Perverses Politikum: EU will Pornografie in allen Medien verbieten

[Piratenpartei Deutschland - 11.03.2013] Perverses Politikum: EU will Pornografie in allen Medien verbieten

Das Europaparlament wird am morgigen Dienstag über einen Initiativbericht [1] abstimmen, der sich vordergründig gegen Sexismus und strukturelle Diskriminierung von Frauen wendet. Innerhalb des 19-seitigen Dokuments stellt die niederländische EU-Abgeordnete Kartika Tamara Liotard unter anderem die These auf, dass immer mehr junge Frauen und Männer unter so genanntem Mainstreaming von Pornografie litten. Deshalb möchte sie Pornografie in allen Medien verbieten. Hierzu, so schreibt der schwedische Europaparlamentarier Christian Engström in seinem Blog, ist es denkbar, dass freiwillige Vereinbarungen mit allen europäischen Internetprovidern getroffen werden. [2]
Während wir uns für Geschlechtergerechtigkeit einsetzen und uns das Ende der strukturellen Diskriminierung von Frauen sehr am Herzen liegt, sind wir doch entsetzt über die historische Naivität, die das EU-Parlament mit diesem Initiativbericht an den Tag legt, kommentiert die kulturpolitische Sprecherin der bayerischen Piraten, Tina Lorenz. Die Forschung kennt weder eine allgemeingültige Definition von Pornografie, noch kann man Pornos ohne massive Eingriffe in die bürgerlichen Freiheitsrechte einfach so verbieten. Es käme zu Zensurmaßnahmen in bisher ungekanntem Ausmaß. Angesichts des zu bezweifelnden Widerspruchs von Pornografie und Geschlechtergerechtigkeit wäre dies unverhältnismäßig.
Quellen:
[1] http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//NONSGML+REPORT+A7-2012-0401+0+DOC+PDF+V0//EN
[2] http://christianengstrom.wordpress.com/2013/03/06/an-eu-proposal-to-ban-porn-through-self-regulation/

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