Journalisten nicht abhängen! Netzneutralität erhalten!

Kurzfassung: Journalisten nicht abhängen! Netzneutralität erhalten!Der Deutsche Journalisten-Verband hat an das Europa-Parlament appelliert, die Netzneutralität zu erhalten. Anlass ist die für den morgigen Die ...
[Deutscher Journalisten-Verband (DJV) - 26.10.2015] Journalisten nicht abhängen! Netzneutralität erhalten!

Der Deutsche Journalisten-Verband hat an das Europa-Parlament appelliert, die Netzneutralität zu erhalten. Anlass ist die für den morgigen Dienstag geplante Entscheidung des EU- Parlaments über die "Verordnung über Maßnahmen zum Zugang zum offenen Internet". Der Verordnungsentwurf sieht zwar grundsätzlich die Netzneutralität vor, lässt aber zahlreiche Ausnahmeregelungen zu. "Das ist das Einfallstor zum Zwei-Klassen-Internet", kritisierte DJV- Bundesvorsitzender Michael Konken. Es dürfe nicht dazu kommen, dass Journalistinnen und Journalisten künftig nur noch mit erheblichem finanziellem Aufwand Zugang zum schnellen Internet bekommen.
Der DJV-Vorsitzende forderte, die im Verordnungsentwurf enthaltenen Schlupflöcher zu stopfen. Dazu gehöre insbesondere, den Begriff "Spezialdienste" genau zu definieren, um so Überholspuren im Netz für finanzstarke Anbieter zu vermeiden. Auch künftig müssten genügend Kapazitäten für die Übertragung von Inhalten im offenen Internet zur Verfügung stehen. "Die geplante EU-Verordnung muss so präzise abgefasst werden, dass von ihr keine Gefahr für den publizistischen Wettbewerb in der digitalen Welt ausgeht", forderte Konken. Es wäre verheerend, wenn die Aktualität von Texten und Bildern davon abhinge, wie viel Journalisten und Medienunternehmen für Internetkapazitäten bezahlen könnten.

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