08.02.2013 13:00 Uhr in Computer & Internet von CDU/CSU-Fraktion
Wirksamer Schutz vor Cyber-Attacken von herausragender Bedeutung für Deutschland
Kurzfassung: Wirksamer Schutz vor Cyber-Attacken von herausragender Bedeutung für DeutschlandMeldepflicht zum Schutz kritischer Infrastrukturen einführenDas Thema einer Meldepflicht für die Industrie im Falle v ...
[CDU/CSU-Fraktion - 08.02.2013] Wirksamer Schutz vor Cyber-Attacken von herausragender Bedeutung für Deutschland
Meldepflicht zum Schutz kritischer Infrastrukturen einführen
Das Thema einer Meldepflicht für die Industrie im Falle von Cyber-Attacken wird derzeit intensiv diskutiert. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:
"Ein Hochtechnologiestandort wie Deutschland muss sich effektiv gegen Cyber-Attacken schützen. Für unser Land sind die gesicherte Versorgung mit Strom und das störungsfreie Funktionieren des Datenverkehrs essenziell, um das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben aufrechtzuerhalten. Der hohe Grad an Vernetzung sowie die Abhängigkeit vom Internet und anderen elektronischen Medien führen zu einer außerordentlichen Verwundbarkeit unserer Wirtschaft. Daher ist ein effektiver Schutz nötig.
Zum Schutz kritischer Infrastrukturen brauchen wir auch Meldepflichten der Betreiber bei Cyber-Attacken. Nur so ist es möglich, einen vollständigen Überblick über die Bedrohung zu erhalten und passende Gegenmaßnahmen zu treffen. Weitgehende Meldepflichten sollten jedoch auf die Betreiber kritischer Infrastrukturen, etwa der Wasser- und Stromversorgung und des Datenaustausches, begrenzt werden. Die vertrauliche Behandlung der erlangten Informationen durch dasBundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) muss ebenso selbstverständlich gewährleistet werden wie erforderlichenfalls ihre Anonymisierung durch den Staat.
Deutschland braucht deshalb ein IT-Sicherheitsgesetz, noch bevor die Frage auf europäischer Ebene geregelt wird. Nur so kann der Staat seiner Garantenstellung bei der Sicherung kritischer Infrastrukturen gerecht werden."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Meldepflicht zum Schutz kritischer Infrastrukturen einführen
Das Thema einer Meldepflicht für die Industrie im Falle von Cyber-Attacken wird derzeit intensiv diskutiert. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:
"Ein Hochtechnologiestandort wie Deutschland muss sich effektiv gegen Cyber-Attacken schützen. Für unser Land sind die gesicherte Versorgung mit Strom und das störungsfreie Funktionieren des Datenverkehrs essenziell, um das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben aufrechtzuerhalten. Der hohe Grad an Vernetzung sowie die Abhängigkeit vom Internet und anderen elektronischen Medien führen zu einer außerordentlichen Verwundbarkeit unserer Wirtschaft. Daher ist ein effektiver Schutz nötig.
Zum Schutz kritischer Infrastrukturen brauchen wir auch Meldepflichten der Betreiber bei Cyber-Attacken. Nur so ist es möglich, einen vollständigen Überblick über die Bedrohung zu erhalten und passende Gegenmaßnahmen zu treffen. Weitgehende Meldepflichten sollten jedoch auf die Betreiber kritischer Infrastrukturen, etwa der Wasser- und Stromversorgung und des Datenaustausches, begrenzt werden. Die vertrauliche Behandlung der erlangten Informationen durch dasBundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) muss ebenso selbstverständlich gewährleistet werden wie erforderlichenfalls ihre Anonymisierung durch den Staat.
Deutschland braucht deshalb ein IT-Sicherheitsgesetz, noch bevor die Frage auf europäischer Ebene geregelt wird. Nur so kann der Staat seiner Garantenstellung bei der Sicherung kritischer Infrastrukturen gerecht werden."
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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