Gesellschaft & Familie

Außenminister Steinmeier zum Tod von Philipp MißfelderZum Tod des CDU-Bundestagsabgeordneten und außenpolitischen Sprechers der Unions-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, sagte Außenminister Steinmeier heute (13.07.):Die Nachricht über den plötzlichen Tod von Philipp Mißfelder hat mich zutiefst erschüttert. Seiner Frau und seinen beiden kleinen Töchtern gilt mein tiefes Beileid und Mitgefühl. Ich wünsche ihnen von Herzen Kraft und ...

Benefizkonzert von DLF und DSD für die Friedenskirche in Potsdam"Grundton D" - Musik wirbt seit 25 Jahren für die BaukulturKurzfassung: Am 19. Juli 2015 findet um 18.00 Uhr in der Friedenskirche in Potsdam ein Konzert der Reihe Grundton D mit Hyeyoon Park an der Violine und dem Wiener Kammerorchester unter Leitung von Stefan Vladar statt. Die Künstler spielen Werke von Mendelssohn-Bartholdy, Mozart und Tschaikowsky. Grundton D, die gemeinsam ...

Verurteilung im "Westend-Mord" rechtskräftigBeschluss vom 16. Juni 2015 - 5 StR 184/15Das Landgericht Berlin hat den zur Tatzeit 16-jährigen Sohn eines Berliner Rechtsanwalts, Steuerberaters und Notars wegen Mordes an seinem Vater zu einer Jugendstrafe von acht Jahren verurteilt. Nach den Feststellungen des Landgerichts erschoss der voll schuldfähige Angeklagte am 12. August 2013 heimtückisch seinen in Trennung von der Familie lebenden Vater ...

Entwicklungsfinanzierung - UN-Finanzierungskonferenz in Addis Abeba: Neue globale Partnerschaft zwischen Entwicklungs-, Schwellen- und IndustriestaatenBundesentwicklungsminister Gerd Müller trifft sich mit dem Weltbankpräsidenten Jim Yong Kim am Rande der UN-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba, Äthiopien.Der Wohlstand in den Industriestaaten darf nicht weiter auf Kosten der Entwicklungsländer gelebt werden. Mit diesem ...

Lammert zum plötzlichen Tod Mißfelders: Unser Land verliert einen echten Vollblut-PolitikerDie Nachricht vom plötzlichen Tod Philipp Mißfelders habe ihn und alle, die mit Mißfelder im Parlament zusammenarbeiteten, tief getroffen, erklärte Bundestagspräsident Norbert Lammert. Mit dem erst 35jährigen Parlamentarier, dessen Leben von frühester Jugend an ein Leben für und mit der Politik gewesen sei, habe ihn über viele Jahre eine enge ...

Reichstagskuppel vom 20. bis 24. Juli geschlossen / Dachterrasse bleibt zugänglichVom 20. bis 24. Juli 2015 müssen Besucher des Bundestages mit Einschränkungen rechnen, da die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes gereinigt wird. In dieser Zeit ist die Kuppel für die Öffentlichkeit gesperrt. Dachterrasse und Dachgartenrestaurant bleiben jedoch weiterhin zugänglich.Detaillierte Informationen zum Kuppelbesuch finden Sie unter: ...

Zum zweiten Mal beehrt FuwariP - der Vocaloid-Künstler aus Japan - die MMC und bietet den Besuchern ein Konzert.FuwariP ist durch folgende Musikstücke bekannt geworden:•"Mata Ashita" (Miku) (2010)•"Present" (Miku) (2010)•"Kaeri Michi" (Miku) (2011)•"Ofuro de Poka Poka" (Miku) (2011)•"Negai Goto" (Miku) (2011)•"Fuwari-P" (Album Crossfade) (2011)•"Kuri Yama Gito Shi Kono Heya" (Miku) (2011)•"Koko ni Aru Koto" (Miku) ...

Außenminister Steinmeier zur Einigung der Euroländer auf Eckpunkte zu einem neuen Hilfsprogramm für GriechenlandZur Einigung der Euroländer auf Eckpunkte zu einem neuen Hilfsprogramm für Griechenland sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier heute (13.07.) in Wien am Rande der Verhandlungen über das iranische Atomprogramm:Europa zeigt, dass es einig, solidarisch und rational handeln kann. Bis zu einem neuen Hilfspaket ist noch mancher ...

Die Schlosskirche in Osterode erhält BKM-Mittel und einen zweiten Fördervertrag der DSDGotteshaus als AmtsitzBei der Übergabe der Mittel des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) zugunsten der Schlosskirche St. Jacobi in Osterode am Harz am Mittwoch, den 15. Juli 2015 um 14.30 Uhr kann auch Dietrich Burkart, Ortskurator Hameln der Deutschen Stiftung Denkmalschutz (DSD), dem Vorsitzenden des Kirchenvorstandes, Wilfried ...

Gelungene Premiere: 200 Gäste aus Politik und Wirtschaft beim Sommer-Empfang der Mittelstands-UnionMU-Vorsitzender Dr. h.c. Hans Michelbach, MdB:Leitbild der Sozialen Marktwirtschaft voranbringen - MU-Vorstand will Eigenverantwortung und Leistungsbereitschaft stärken Eine gelungene Premiere feierte die Mittelstands-Union am Freitagabend auf Schloß Atzelsberg bei Erlangen: MU-Vorsitzender Dr. h.c. Hans Michelbach konnte rund 200 Gäste aus ...

