05.10.2012 16:59 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag

Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe besucht Kirgisistan und Turkmenistan

Kurzfassung: Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe besucht Kirgisistan und TurkmenistanVom 7. bis 12. Oktober 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe unter Leit ...
[Deutscher Bundestag - 05.10.2012] Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe besucht Kirgisistan und Turkmenistan

Vom 7. bis 12. Oktober 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe unter Leitung der Vorsitzenden, Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE.), in Kirgisistan und Turkmenistan aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Manfred Grund und Karin Strenz (beide CDU/CSU), Ute Kumpf (SPD) und Cornelia Behm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Die Reise soll vor allem der Intensivierung der parlamentarischen Beziehungen dienen. Weitere Themen in beiden Ländern werden die soziale, wirtschaftliche und demokratische Entwicklung sein, insbesondere die Zusammenarbeit in der Region und mit der Bundesrepublik Deutschland, die Lage bei den Menschenrechten, insbesondere Frauenrechte, Wasserfragen sowie Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung.
Neben Gesprächen mit Vertretern der Parlamente, Regierungen und der Zivilgesellschaft sind Treffen mit Entwicklungs- und Nichtregierungsorganisationen und vor Ort tätigen politischen Stiftungen geplant.

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Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-0
Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
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Deutscher Bundestag Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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