DJV gegen voreilige Absenkung des Rundfunkbeitrags

Kurzfassung: DJV gegen voreilige Absenkung des RundfunkbeitragsDer Deutsche Journalisten-Verband hat die Ministerpräsidenten der Länder aufgefordert, keine voreilige Absenkung der Rundfunkgebühr zu beschließen ...
[Deutscher Journalisten-Verband (DJV) - 12.03.2014] DJV gegen voreilige Absenkung des Rundfunkbeitrags

Der Deutsche Journalisten-Verband hat die Ministerpräsidenten der Länder aufgefordert, keine voreilige Absenkung der Rundfunkgebühr zu beschließen. Die Grundlage für den Absenkungsvorschlag der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ist aus Sicht des DJV nicht nachvollziehbar.
"Die Empfehlung der KEF beruht auf Prognosen und Annahmen, die teilweise nicht begründet werden. Von fundierten Zahlen kann insoweit nicht die Rede sein", kritisierte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. "Auf dieser Grundlage eine möglicherweise falsche Entscheidung zu treffen, könnte gravierende Folgen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben."
Der DJV begrüßte in dem Zusammenhang die Initiative der Personalräte von ARD, ZDF und Deutschlandradio, die in einem offenen Brief an die Länderchefs gefordert hatten, derzeit nicht der KEF-Empfehlung nach einer Reduzierung des Beitrags um 73 Cent monatlich zu folgen. Auch die
Rundfunk- und Verwaltungsräte einzelner Anstalten hatten sich gegen eine Absenkung ausgesprochen.
Der DJV-Vorsitzende erinnerte daran, dass sich der vielfach behauptete Geldsegen seit Einführung der Haushaltsabgabe nicht auf die journalistischen Inhalte in den Programmen der öffentlich-rechtlichen Sender ausgewirkt habe. Auch sei die wirtschaftliche Lage mancher Rundfunkanstalten nach wie vor prekär. Diese Aufgaben zu lösen sei vorrangig gegenüber einer Senkung des Rundfunkbeitrags ab dem Jahr 2015. Es sei zudem fatal, wenn die Beitragshöhe angesichts der von der KEF vorgelegten unsicheren Zahlen eventuell wieder korrigiert werden müsse.

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Deutscher Journalisten-Verband (DJV) Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder. In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen: Tarife:Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.Rechtsschutz:Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.Beratung:Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
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