Altmaier: 'Erneuerbare-Energien-Gesetz braucht schnelle Reform'

Kurzfassung: Altmaier: "Erneuerbare-Energien-Gesetz braucht schnelle Reform"Am heutigen Donnerstag hat die Monopolkommission Vorschläge zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) vorgelegt. Dazu erklärt ...
[Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) - 05.09.2013] Altmaier: "Erneuerbare-Energien-Gesetz braucht schnelle Reform"

Am heutigen Donnerstag hat die Monopolkommission Vorschläge zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) vorgelegt. Dazu erklärt Bundesumweltminister Peter Altmaier:
"Der Vorschlag der Monopolkommission ist interessant. Jeder Vorschlag zur Reform des EEG ist willkommen. Ziel der Reform muss sein, die Erzeugung erneuerbarer Energien kostengünstiger zu machen und dabei den maßvollen Ausbau aller erneuerbarer Energieformen nicht zu gefährden. Um das erreichen zu können, gibt es ein ganzes Bündel möglicher Maßnahmen, unter ihnen auch die Vorschläge der Monopolkommission. Ich hatte bereits in meinem Zehn-Punkte-Programm vom August letzten Jahres eine grundlegende Reform des EEG angemahnt. Das ist mittlerweile überall anerkannt. Deshalb habe ich die berechtigte Hoffnung, dass sehr schnell nach der Bundestagswahl zuerst die EEG-getriebene Strompreisentwicklung gebremst und dann durch eine grundlegende EEG-Reform in Verbindung mit einem neuen Strommarktdesign die Bezahlbarkeit, Verlässlichkeit und Berechenbarkeit der Energiewende dauerhaft gesichert werden können."

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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) Das Bundesumweltministerium stellt sich vorDas Bundesumweltministerium besteht seit 1986 und ist verantwortlich für die Umweltpolitik der Bundesregierung. Offiziell trägt das Ministerium den Namen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit; häufig wird jedoch - wie auf dieser Internetseite - die Abkürzung BMU oder die Kurzform Bundesumweltministerium verwendet.An seinen beiden Dienstorten Bonn und Berlin beschäftigt das Ministerium insgesamt ca. 850 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in sechs Abteilungen. Seit 2012 wird das Ministerium von Bundesumweltminister Peter Altmaier geleitet. Er wird bei der Erfüllung seiner Aufgaben unterstützt durch den beamteten Staatssekretär Jürgen Becker sowie die Parlamentarischen Staatssekretärinnen Ursula Heinen-Esser und Katherina Reiche.Was sind die Aufgaben des Bundesumweltministeriums?Das Ziel der Umweltpolitik ist es, uns und den nachfolgenden Generationen ein gesundes Lebensumfeld zu erhalten oder zu schaffen. Die Umweltpolitik der Bundesregierung umfasst deshalb viele verschiedene Bereiche, in denen das Ministerium Ziele formuliert, Entscheidungen trifft und Gesetze vorbereitet.Das Bundesumweltministerium setzt sich vor allem für den Klimaschutz, den Erhalt der Vielfalt von Tier- und Pflanzenarten, den sparsamen Umgang mit Rohstoffen und Energie sowie den Schutz der menschlichen Gesundheit vor Umweltbelastungen ein.Dabei folgt die deutsche Umweltpolitik stets dem übergeordneten Leitbild der Nachhaltigkeit. Das bedeutet, umweltbewusst, wirtschaftlich leistungsfähig und sozial gerecht zu leben und zu handeln. Das Ziel ist also, heutige Bedürfnisse so zu befriedigen, dass auch kommenden Generationen die Chance bleibt, ihre Bedürfnisse zu befriedigen.Auch in der internationalen Umweltpolitik ist das Bundesumweltministerium aktiv. Zu den größten weltweiten Herausforderungen gehören der Klimawandel und der Verlust der biologischen Vielfalt. Wegen seines engagierten Einsatzes für die Umwelt gilt Deutschland international als Vorbild.
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