Huber: Krankenhausfinanzierung wird nachhaltig verbessert - Bayern setzt sich mit Antrag im Bundesrat durch

[Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG) - 12.10.2012] Huber: Krankenhausfinanzierung wird nachhaltig verbessert - Bayern setzt sich mit Antrag im Bundesrat durch

Bayern hat sich auf Bundesebene erfolgreich für eine Verbesserung der Krankenhausfinanzierung eingesetzt. Im Bundesrat wurde der Antrag aus Bayern zur Vergütung der laufenden Kosten von Kliniken mit großer Mehrheit angenommen. Gesundheitsminister Dr. Marcel Huber: "Eine gute Krankenhausversorgung ist ein unverzichtbarer Baustein zur Sicherung der bayerischen Lebensqualität. Um die hochwertige stationäre Versorgung auch für die Zukunft zu erhalten, muss jetzt die finanzielle Situation der Krankenhäuser deutlich verbessert werden. Davon profitieren vor allem die Krankenhäuser im ländlichen Raum." Nach dem Willen Bayerns soll die Bundesregierung nun umgehend einen Gesetzentwurf erarbeiten, der die in Krankenhäusern anfallenden Kostensteigerungen, zum Beispiel durch Tarifverträge, besser berücksichtigt. Huber: "Unser Engagement für die Kliniken kommt den Patienten unmittelbar zugute. Denn hochqualifiziertes und motiviertes Klinikpersonal ist der Schlüssel für eine menschliche Medizin und hohe Behandlungsqualität im Krankenhaus. Wir wollen keine Fließbandmedizin."
Zudem soll die bisher geltende Regelung, dass bei steigenden Patientenzahlen die Preise für die Behandlungen pauschal gesenkt werden, abgeschafft werden. Steigen bayernweit die Patientenzahlen an, so Huber, sinken derzeit die Preise für die Leistungen wie bei einem Mengenrabatt auch bei Krankenhäusern deren Belegung gleich bleibt. Huber: "Unsere Initiative soll vor allem auch den wirtschaftlichen Betrieb von Krankenhäusern im ländlichen Raum sichern." Das kürzlich vom Bundesrat beschlossene Psychiatrie-Entgeltgesetz, in dem unter anderem finanzielle Verbesserungen für Krankenhäuser für 2012 vorgesehen sind, reiche bei weitem nicht aus, die Finanzierungsprobleme der Kliniken zu lösen. "Das Gesetz hat für Bayerns Krankenhäuser im Jahr 2012 Verbesserungen in Höhe von 43 Millionen Euro gebracht. Zur dauerhaften Sicherstellung der hohen Qualität müssen wir jetzt den nächsten Schritt gehen und die rechtlichen Grundlagen schaffen", so Huber.
Laut einer Umfrage der Bayerischen Krankenhausgesellschaft ist der Anteil der Krankenhäuser mit Defiziten von 25 Prozent im Jahr 2010 auf 36 Prozent im Jahr 2011 gestiegen.

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