Altkanzler Kohl kann Herausgabe der Tonbänder verlangenUrteil vom 10. Juli 2015 - V ZR 206/14Der Kläger, der ehemalige Bundeskanzler Dr. Kohl, und der Beklagte, ein bekannter Journalist, schlossen 1999 mit einem Verlag jeweils selbständige, inhaltlich aber aufeinander abgestimmte Verträge. Gegenstand dieser Verträge war die Erstellung der Memoiren des Klägers; die schriftliche Abfassung des Werkes sollte durch den Beklagten erfolgen. Die ...

Verschattung eines Grundstücks durch Bäume des NachbarnUrteil vom 10. Juli 2015 - V ZR 229/14Der Bundesgerichtshof hat sich heute mit der Frage befasst, ob ein Grundstückseigentümer von seinem Nachbarn die Beseitigung von Bäumen wegen der von ihnen verursachten Verschattung verlangen kann.Die Kläger sind seit 1990 Bewohner und seit 1994 Eigentümer eines in Nordrhein-Westfalen belegenen Grundstücks, das mit einem nach Süden ...

Zweckwidrige Nutzung eines Ladens als Gaststätte in einer WohnungseigentumsanlageUrteil vom 10. Juli 2015 - V ZR 169/14Der Bundesgerichtshof hat heute der Klage einer Wohnungseigentümergemeinschaft stattgegeben, die sich gegen die nächtliche Nutzung einer als "Laden" ausgewiesenen Teileigentumseinheit als Gaststätte wendet.Die beklagte Teileigentümerin erwarb 1995 ihre Einheit, die in der Teilungserklärung als "Ladenraum" bezeichnet wird. ...

Mehr als eine Million Hektar Öko-Flächen in DeutschlandBio-Branche konnte ihren Platz auch 2014 weiter festigenDie deutsche Bio- Branche konnte nach den nun ausgewerteten Zahlen ihren Platz in der deutschen Land- und Ernährungswirtschaft weiter festigen. "Das ist die richtige Richtung", sagte Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt dazu."Allerdings bleiben wir nicht stehen, sondern gehen weiter gemeinsam, um den ökologischen Landbau ...

Bundesgerichtshof zur Vollstreckung von RundfunkbeiträgenBeschluss vom 11. Juni 2015 - I ZB 64/14Der unter anderem für Rechtsbeschwerden in Zwangsvollstreckungssachen zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat einen Beschluss des Landgerichts Tübingen aufgehoben, das die von einem Gerichtsvollzieher angeordnete Eintragung eines Schuldners in das Schuldnerverzeichnis im Rahmen der Zwangsvollstreckung von Rundfunkbeiträgen abgelehnt ...

Diebstähle aus Garagen treiben seltsame Blüten. Nicht jeder Autofahrer hat eine Fertiggarage mit Hörmann Garagenausstattung aus dem Hause www.Garagenrampe.de in Bad Salzuflen. Im Bergischen Land hat die Polizei aufgrund zahlreicher Diebstähle aus Garagen eine Ermittlungsgruppe gegründet [1] und eine Bildergalerie [2] mit Gegenständen veröffentlicht, die gestohlen worden sind. So können Betroffene ihr Eigentum finden, ohne zur Polizei ...

Außenminister Steinmeier zur Ankündigung einer Feuerpause in JemenZur Ankündigung einer bedingungslosen humanitären Feuerpause in Jemen sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier heute (10.07.):Ich begrüße die gestrige Ankündigung einer bedingungslosen humanitären Feuerpause in Jemen durch UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon. Angesichts des humanitären Notstands im Land ist eine solche Feuerpause unerlässlich, um den Helfern Zugang zur ...

Medienpolitiker der Union fordern neue Medienordnung im digitalen ZeitalterDie Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Das Netzwerk "Medien und Regulierung" der CDU Deutschlands und die "Kommission für Medien und digitales Leben" der CSU haben eine gemeinsame Positionierung zu "Vielfalt sichern, Zugang erleichtern - die Medienordnung im digitalen Zeitalter" verabschiedet. Die Bund-Länder-Kommission zur "Medienkonvergenz" wird aufgefordert ...

Außenminister Steinmeier zum Tod des ehemaligen Außenministers von Saudi-ArabienZum Tod des ehemaligen Außenministers von Saudi-Arabien, Prinz Saud al Faisal bin Abdulaziz Al Saud, erklärte Außenminister Steinmeier heute (10.07.) in einem Kondolenztelegramm an den amtierenden saudischen Außenminister Adel bin Ahmed al-Jubeir:Mit großer Betroffenheit habe ich vom Ableben S.K.H. Prinz Saud al Faisal bin Abdulaziz Al Saud erfahren.Vierzig ...

20 Jahre Srebrenica: Familien der Opfer warten immer noch auf HilfeAmnesty: Bosnische Regierung muss "Gesetz für vermisste Personen" endlich umsetzenAm 10. und 11. Juli 1995 griff die bosnisch-serbische Armee unter der Führung von Ratko Mladic die UN-Schutzzone Srebrenica im Osten von Bosnien und Herzegowina unter den Augen der dort stationierten UN-Soldaten an. In den folgenden Tagen wurden über 8.000 Männer und Jungen ermordet und in ...