BR und Bayerische Wirtschaft vereinbaren engen Austausch

[Bayerischer Rundfunk - BR - 21.02.2013] BR und Bayerische Wirtschaft vereinbaren engen Austausch

Der Bayerische Rundfunk und die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. analysieren gemeinsam die Wirkungen des neuen Rundfunkbeitrages. Dies haben BR-Intendant Ulrich Wilhelm und vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt in einem Spitzengespräch vereinbart. Ziel ist ein realistisches Bild der Auswirkung des Rundfunkbeitrages auf die Unternehmen.
In enger Partnerschaft wollen der BR und die bayerischen Unternehmen eine belastbare Basis ermitteln, die dem Gesetzgeber für seine Bewertung aufbereitet werden kann. Dieser hat für 2014 eine Evaluierung des neuen Rundfunkbeitrages vorgesehen.
BR-Intendant Ulrich Wilhelm: "Wir gehen davon aus, dass es für die Wirtschaft insgesamt zu Entlastungen kommen wird, erkennen aber, dass es in bestimmten Branchen oder besonderen Einzelfällen zu Mehrbelastungen kommen kann. Die gesamte Beitragsentwicklung und die aktuellen Erkenntnisse aus der Reform werden einfließen in die Evaluierung. Dabei wird es auch um einen Ausgleich von möglichen Härtefällen gehen. Dies erfordert eine Gesamtschau, die auch andere Bereiche einbezieht."
Frühestens im Herbst werden erste Einschätzungen möglich sein, wie sich die Einnahmen der Rundfunkanstalten nach der Umstellung auf den Rundfunkbeitrag insgesamt entwickeln. Derzeit deutet nach BR-Schätzungen viel darauf hin, dass diese relativ stabil bleiben. "Der BR steht den Unternehmen weiterhin jederzeit als Ratgeber zur Seite. Gemeinsam mit Bayerns Wirtschaft werden wir die Reform genau analysieren", betont BR-Intendant Wilhelm. Dabei werde die bisherige Gebührenpflicht von Unternehmen mit der heutigen Beitragshöhe verglichen.
vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt: "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein zentrales Standbein in unserer Medienlandschaft. Grundsätzlich trägt die bayerische Wirtschaft die Reform des Rundfunkbeitrages mit. Es muss uns allen aber ein Anliegen sein, Zusatzbelastungen für Wirtschaftsbetriebe zu vermeiden. Wir sind hierüber im guten Dialog mit dem BR. Die deutsche Wirtschaft zahlte nach dem alten System bereits rund 450 Mio. Euro Rundfunkgebühren pro Jahr und leistet damit einen entscheidenden Beitrag zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Jetzt gilt es, die Belastung bzw. Entlastung der Unternehmen durch die Beitragsreform zu evaluieren und diese gegebenenfalls anzupassen."
Der BR hatte zuvor bereits in Spitzengesprächen mit dem Bayerischen Städtetag und dem Bayerischen Gemeindetag größtmögliche Unterstützung bei der Umstellung auf den Rundfunkbeitrag zugesagt.

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