18.02.2013 16:44 Uhr in Wirtschaft & Finanzen von Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV)
Konsequenzen aus Skandal um Pferdefleisch: Verbraucherminister von Bund und Ländern verständigen sich auf gemeinsamen Aktionsplan
Kurzfassung: Konsequenzen aus Skandal um Pferdefleisch: Verbraucherminister von Bund und Ländern verständigen sich auf gemeinsamen AktionsplanDie Verbraucherminister von Bund und Ländern haben sich bei einer So ...
[Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) - 18.02.2013] Konsequenzen aus Skandal um Pferdefleisch: Verbraucherminister von Bund und Ländern verständigen sich auf gemeinsamen Aktionsplan
Die Verbraucherminister von Bund und Ländern haben sich bei einer Sondersitzung am Montag in Berlin auf einen gemeinsamen Aktionsplan verständigt, der erste Konsequenzen aus dem Skandal um falsch deklarierte Fleischprodukte zieht.
"Die für die Lebensmittelüberwachung zuständigen Länder und die Bundesregierung handeln gemeinsam und entschlossen. Wir ziehen an einem Strang, um die Fälle so schnell wie möglich aufzuklären, Transparenz zu schaffen und den Verbraucherschutz zu verbessern", sagte Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner im Anschluss an das Treffen, das unter der Leitung der Vorsitzenden der Verbraucherministerkonferenz der Länder, der hessischen Landesministerin Lucia Puttrich, stattfand.
Grundlage der Beratung und des Beschlusses der Minister war ein Nationaler Aktionsplan, den Bundesverbraucherministerin Aigner zuvor vorlegelegt hatte. Er sieht unter anderem eine konsequente Umsetzung des EU-Aktionsplans und ein erweitertes Untersuchungsprogramm für Deutschland vor, eine zentrale Verbraucherinformation, eine europaweite Herkunftskennzeichnung auch für verarbeitete Lebensmittel, eine gezielte Stärkung regionaler Kreisläufe sowie die Entwicklung eines Frühwarnsystems.
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV)
Wilhelmstraße 54
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 03 0 / 1 85 29 - 0
Telefax: 03 0 / 1 85 29 - 42 62
Mail: poststelle@bmelv.bund.de
URL: http://www.bml.de
Die Verbraucherminister von Bund und Ländern haben sich bei einer Sondersitzung am Montag in Berlin auf einen gemeinsamen Aktionsplan verständigt, der erste Konsequenzen aus dem Skandal um falsch deklarierte Fleischprodukte zieht.
"Die für die Lebensmittelüberwachung zuständigen Länder und die Bundesregierung handeln gemeinsam und entschlossen. Wir ziehen an einem Strang, um die Fälle so schnell wie möglich aufzuklären, Transparenz zu schaffen und den Verbraucherschutz zu verbessern", sagte Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner im Anschluss an das Treffen, das unter der Leitung der Vorsitzenden der Verbraucherministerkonferenz der Länder, der hessischen Landesministerin Lucia Puttrich, stattfand.
Grundlage der Beratung und des Beschlusses der Minister war ein Nationaler Aktionsplan, den Bundesverbraucherministerin Aigner zuvor vorlegelegt hatte. Er sieht unter anderem eine konsequente Umsetzung des EU-Aktionsplans und ein erweitertes Untersuchungsprogramm für Deutschland vor, eine zentrale Verbraucherinformation, eine europaweite Herkunftskennzeichnung auch für verarbeitete Lebensmittel, eine gezielte Stärkung regionaler Kreisläufe sowie die Entwicklung eines Frühwarnsystems.
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Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV)
Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV),
, 10117 Berlin, Deutschland
Tel.: 03 0 / 1 85 29 - 0; http://www.bml.de
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