Spitzelaffäre in Niedersachsen: DJV fordert sofortige Aufklärung

Kurzfassung: Spitzelaffäre in Niedersachsen: DJV fordert sofortige AufklärungDer Deutsche Journalisten-Verband hat eine umfassende und schnelle Aufklärung der am heutigen Mittwoch bekannt gewordenen Information ...
[Deutscher Journalisten-Verband (DJV) - 18.09.2013] Spitzelaffäre in Niedersachsen: DJV fordert sofortige Aufklärung

Der Deutsche Journalisten-Verband hat eine umfassende und schnelle Aufklärung der am heutigen Mittwoch bekannt gewordenen Informationen über Bespitzelungen von Journalisten durch den niedersächsischen Verfassungsschutz gefordert. Wie berichtet wurde, sollen in der Ära der CDU/FDP-Regierung in Hannover mindestens sieben Journalisten vom Verfassungsschutz überwacht worden sein, obwohl kein Terrorismusverdacht vorlag. "Wenn sich die Informationen bestätigen, ist das ein massiver und illegaler Eingriff in die Pressefreiheit", sagte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. "Es gab keinerlei Anlass, die Kollegen zu überwachen." Die Medien müssten frei und ungehindert berichten und recherchieren können. "Hier stellt sich die Frage nach der politischen Verantwortung. Was wusste die damalige Landesregierung? Wir erwarten schnelle und umfassende Antworten."

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Deutscher Journalisten-Verband (DJV) Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder. In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen: Tarife:Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.Rechtsschutz:Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.Beratung:Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
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