28.05.2015 09:00 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag

Deutsch-Belgisch-Luxemburgische Parlamentariergruppe vom 31. Mai bis 3. Juni in Luxemburg

Kurzfassung: Deutsch-Belgisch-Luxemburgische Parlamentariergruppe vom 31. Mai bis 3. Juni in LuxemburgVom 31. Mai bis 3. Juni wird eine Delegation der Deutsch-Belgisch-Luxemburgischen Parlamentariergruppe unter Le ...
[Deutscher Bundestag - 28.05.2015] Deutsch-Belgisch-Luxemburgische Parlamentariergruppe vom 31. Mai bis 3. Juni in Luxemburg

Vom 31. Mai bis 3. Juni wird eine Delegation der Deutsch-Belgisch-Luxemburgischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden, Abg. Patrick Schnieder (CDU/CSU), nach Luxemburg reisen.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Bernhard Kaster, Mechthild Heil (beide CDU/CSU), Dr. Daniela De Ridder (SPD) und Corinna Rüffer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Die Delegationsreise dient der Vertiefung bilateraler parlamentarischer Kontakte und dem Austausch mit den Mitgliedern des luxemburgischen Parlaments. Dazu sind Gespräche mit Fachausschüssen und dem Premierminister geplant. Thematisch geht es um die politische Entwicklung Luxemburgs, die Innen- und Außenpolitik, verkehrspolitische Fragen und die Hochschulkooperation zwischen beiden Ländern. Die Abgeordneten werden sich zudem über den Ausbau des Tourismus und der Entwicklung der Kirchen informieren.

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Deutscher Bundestag Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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