Das Überwachungssystem noch effizienter gestalten

[Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) - 11.12.2012] Das Überwachungssystem noch effizienter gestalten

Deutsch-russische Veterinärgespräche in Berlin
Auf Einladung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz fanden am Montag in Berlin im Anschluss an die jüngste Inspektion russischer Behörden in Deutschland Fachgespräche zur Lebensmittelüberwachung zwischen den Veterinärdiensten beider Staaten sowie auf politischer Ebene statt.
Wie Staatssekretär Dr. Robert Kloos im Anschluss an die Gespräche erklärte, sei es das gemeinsame Ziel beider Seiten, das Überwachungssystem in Deutschland in Zukunft noch effizienter zu gestalten: "Die Zulassung und Überwachung von Exportbetrieben muss auf Länderebene von spezialisierten Einheiten übernommen werden", so Kloos. Mit den für die Lebensmittelüberwachung zuständigen Bundesländern sei vereinbart worden, eine "Expertengruppe Export" unter Vorsitz des Bundes zu gründen, um auch die Möglichkeit der besseren Verzahnung aller beim Export tätigen Akteure aus Wirtschaft und Verwaltung zu erörtern. Das Thema wird auch bei der Sonderkonferenz der Agrarminister der Länder und des Bundes am morgigen Mittwoch in Berlin erörtert werden.
Erste Schritte zum Aufbau der "Expertengruppe Export" unter Vorsitz des Bundes werden bereits in den kommenden Wochen erfolgen. "Ich werde meinen Kollegen in den Ländern empfehlen, dort ebenfalls entsprechende Expertengruppen zu bilden, die mit der Zulassung und Überwachung exportierender Betriebe befasst sind", sagte Kloos. Auch die Wirtschaft sei gefordert, ihre Anstrengungen zu verstärken: "Es kann nicht sein, dass einzelne Betriebe die Anforderungen des Importlandes nur unzureichend umsetzen", kritisierte Kloos. Die betroffenen Betriebe werden nunmehr erneut überprüft werden, bei Verstößen gegen das russische Recht muss die Zertifizierung ausgesetzt werden. Diese Maßnahmen seien wichtig, um im Ausland das Vertrauen in die in Deutschland auf Länderebene liegende Lebensmittelüberwachung zu stärken - insbesondere in Russland, wo die Behörden in jüngster Zeit nach einer Inspektion deutscher Betriebe auf Defizite hingewiesen hatten.
Forderungen der russischen Seite in Zusammenhang mit dem Monitoring von Rückständen und der Zertifizierung von Lebensmitteln für den Export nach Russland sowie der aktuelle Bericht der russischen Inspektion werden in den kommenden Wochen analysiert. Weitere Gespräche auf Fachebene sowie auf politischer Ebene sind für Mitte Januar 2013 terminiert.