13.02.2013 16:27 Uhr in Wirtschaft & Finanzen von Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV)
Falsch gekennzeichnete Produkte mit Pferdefleisch: Verdächtige Lieferungen auch nach Deutschland gelangt
Kurzfassung: Falsch gekennzeichnete Produkte mit Pferdefleisch: Verdächtige Lieferungen auch nach Deutschland gelangtDie deutschen Behörden haben am Dienstagabend über das europäische Schnellwarnsystem für Le ...
[Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) - 13.02.2013] Falsch gekennzeichnete Produkte mit Pferdefleisch: Verdächtige Lieferungen auch nach Deutschland gelangt
Die deutschen Behörden haben am Dienstagabend über das europäische Schnellwarnsystem für Lebensmittel (RASFF) eine Meldung der Behörden in Luxemburg über mögliche falsch gekennzeichnete Produkte mit Pferdefleisch erhalten. Es besteht der Verdacht, dass falsch gekennzeichnete Produkte auch nach Deutschland geliefert wurden.
Es handelt sich um unterschiedliche verarbeitete Produkte, darunter Lasagne. Die Produkte wurden von einem Lieferanten an ein Kühlhaus in Nordrhein-Westfalen geliefert. Es ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht auszuschließen, dass auch weitere Produkte, Unternehmen oder Bundesländer betroffen sind.
Die für die Lebensmittelüberwachung zuständigen Behörden in Nordrhein-Westfalen prüfen derzeit, ob die Empfänger bereits alle Produkte vom Markt genommen haben. Die Überwachungsbehörden prüfen außerdem, ob in den Produkten tatsächlich Pferdefleisch enthalten ist. In Deutschland haben in den vergangenen Tagen bereits verschiedenste Untersuchungen von Seiten der Behörden und Unternehmen stattgefunden. Das Bundesverbraucherministerium steht im Austausch mit den Länderbehörden, mit der Europäischen Union und anderen Mitgliedstaaten und lässt sich fortlaufend über die Entwicklung unterrichten. Ein Vertreter des Bundesverbraucherministeriums wird heute an einem informellen Treffen der betroffenen europäischen Mitgliedstaaten in Brüssel teilnehmen, bei dem über die Situation beraten wird. Das Bundesministerium wird die Bundesländer über die Ergebnisse des Brüsseler Treffens unterrichten.
Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner erklärte am Mittwoch vor Journalisten in Nürnberg: "Der Skandal um falsch gekennzeichnete Produkte muss schnell und lückenlos aufgeklärt werden. Jetzt müssen alle Fakten auf den Tisch. Wir haben es hier mit einem schlimmen Fall von Verbrauchertäuschung zu tun - das ist ein klarer Verstoß gegen geltende Gesetze. Was auf der Verpackung drauf steht, muss auch drin sein - darauf müssen sich Verbraucher in der EU jederzeit verlassen können. Wenn Kunden offenbar systematisch getäuscht werden, darf das nicht ohne Konsequenzen bleiben."
Die EU-Kommission prüft derzeit die Einführung einer verpflichtenden Herkunftskennzeichnung für verarbeitete Produkte. "Die Verbraucher haben Anspruch auf größtmögliche Transparenz und wir erwarten baldmöglichst praktikable Vorschläge zur Umsetzung", sagte Aigner. Aber zur Wahrheit gehöre auch, dass eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung den aktuellen Skandal nicht hätte verhindern können. "Wir haben strikte Gesetze, deren Einhaltung konsequent überwacht werden muss. Wenn einzelne Personen offenbar vorsätzlich falsch deklarierte Ware in Verkehr bringen, helfen nur scharfe Kontrollen, um dies zu verhindern."
Verbraucher können sich bei Fragen an die Verbraucherlotsen des Bundesverbraucherministeriums wenden unter der Telefonnummer 0228 - 24 25 26 27 (Montag bis Donnerstag, 8:00 bis 18:00 Uhr) oder per E-Mail unter info@verbraucherlotse.de.
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV)
Wilhelmstraße 54
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 03 0 / 1 85 29 - 0
Telefax: 03 0 / 1 85 29 - 42 62
Mail: poststelle@bmelv.bund.de
URL: http://www.bml.de
Die deutschen Behörden haben am Dienstagabend über das europäische Schnellwarnsystem für Lebensmittel (RASFF) eine Meldung der Behörden in Luxemburg über mögliche falsch gekennzeichnete Produkte mit Pferdefleisch erhalten. Es besteht der Verdacht, dass falsch gekennzeichnete Produkte auch nach Deutschland geliefert wurden.
Es handelt sich um unterschiedliche verarbeitete Produkte, darunter Lasagne. Die Produkte wurden von einem Lieferanten an ein Kühlhaus in Nordrhein-Westfalen geliefert. Es ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht auszuschließen, dass auch weitere Produkte, Unternehmen oder Bundesländer betroffen sind.
Die für die Lebensmittelüberwachung zuständigen Behörden in Nordrhein-Westfalen prüfen derzeit, ob die Empfänger bereits alle Produkte vom Markt genommen haben. Die Überwachungsbehörden prüfen außerdem, ob in den Produkten tatsächlich Pferdefleisch enthalten ist. In Deutschland haben in den vergangenen Tagen bereits verschiedenste Untersuchungen von Seiten der Behörden und Unternehmen stattgefunden. Das Bundesverbraucherministerium steht im Austausch mit den Länderbehörden, mit der Europäischen Union und anderen Mitgliedstaaten und lässt sich fortlaufend über die Entwicklung unterrichten. Ein Vertreter des Bundesverbraucherministeriums wird heute an einem informellen Treffen der betroffenen europäischen Mitgliedstaaten in Brüssel teilnehmen, bei dem über die Situation beraten wird. Das Bundesministerium wird die Bundesländer über die Ergebnisse des Brüsseler Treffens unterrichten.
Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner erklärte am Mittwoch vor Journalisten in Nürnberg: "Der Skandal um falsch gekennzeichnete Produkte muss schnell und lückenlos aufgeklärt werden. Jetzt müssen alle Fakten auf den Tisch. Wir haben es hier mit einem schlimmen Fall von Verbrauchertäuschung zu tun - das ist ein klarer Verstoß gegen geltende Gesetze. Was auf der Verpackung drauf steht, muss auch drin sein - darauf müssen sich Verbraucher in der EU jederzeit verlassen können. Wenn Kunden offenbar systematisch getäuscht werden, darf das nicht ohne Konsequenzen bleiben."
Die EU-Kommission prüft derzeit die Einführung einer verpflichtenden Herkunftskennzeichnung für verarbeitete Produkte. "Die Verbraucher haben Anspruch auf größtmögliche Transparenz und wir erwarten baldmöglichst praktikable Vorschläge zur Umsetzung", sagte Aigner. Aber zur Wahrheit gehöre auch, dass eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung den aktuellen Skandal nicht hätte verhindern können. "Wir haben strikte Gesetze, deren Einhaltung konsequent überwacht werden muss. Wenn einzelne Personen offenbar vorsätzlich falsch deklarierte Ware in Verkehr bringen, helfen nur scharfe Kontrollen, um dies zu verhindern."
Verbraucher können sich bei Fragen an die Verbraucherlotsen des Bundesverbraucherministeriums wenden unter der Telefonnummer 0228 - 24 25 26 27 (Montag bis Donnerstag, 8:00 bis 18:00 Uhr) oder per E-Mail unter info@verbraucherlotse.de.
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Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV)
Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV),
, 10117 Berlin, Deutschland
Tel.: 03 0 / 1 85 29 - 0; http://www.bml.de
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