Kultur- und Medienhaushalt blass und ideenlos

[SPD-Bundestagsfraktion - 12.09.2012] Kultur- und Medienhaushalt blass und ideenlos

Zur Einbringung des Haushalts des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien (BKM) erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:
Der von Staatsminister Neumann vorgelegte Haushaltsentwurf zeichnet sich durch Ideenlosigkeit aus. In vielen Bereichen ist kaum Gestaltungswillen erkennbar. Dies gilt insbesondere für Fragen der Medien. Die SPD-Bundestagsfraktion erwartet, wie vom Parlament ausdrücklich gefordert, die Fertigstellung und öffentliche Zugänglichkeit der Mediendatenbank beim BKM. Daneben müssen die Forschungsbemühungen im Bereich der Medienkompetenz massiv ausgeweitet werden.
Die im Sommer geführte Debatte über die Zukunft der Berliner Gemäldegalerie wirft ein bezeichnendes Schlaglicht auf die Geldvergabepraxis des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien: Schnell stellte die schwarz-gelbe Koalition hier Millionen zur Verfügung, um ein Projekt zu unterstützen, das noch nicht Ende gedacht ist. Die Schaffung eines Museums für die Kunst des 21. Jahrhunderts und ein Umzug der alten Meister in die Nachbarschaft der Museumsinsel ist ausdrücklich zu begrüßen. Davor muss aber in reiflichen Überlegungen erst das Wann und Wie geklärt werden. Der Staatsminister hat mit seinem Agieren die Debatte chaotisiert.
Dort wo die Bundesregierung kurzfristig Millionen zur Verfügung stellt, wird aber gleichzeitig an anderer Stelle gespart: Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, endlich die Empfehlungen der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" umzusetzen und die Mittel der Kulturstiftung des Bundes (KSB) deutlich zu erhöhen. Auf diese Weise könnte der finanzielle Spielraum der verschiedenen Fonds, etwa im Bereich Darstellende Künste und Soziokultur, unter dem Dach der KSB erheblich verbessert werden.

SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-5 22 82
Telefax: 030/227-5 68 69
Mail: presse@spdfraktion.de
URL: http://www.spdfraktion.de