DJV warnt vor Fallstricken in der neuen G+J-Rahmenvereinbarung

Kurzfassung: DJV warnt vor Fallstricken in der neuen G+J-RahmenvereinbarungDer Deutsche Journalisten-Verband hat freie Journalistinnen und Journalisten vor Regelungen des neuen Rahmenvertrags beim Verlag Gruner + ...
[Deutscher Journalisten-Verband (DJV) - 12.06.2013] DJV warnt vor Fallstricken in der neuen G+J-Rahmenvereinbarung

Der Deutsche Journalisten-Verband hat freie Journalistinnen und Journalisten vor Regelungen des neuen Rahmenvertrags beim Verlag Gruner + Jahr gewarnt. Nach dem Vertrag, der dem DJV vorliegt, sollen Freie etwa die Rechte zur einmaligen Nutzung ihrer Artikel und Bilder in unterschiedlichen Zeitschriften des Hauses für ein einziges "Grundhonorar" akzeptieren, solange die Titel zu einer so genannten "Markenfamilie" gehören. In den Markenfamilien werden zum Teil so unterschiedliche Zeitschriften wie z. B. Capital und Business Punk zusammengefasst, zum Teil alle Produkte, die unter einem einzigen Titel veröffentlicht werden. Eine solche Regelung ist nach Meinung des Bundesgerichtshofs nur zulässig, wenn das damit verbundene Pauschalhonorar bei objektiver Betrachtung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses eine angemessene Beteiligung am voraussichtlichen Gesamtertrag der Nutzung gewährleistet.
"Der Verlag Gruner + Jahr war von uns schon im Oktober letzten Jahres aufgefordert worden, die neuen AGB insoweit nochmals zu überarbeiten.
Leider lehnt der Verlag es bisher ab, die ökonomischen Interessen der Freien ebenfalls ins Kalkül zu ziehen", kritisierte DJV- Bundesvorsitzender Michael Konken. Er erinnerte daran, dass der Bundesgerichtshof im Mai 2012 zwar Pauschalvergütungen für zulässig erklärt, aber darauf hingewiesen habe, dass sich dann die Einbeziehung der weitergehenden Nutzungen auch in der Höhe der Pauschalvergütung niederschlagen müsse. Konken appellierte an G+J, die AGB erneut zu überarbeiten. "Nur im fairen Miteinander von Journalistinnen und Journalisten sowie Verlagen kann guter Journalismus gedeihen."

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Deutscher Journalisten-Verband (DJV) Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder. In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen: Tarife:Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.Rechtsschutz:Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.Beratung:Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
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