28.05.2015 17:04 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag
Deutsch-Nordische Parlamentariergruppe besucht Dänemark und Norwegen
Kurzfassung: Deutsch-Nordische Parlamentariergruppe besucht Dänemark und NorwegenUnter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe, Franz Thönnes (SPD), werden die Abgeordneten Gero Stor ...
[Deutscher Bundestag - 28.05.2015] Deutsch-Nordische Parlamentariergruppe besucht Dänemark und Norwegen
Unter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe, Franz Thönnes (SPD), werden die Abgeordneten Gero Storjohann (CDU/CSU), Cornelia Möhring (DIE LINKE.), Dr. Harald Terpe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Stephan Albani (CDU/CSU), Thomas Stritzl (CDU/CSU) und Hiltrud Lotze (SPD) vom 1. bis 6. Juni 2015 nach Dänemark und Norwegen reisen.
Die Delegation wird in beiden Ländern insbesondere mit den dortigen Parlamentariern, die Kontakte zu Deutschland pflegen, Gespräche führen. Schwerpunkte der Reise liegen bei besonderen Formen der internationalen parlamentarischen Kooperation, beim des Verhältnisses zu Deutschland sowie bei der Minderheiten- und Arktispolitik.
Wesentliche Gesprächsthemen in Dänemark werden auch die anstehenden Wahlen, aktuelle Infrastrukturprojekte (Fehmarnbelt) und die Arbeit der Deutschen Minderheit im Folketing sein.
Im Nordischen Rat sollen Gespräche zu folgenden Themen geführt werden: Arbeitsweise des Nordischen Rates, Rolle und Funktion für die Kooperation der fünf nordischen Länder sowie die finanzielle und personelle Ausstattung.
In Norwegen wird dieses Themenfeld fortgesetzt, ebenso die Fragen der Kooperation zwischen Norwegen und Deutschland, insbesondere im Energiesektor. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der besonderen Situation der nördlichen Gebiete: Rolle und Aufgaben des Sami-Parlamentes, Förderung der kulturellen Identität, Klimaveränderung, Infrastruktur in abgelegenen Gebieten, Rohstoffförderung und industrielle Entwicklungsprozesse in der Region im Spannungsfeld zwischen Natur und Ökonomie.
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Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
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Unter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe, Franz Thönnes (SPD), werden die Abgeordneten Gero Storjohann (CDU/CSU), Cornelia Möhring (DIE LINKE.), Dr. Harald Terpe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Stephan Albani (CDU/CSU), Thomas Stritzl (CDU/CSU) und Hiltrud Lotze (SPD) vom 1. bis 6. Juni 2015 nach Dänemark und Norwegen reisen.
Die Delegation wird in beiden Ländern insbesondere mit den dortigen Parlamentariern, die Kontakte zu Deutschland pflegen, Gespräche führen. Schwerpunkte der Reise liegen bei besonderen Formen der internationalen parlamentarischen Kooperation, beim des Verhältnisses zu Deutschland sowie bei der Minderheiten- und Arktispolitik.
Wesentliche Gesprächsthemen in Dänemark werden auch die anstehenden Wahlen, aktuelle Infrastrukturprojekte (Fehmarnbelt) und die Arbeit der Deutschen Minderheit im Folketing sein.
Im Nordischen Rat sollen Gespräche zu folgenden Themen geführt werden: Arbeitsweise des Nordischen Rates, Rolle und Funktion für die Kooperation der fünf nordischen Länder sowie die finanzielle und personelle Ausstattung.
In Norwegen wird dieses Themenfeld fortgesetzt, ebenso die Fragen der Kooperation zwischen Norwegen und Deutschland, insbesondere im Energiesektor. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der besonderen Situation der nördlichen Gebiete: Rolle und Aufgaben des Sami-Parlamentes, Förderung der kulturellen Identität, Klimaveränderung, Infrastruktur in abgelegenen Gebieten, Rohstoffförderung und industrielle Entwicklungsprozesse in der Region im Spannungsfeld zwischen Natur und Ökonomie.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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