09.11.2015 11:11 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag
'Sezessionsbewegungen - Legitimität aus völkerrechtlicher Sicht': öffentlicher Vortrag beim 'Forum W' im Bundestag
Kurzfassung: "Sezessionsbewegungen - Legitimität aus völkerrechtlicher Sicht": öffentlicher Vortrag beim "Forum W" im BundestagDienstag, 17. November 2015, 11 UhrMarie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.1 ...
[Deutscher Bundestag - 09.11.2015] "Sezessionsbewegungen - Legitimität aus völkerrechtlicher Sicht": öffentlicher Vortrag beim "Forum W" im Bundestag
Dienstag, 17. November 2015, 11 Uhr
Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Forum W" lädt der Bundestag zu einem Vortrag von Prof. Dr. Andreas L. Paulus, Richter des Bundesverfassungsgerichts, zum Thema "Sezessionsbewegungen - Legitimität aus völkerrechtlicher Sicht" ein.
Sezessionsbestrebungen lösen in vielen Teilen der Welt politische Spannungen aus. Und immer stellt sich die Frage der Legitimität von Sezessionen. Wie verhalten sich die völkerrechtlichen Prinzipien der territorialen Integrität von Staaten und das Selbstbestimmungs¬recht der Völker zueinander? Unter welchen Voraussetzungen ist eine Sezession legitim? Und welche Möglichkeiten haben Staaten, die unerwünschte Abspaltung einzelner Regionen zu verhindern? Nicht zuletzt: Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit die Abtrennung vom bisherigen Mutterstaat international anerkannt wird?
Im Anschluss an den Vortrag gibt es Gelegenheit zur Diskussion.
Interessierte Zuhörer melden sich bitte bis zum 13. November unter vorzimmer.wd1@bundestag.de an.
Die Veranstaltung wird live im Internet unter www.bundestag.de und auf mobile Endgeräte übertragen. Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-0
Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
URL: http://www.bundestag.de
Dienstag, 17. November 2015, 11 Uhr
Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Forum W" lädt der Bundestag zu einem Vortrag von Prof. Dr. Andreas L. Paulus, Richter des Bundesverfassungsgerichts, zum Thema "Sezessionsbewegungen - Legitimität aus völkerrechtlicher Sicht" ein.
Sezessionsbestrebungen lösen in vielen Teilen der Welt politische Spannungen aus. Und immer stellt sich die Frage der Legitimität von Sezessionen. Wie verhalten sich die völkerrechtlichen Prinzipien der territorialen Integrität von Staaten und das Selbstbestimmungs¬recht der Völker zueinander? Unter welchen Voraussetzungen ist eine Sezession legitim? Und welche Möglichkeiten haben Staaten, die unerwünschte Abspaltung einzelner Regionen zu verhindern? Nicht zuletzt: Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit die Abtrennung vom bisherigen Mutterstaat international anerkannt wird?
Im Anschluss an den Vortrag gibt es Gelegenheit zur Diskussion.
Interessierte Zuhörer melden sich bitte bis zum 13. November unter vorzimmer.wd1@bundestag.de an.
Die Veranstaltung wird live im Internet unter www.bundestag.de und auf mobile Endgeräte übertragen. Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar.
Deutscher Bundestag
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Telefon: 030/227-0
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Deutscher Bundestag
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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