11.04.2013 11:41 Uhr in Medien & Presse von Deutscher Journalisten-Verband (DJV)
DJV fordert: Akkreditierung zum NSU-Prozess neu starten!
Kurzfassung: DJV fordert: Akkreditierung zum NSU-Prozess neu starten!Der Deutsche Journalisten-Verband hat das Oberlandesgericht München aufgefordert, die Akkreditierung von Journalistinnen und Journalisten zum s ...
[Deutscher Journalisten-Verband (DJV) - 11.04.2013] DJV fordert: Akkreditierung zum NSU-Prozess neu starten!
Der Deutsche Journalisten-Verband hat das Oberlandesgericht München aufgefordert, die Akkreditierung von Journalistinnen und Journalisten zum so genannten NSU-Prozess neu zu starten. Die jetzt vom Gericht eingeräumten Pannen bei der Übersendung der Akkreditierungshinweise an verschiedene Medien bedeuten aus Sicht des DJV, dass die Vergabe der 50 Presseplätze willkürlich erfolgt sei.
"Daraus kann es nur eine Konsequenz geben: Das OLG muss das Akkreditierungsverfahren neu eröffnen", forderte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Dabei müsse gewährleistet werden, dass auch türkische Medien den Prozess beobachten könnten. Die meisten NSU-Mordopfer waren türkischstämmig.
Hintergrund sind Berichte über Pannen bei der Akkreditierung, die das Oberlandesgericht München gegenüber dem Bundesverfassungsgericht eingeräumt haben soll. Demnach sollen einzelne Journalisten vorab über den Beginn der Akkreditierungsphase informiert worden sein. Darüber hinaus sei die elektronische Übermittlung der Einladungen an einige Medien verzögert gewesen. Davon soll auch die türkische Zeitung Sabah betroffen gewesen sein, die Verfassungsbeschwerde eingereicht hat. Für eine Stellungnahme gegenüber dem DJV war das OLG München nicht zu erreichen.
Deutscher Journalisten-Verband (DJV)
Schiffbauerdamm 40
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: +49 (0)30/72 62 79 20
Telefax: +49 (0)30/726 27 92 13
Mail: djv@djv.de
URL: www.djv.de
Der Deutsche Journalisten-Verband hat das Oberlandesgericht München aufgefordert, die Akkreditierung von Journalistinnen und Journalisten zum so genannten NSU-Prozess neu zu starten. Die jetzt vom Gericht eingeräumten Pannen bei der Übersendung der Akkreditierungshinweise an verschiedene Medien bedeuten aus Sicht des DJV, dass die Vergabe der 50 Presseplätze willkürlich erfolgt sei.
"Daraus kann es nur eine Konsequenz geben: Das OLG muss das Akkreditierungsverfahren neu eröffnen", forderte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Dabei müsse gewährleistet werden, dass auch türkische Medien den Prozess beobachten könnten. Die meisten NSU-Mordopfer waren türkischstämmig.
Hintergrund sind Berichte über Pannen bei der Akkreditierung, die das Oberlandesgericht München gegenüber dem Bundesverfassungsgericht eingeräumt haben soll. Demnach sollen einzelne Journalisten vorab über den Beginn der Akkreditierungsphase informiert worden sein. Darüber hinaus sei die elektronische Übermittlung der Einladungen an einige Medien verzögert gewesen. Davon soll auch die türkische Zeitung Sabah betroffen gewesen sein, die Verfassungsbeschwerde eingereicht hat. Für eine Stellungnahme gegenüber dem DJV war das OLG München nicht zu erreichen.
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Deutscher Journalisten-Verband (DJV)
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder. In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen: Tarife:Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.Rechtsschutz:Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.Beratung:Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder. In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen: Tarife:Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.Rechtsschutz:Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.Beratung:Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
Deutscher Journalisten-Verband (DJV),
, 10117 Berlin, Deutschland
Tel.: +49 (0)30/72 62 79 20; www.djv.de
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