12.09.2012 15:24 Uhr in Medien & Presse von SPD-Bundestagsfraktion
Kultur- und Medienhaushalt blass und ideenlos
Kurzfassung: Kultur- und Medienhaushalt blass und ideenlosZur Einbringung des Haushalts des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien (BKM) erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundest ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 12.09.2012] Kultur- und Medienhaushalt blass und ideenlos
Zur Einbringung des Haushalts des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien (BKM) erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:
Der von Staatsminister Neumann vorgelegte Haushaltsentwurf zeichnet sich durch Ideenlosigkeit aus. In vielen Bereichen ist kaum Gestaltungswillen erkennbar. Dies gilt insbesondere für Fragen der Medien. Die SPD-Bundestagsfraktion erwartet, wie vom Parlament ausdrücklich gefordert, die Fertigstellung und öffentliche Zugänglichkeit der Mediendatenbank beim BKM. Daneben müssen die Forschungsbemühungen im Bereich der Medienkompetenz massiv ausgeweitet werden.
Die im Sommer geführte Debatte über die Zukunft der Berliner Gemäldegalerie wirft ein bezeichnendes Schlaglicht auf die Geldvergabepraxis des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien: Schnell stellte die schwarz-gelbe Koalition hier Millionen zur Verfügung, um ein Projekt zu unterstützen, das noch nicht Ende gedacht ist. Die Schaffung eines Museums für die Kunst des 21. Jahrhunderts und ein Umzug der alten Meister in die Nachbarschaft der Museumsinsel ist ausdrücklich zu begrüßen. Davor muss aber in reiflichen Überlegungen erst das Wann und Wie geklärt werden. Der Staatsminister hat mit seinem Agieren die Debatte chaotisiert.
Dort wo die Bundesregierung kurzfristig Millionen zur Verfügung stellt, wird aber gleichzeitig an anderer Stelle gespart: Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, endlich die Empfehlungen der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" umzusetzen und die Mittel der Kulturstiftung des Bundes (KSB) deutlich zu erhöhen. Auf diese Weise könnte der finanzielle Spielraum der verschiedenen Fonds, etwa im Bereich Darstellende Künste und Soziokultur, unter dem Dach der KSB erheblich verbessert werden.
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11011 Berlin
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Telefon: 030/227-5 22 82
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URL: http://www.spdfraktion.de
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Der von Staatsminister Neumann vorgelegte Haushaltsentwurf zeichnet sich durch Ideenlosigkeit aus. In vielen Bereichen ist kaum Gestaltungswillen erkennbar. Dies gilt insbesondere für Fragen der Medien. Die SPD-Bundestagsfraktion erwartet, wie vom Parlament ausdrücklich gefordert, die Fertigstellung und öffentliche Zugänglichkeit der Mediendatenbank beim BKM. Daneben müssen die Forschungsbemühungen im Bereich der Medienkompetenz massiv ausgeweitet werden.
Die im Sommer geführte Debatte über die Zukunft der Berliner Gemäldegalerie wirft ein bezeichnendes Schlaglicht auf die Geldvergabepraxis des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien: Schnell stellte die schwarz-gelbe Koalition hier Millionen zur Verfügung, um ein Projekt zu unterstützen, das noch nicht Ende gedacht ist. Die Schaffung eines Museums für die Kunst des 21. Jahrhunderts und ein Umzug der alten Meister in die Nachbarschaft der Museumsinsel ist ausdrücklich zu begrüßen. Davor muss aber in reiflichen Überlegungen erst das Wann und Wie geklärt werden. Der Staatsminister hat mit seinem Agieren die Debatte chaotisiert.
Dort wo die Bundesregierung kurzfristig Millionen zur Verfügung stellt, wird aber gleichzeitig an anderer Stelle gespart: Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, endlich die Empfehlungen der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" umzusetzen und die Mittel der Kulturstiftung des Bundes (KSB) deutlich zu erhöhen. Auf diese Weise könnte der finanzielle Spielraum der verschiedenen Fonds, etwa im Bereich Darstellende Künste und Soziokultur, unter dem Dach der KSB erheblich verbessert werden.
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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, 11011 Berlin, Deutschland
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