Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU

Kurzfassung: Verleihung des Friedensnobelpreises an die EUZu der heutigen Entscheidung des Nobelpreis-Komitees erklärt Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble: "Die Verleihung des Friedensnobelpreises an die ...
[Bundesministerium der Finanzen (BMF) - 12.10.2012] Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU

Zu der heutigen Entscheidung des Nobelpreis-Komitees erklärt Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble:
"Die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union erinnert uns daran, dass die EU unendlich viel mehr ist als Spreads und Rettungsschirme. Das gemeinsame europäische Projekt war unsere aller Antwort auf die unzähligen Kriege und Konflikte, die den europäischen Kontinent über Jahrhunderte zerrissen hatten. Heute, 55 Jahre nach ihrer Gründung steht die EU für Frieden, Wohlstand und Freiheit. Der Friedensnobelpreis hätte zu keinem besseren Moment kommen können, um uns daran zu erinnern. Ich gratuliere dem Nobelpreiskomitee zu dieser Wahl."

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Bundesministerium der Finanzen (BMF) Kernaufgabe des Bundesministers der Finanzen ist die Gestaltung der Finanzpolitik und die Grundausrichtung der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung. Ihm kommt damit eine zentrale Steuerungsfunktion innerhalb der Bundesregierung zu. Im Rahmen der vom Bundeskanzler vorgegebenen politischen Richtlinien koordiniert der Bundesfinanzminister die Haushaltsvoranschläge der einzelnen Ministerien und entwirft so den jährlichen Bundeshaushalt. Dabei verfügt der Minister über ein Widerspruchsrecht bei allen finanzpolitischen Entscheidungen der Regierung. So bündelt das Bundesfinanzministerium die finanziellen Belange der Regierung im Sinne einer nachhaltigen Finanzpolitik.Im Rahmen der Steuerpolitik sichert die Bundesregierung die finanzielle Leistungsfähigkeit des Staates. Dabei muss gewährleistet sein, dass Leistungsanreize und Leistungswille der Bürger und Unternehmen nicht beeinträchtigt werden. Zudem muss die Steuerpolitik die Sicherung der ökologischen Grundlagen unseres Gemeinwesens unterstützen.Im Zuge des europäischen Integrations- (Europäische Wirtschafts- und Währungsunion) und des weltweiten Globalisierungsprozesses gewinnt die europäische und internationale Wirtschafts- und Währungspolitik als zusätzlicher Aufgabenschwerpunkt zunehmend an Bedeutung.Darüber hinaus ist das Bundesministerium der Finanzen auch zuständig für die deutschen Postwertzeichen, die Regelung der Kriegsfolgelasten, das Bundesvermögen und den Zoll.
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