Besuch des Verfassungsgerichts und des Obersten Berufungsgerichts der Republik Südafrika beim Bundesverfassungsgericht

Kurzfassung: Besuch des Verfassungsgerichts und des Obersten Berufungsgerichts der Republik Südafrika beim Bundesverfassungsgericht Eine Delegation des Verfassungsgerichts und des Obersten Berufungsgerichts der R ...
[Bundesverfassungsgericht - 21.06.2013] Besuch des Verfassungsgerichts und des Obersten Berufungsgerichts der Republik Südafrika beim Bundesverfassungsgericht

Eine Delegation des Verfassungsgerichts und des Obersten Berufungsgerichts der Republik Südafrika besuchte vom 18. bis 21. Juni 2013 das Bundesverfassungsgericht. Die Delegation unter Leitung von Chief Justice Mogoeng Mogoeng wurde vom Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, sowie von weiteren Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts empfangen. Während des Besuchs wurden Fachgespräche zu den Themen "Zugang zu den Gerichten", "Unabhängigkeit der Justiz" und "Gewaltenteilung" geführt. Weitere Fachgespräche fanden bei der Bundesanwaltschaft und beim Bundesgerichtshof statt.

Bundesverfassungsgericht
Schloßbezirk 3
76131 Karlsruhe
Deutschland
Telefon: 0721/91010
Telefax: 0721/9101-382
Mail: bverfg@bundesverfassungsgericht.de
URL: http://www.bundesverfassungsgericht.de

Weitere Informationen
Bundesverfassungsgericht
Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Seit seiner Gründung im Jahr 1951 hat das Gericht dazu beigetragen, der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Ansehen und Wirkung zu verschaffen. Das gilt vor allem für die Durchsetzung der Grundrechte. Zur Beachtung des Grundgesetzes sind alle staatlichen Stellen verpflichtet. Kommt es dabei zum Streit, kann das Bundesverfassungsgericht angerufen werden. Seine Entscheidung ist unanfechtbar. An seine Rechtsprechung sind alle übrigen Staatsorgane gebunden. Die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts hat auch politische Wirkung. Das wird besonders deutlich, wenn das Gericht ein Gesetz für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht ist aber kein politisches Organ. Sein Maßstab ist allein das Grundgesetz. Fragen der politischen Zweckmäßigkeit dürfen für das Gericht keine Rolle spielen. Es bestimmt nur den verfassungsrechtlichen Rahmen des politischen Entscheidungsspielraums. Die Begrenzung staatlicher Macht ist ein Kennzeichen des Rechtsstaats.
Bundesverfassungsgericht,
, 76131 Karlsruhe, Deutschland
Tel.: 0721/91010; http://www.bundesverfassungsgericht.de
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Pressearbeit
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen.
Pressekontakt

Bundesverfassungsgericht

76131 Karlsruhe
Deutschland

E-Mail:
Web:
Tel:
0721/91010
Fax:
0721/9101-382
Drucken Weiterempfehlen PDF
Schlagworte
Permanentlinks https://www.prmaximus.de/83689

https://www.prmaximus.de/pressefach/bundesverfassungsgericht-pressefach.html
Die Pressemeldung "Besuch des Verfassungsgerichts und des Obersten Berufungsgerichts der Republik Südafrika beim Bundesverfassungsgericht" unterliegt dem Urheberrecht. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Besuch des Verfassungsgerichts und des Obersten Berufungsgerichts der Republik Südafrika beim Bundesverfassungsgericht" ist Bundesverfassungsgericht, vertreten durch .