18.02.2013 14:25 Uhr in Gesellschaft & Familie von CDU/CSU-Fraktion
Union hat für Arbeitnehmer mehr erreicht als Rot-Grün
Kurzfassung: Union hat für Arbeitnehmer mehr erreicht als Rot-GrünTarifautonomie und ausgewogene SozialpolitikGegenüber den Medien hat sich der Bundesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael ...
[CDU/CSU-Fraktion - 18.02.2013] Union hat für Arbeitnehmer mehr erreicht als Rot-Grün
Tarifautonomie und ausgewogene Sozialpolitik
Gegenüber den Medien hat sich der Bundesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, zu politischen Konstellationen geäußert. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Weiß:
"Der jüngste Flirt des DGB-Bundesvorsitzenden mit Rot-Grün könnte wieder einmal mit einer bitteren Enttäuschung enden, sollten die Träume wider Erwarten wahr werden. Sicher ist, dass es - wie schon einmal - zur Rücknahme unbezahlbarer Rentenversprechungen kommen würde. Und offenbar verdrängt der DGB auch, dass nahezu alles, was heute aus gewerkschaftlicher Sicht kritisiert wird, Ergebnis rot-grünen Regierungshandelns ist: So etwa die partiellen Fehlentwicklungen in der Leiharbeit oder nicht auskömmliche Löhne für einen größer gewordenen Teil der Arbeitnehmerschaft.
Die Unionsfraktion hat den Gewerkschaften dagegen eine verlässliche Partnerschaft ohne politische Vereinnahmung zu bieten. Wir stehen für einen strikten Vorrang der Tarifautonomie vor staatlichem Handeln und eine ausgewogene Sozialpolitik, die auch die Belastungsfähigkeit künftiger Arbeitnehmergenerationen im Blick hat. Und seit 2006, dem Jahr nach dem Beginn der Kanzlerschaft von Angela Merkel, schließt sich nach Berechnungen des unabhängigen Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) wieder die Lohnschere zwischen höheren und niedrigeren Einkommen, die unter Rot-Grün auseinandergedriftet war.
Fast alle Branchen-Mindestlöhne sind unter unionsgeführten Bundesregierungen umgesetzt worden. Auswüchsen wie z. B. die Entlassung von Beschäftigten und deren Wiedereinstellung zu geringeren Löhne über Zeitarbeitsfirmen unter dem Dach desselben Unternehmens, die durch rot-grüne Gesetze erst ermöglicht wurden, haben wir ein Ende gesetzt. Und insbesondere hat die Zahl der Beschäftigten in Deutschland einen Allzeit-Rekordstand erreicht.
Gerade auch, wenn die vom DGB-Vorsitzenden angesprochenen Taten der Maßstab sind, kann sich die unionsgeführte Bundesregierung unter Angela Merkel mit ihrer Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sehen lassen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-52267
Telefax: 030/227-56115
Mail: fraktion@cducsu.de
URL: http://www.cducsu.de
Tarifautonomie und ausgewogene Sozialpolitik
Gegenüber den Medien hat sich der Bundesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, zu politischen Konstellationen geäußert. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Weiß:
"Der jüngste Flirt des DGB-Bundesvorsitzenden mit Rot-Grün könnte wieder einmal mit einer bitteren Enttäuschung enden, sollten die Träume wider Erwarten wahr werden. Sicher ist, dass es - wie schon einmal - zur Rücknahme unbezahlbarer Rentenversprechungen kommen würde. Und offenbar verdrängt der DGB auch, dass nahezu alles, was heute aus gewerkschaftlicher Sicht kritisiert wird, Ergebnis rot-grünen Regierungshandelns ist: So etwa die partiellen Fehlentwicklungen in der Leiharbeit oder nicht auskömmliche Löhne für einen größer gewordenen Teil der Arbeitnehmerschaft.
Die Unionsfraktion hat den Gewerkschaften dagegen eine verlässliche Partnerschaft ohne politische Vereinnahmung zu bieten. Wir stehen für einen strikten Vorrang der Tarifautonomie vor staatlichem Handeln und eine ausgewogene Sozialpolitik, die auch die Belastungsfähigkeit künftiger Arbeitnehmergenerationen im Blick hat. Und seit 2006, dem Jahr nach dem Beginn der Kanzlerschaft von Angela Merkel, schließt sich nach Berechnungen des unabhängigen Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) wieder die Lohnschere zwischen höheren und niedrigeren Einkommen, die unter Rot-Grün auseinandergedriftet war.
Fast alle Branchen-Mindestlöhne sind unter unionsgeführten Bundesregierungen umgesetzt worden. Auswüchsen wie z. B. die Entlassung von Beschäftigten und deren Wiedereinstellung zu geringeren Löhne über Zeitarbeitsfirmen unter dem Dach desselben Unternehmens, die durch rot-grüne Gesetze erst ermöglicht wurden, haben wir ein Ende gesetzt. Und insbesondere hat die Zahl der Beschäftigten in Deutschland einen Allzeit-Rekordstand erreicht.
Gerade auch, wenn die vom DGB-Vorsitzenden angesprochenen Taten der Maßstab sind, kann sich die unionsgeführte Bundesregierung unter Angela Merkel mit ihrer Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sehen lassen."
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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