05.11.2012 11:13 Uhr in Auto & Motorrad von CDU/CSU-Fraktion
Bund und Länder stärken Menschen mit Behinderung in ihrer Mobilität
Kurzfassung: Bund und Länder stärken Menschen mit Behinderung in ihrer MobilitätÖPNV und Fernbusslinienverkehr werden barrierefreierDer Bundesrat hat am vergangenen Freitag dem vom Deutschen Bundestag beschlos ...
[CDU/CSU-Fraktion - 05.11.2012] Bund und Länder stärken Menschen mit Behinderung in ihrer Mobilität
ÖPNV und Fernbusslinienverkehr werden barrierefreier
Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag dem vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetz zur Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) zugestimmt. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Maria Michalk:
"Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) sowie der Fernbuslinienverkehr werden in Zukunft ein gutes Stück barrierefreier. Nachdem die Bundesländer nun dem vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetz zur Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) zugestimmt haben, sind die langen Verhandlungen mit einem guten und zukunftsweisenden Kompromiss zu Ende gegangen.
Mit einer fraktionsübergreifenden Initiative haben sich die zuständigen Fachpolitiker dafür eingesetzt, dass im PBefG wesentliche Aspekte der Barrierefreiheit berücksichtigt werden. Mittelfristig müssen die Länder die vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV erreichen. Zudem sollen Fernbusse ab 1. Januar 2016 mit mindestens zwei Stellplätzen für Rollstuhlfahrer ausgestattet sein. Damit wird einer langjährigen Forderung der Behindertenverbände nach mehr Mobilität im Fernbuslinienverkehr Rechnung getragen.
Die Koalition hat zudem einen Entschließungsantrag verabschiedet, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, auf EU-Ebene die Harmonisierung der technischen Anforderungen zur Barrierefreiheit zu verfolgen. Damit soll erreicht werden, dass auch andere Reisebusse im grenzüberschreitenden Verkehr sich an der in Deutschland künftig geltenden Verpflichtung zur Barrierefreiheit orientieren müssen.
Die Entscheidung des Bundesrats belegt den breiten Konsens von Bund und Ländern, Menschen mit Behinderung in ihrer Mobilität zu stärken und damit ihre umfassende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu verwirklichen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-52267
Telefax: 030/227-56115
Mail: fraktion@cducsu.de
URL: http://www.cducsu.de
ÖPNV und Fernbusslinienverkehr werden barrierefreier
Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag dem vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetz zur Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) zugestimmt. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Maria Michalk:
"Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) sowie der Fernbuslinienverkehr werden in Zukunft ein gutes Stück barrierefreier. Nachdem die Bundesländer nun dem vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetz zur Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) zugestimmt haben, sind die langen Verhandlungen mit einem guten und zukunftsweisenden Kompromiss zu Ende gegangen.
Mit einer fraktionsübergreifenden Initiative haben sich die zuständigen Fachpolitiker dafür eingesetzt, dass im PBefG wesentliche Aspekte der Barrierefreiheit berücksichtigt werden. Mittelfristig müssen die Länder die vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV erreichen. Zudem sollen Fernbusse ab 1. Januar 2016 mit mindestens zwei Stellplätzen für Rollstuhlfahrer ausgestattet sein. Damit wird einer langjährigen Forderung der Behindertenverbände nach mehr Mobilität im Fernbuslinienverkehr Rechnung getragen.
Die Koalition hat zudem einen Entschließungsantrag verabschiedet, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, auf EU-Ebene die Harmonisierung der technischen Anforderungen zur Barrierefreiheit zu verfolgen. Damit soll erreicht werden, dass auch andere Reisebusse im grenzüberschreitenden Verkehr sich an der in Deutschland künftig geltenden Verpflichtung zur Barrierefreiheit orientieren müssen.
Die Entscheidung des Bundesrats belegt den breiten Konsens von Bund und Ländern, Menschen mit Behinderung in ihrer Mobilität zu stärken und damit ihre umfassende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu verwirklichen."
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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