23.11.2012 09:07 Uhr in Gesellschaft & Familie von CDU/CSU-Fraktion
Entwicklungspolitik bei dieser Regierung gut aufgehoben
Kurzfassung: Entwicklungspolitik bei dieser Regierung gut aufgehobenEtat auf 6,3 Milliarden Euro angehobenHeute beschließt der Bundestag mit dem Bundeshaushalt 2013 auch den Etat des Bundesministeriums für Wirts ...
[CDU/CSU-Fraktion - 23.11.2012] Entwicklungspolitik bei dieser Regierung gut aufgehoben
Etat auf 6,3 Milliarden Euro angehoben
Heute beschließt der Bundestag mit dem Bundeshaushalt 2013 auch den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Einzelplan 23, mit geringen Kürzungen. Dazu erklärt die entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Sibylle Pfeiffer:
"In acht Regierungsjahren haben wir in der schwarz-gelben Koalition den Etat des Entwicklungsministeriums auf 6,3 Milliarden Euro angehoben, über 50 Prozent mehr als im letzten rot-grünen Haushalt 2004 mit 4 Milliarden Euro.
Auf den ersten Blick sendet der leichte Rückgang von 6,382 Milliarden in 2012 auf 6,296 Milliarden 2013 kein gutes Signal. Schon in unserem ureigenen Interesse werden wir in Zukunft mehr für die Entwicklungszusammenarbeit aufbringen müssen; für die Eindämmung der demographischen Entwicklung, für Fortschritte beim Klimaschutz, für den Erhalt der Biodiversität, für die Entschärfung der Verteilungskämpfe um Ressourcen oder für die Lösung regionaler Konflikte zwischen fragilen Staaten.
Ein genauer Blick in den BMZ-Etat zeigt aber, dass bei keiner Aufgabe gespart wird. Im Gegenteil: für Bildung, Gesundheit, die Vereinten Nationen, Kirchen, politische Stiftungen und die internationale Zusammenarbeit mit Regionen und für nachhaltige Entwicklung wird mehr Geld aufgewendet, insgesamt 22,9 Millionen Euro. Die privaten Träger (NGO) bekommen mehr Verpflichtungsermächtigung.
Der Rückgang im Einzelplan 23 ergibt sich aus folgendem Grund: Die Europäische Union wird in 2013 144 Millionen Euro weniger für den Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) aus dem Bundeshaushalt benötigen als geplant. Der größte Teil dieser Summe wird daher nun zur Haushaltskonsolidierung in Deutschland verwendet."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Etat auf 6,3 Milliarden Euro angehoben
Heute beschließt der Bundestag mit dem Bundeshaushalt 2013 auch den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Einzelplan 23, mit geringen Kürzungen. Dazu erklärt die entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Sibylle Pfeiffer:
"In acht Regierungsjahren haben wir in der schwarz-gelben Koalition den Etat des Entwicklungsministeriums auf 6,3 Milliarden Euro angehoben, über 50 Prozent mehr als im letzten rot-grünen Haushalt 2004 mit 4 Milliarden Euro.
Auf den ersten Blick sendet der leichte Rückgang von 6,382 Milliarden in 2012 auf 6,296 Milliarden 2013 kein gutes Signal. Schon in unserem ureigenen Interesse werden wir in Zukunft mehr für die Entwicklungszusammenarbeit aufbringen müssen; für die Eindämmung der demographischen Entwicklung, für Fortschritte beim Klimaschutz, für den Erhalt der Biodiversität, für die Entschärfung der Verteilungskämpfe um Ressourcen oder für die Lösung regionaler Konflikte zwischen fragilen Staaten.
Ein genauer Blick in den BMZ-Etat zeigt aber, dass bei keiner Aufgabe gespart wird. Im Gegenteil: für Bildung, Gesundheit, die Vereinten Nationen, Kirchen, politische Stiftungen und die internationale Zusammenarbeit mit Regionen und für nachhaltige Entwicklung wird mehr Geld aufgewendet, insgesamt 22,9 Millionen Euro. Die privaten Träger (NGO) bekommen mehr Verpflichtungsermächtigung.
Der Rückgang im Einzelplan 23 ergibt sich aus folgendem Grund: Die Europäische Union wird in 2013 144 Millionen Euro weniger für den Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) aus dem Bundeshaushalt benötigen als geplant. Der größte Teil dieser Summe wird daher nun zur Haushaltskonsolidierung in Deutschland verwendet."
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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