bildungsmaterialien gestartet. Den Anfang machen fünf Module zum Thema "Europa nach der Krise?". Die rund 120 Seiten umfassende Sammlung von ...

Gesundheitschancen für Kinder in Deutschland ungleichDie Gesundheitschancen von Kindern und Jugendlichen hängen in Deutschland davon ab, wo ein Kind aufwächst und wie viel Geld seine Eltern haben. Das belegt der Versorgungs-Report 2015 der AOK. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der LINKEN erklärt:Ob Sozialwohnung oder Einfamilienhaus - alle Kinder haben das Recht auf die ...