12.05.2015 16:12 Uhr in Medien & Presse von Deutscher Journalisten-Verband (DJV)
NSA/BND-Affäre: Aufklärung statt Nebelkerzen gefordert
Kurzfassung: NSA/BND-Affäre: Aufklärung statt Nebelkerzen gefordertDer Deutsche Journalisten-Verband hat von der Bundesregierung erneut Aufklärung darüber gefordert, ob und in welchem Umfang Journalistinnen un ...
[Deutscher Journalisten-Verband (DJV) - 12.05.2015] NSA/BND-Affäre: Aufklärung statt Nebelkerzen gefordert
Der Deutsche Journalisten-Verband hat von der Bundesregierung erneut Aufklärung darüber gefordert, ob und in welchem Umfang Journalistinnen und Journalisten und ihre Kommunikation von den Geheimdiensten NSA und BND ausgespäht wurden. Hintergrund sind Forderungen aus Teilen der Regierungskoalition nach der Einrichtung eines hauptamtlichen Geheimdienstbeauftragten. "Die Bundesregierung sollte endlich die Fakten auf den Tisch legen, statt über die Schaffung eines neuen Postens zu debattieren", forderte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. "Wir wollen wissen, ob Journalisten und ihre Informanten im Visier der deutschen und amerikanischen Geheimdienste sind. Nur so lässt sich realistisch einschätzen, was der Informantenschutz in Deutschland noch wert ist."
Die Diskussion um einen Geheimdienstbeauftragten bezeichnete Konken als "das Werfen von Nebelkerzen, die die Bundeskanzlerin schützen sollen".
Der im Bundeskanzleramt angesiedelte Geheimdienstkoordinator stehe in der Pflicht, die Journalisten und ihre elektronische Kommunikation vor der Ausforschung durch Geheimdienste zu schützen. "Ob und in welchem Umfang das geschehen ist, muss transparent gemacht werden", forderte der DJV-Vorsitzende.
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Hendrik Zörner
Tel. 030/72 62 79 20
Fax 030/726 27 92 13
www.djv.de
Der Deutsche Journalisten-Verband hat von der Bundesregierung erneut Aufklärung darüber gefordert, ob und in welchem Umfang Journalistinnen und Journalisten und ihre Kommunikation von den Geheimdiensten NSA und BND ausgespäht wurden. Hintergrund sind Forderungen aus Teilen der Regierungskoalition nach der Einrichtung eines hauptamtlichen Geheimdienstbeauftragten. "Die Bundesregierung sollte endlich die Fakten auf den Tisch legen, statt über die Schaffung eines neuen Postens zu debattieren", forderte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. "Wir wollen wissen, ob Journalisten und ihre Informanten im Visier der deutschen und amerikanischen Geheimdienste sind. Nur so lässt sich realistisch einschätzen, was der Informantenschutz in Deutschland noch wert ist."
Die Diskussion um einen Geheimdienstbeauftragten bezeichnete Konken als "das Werfen von Nebelkerzen, die die Bundeskanzlerin schützen sollen".
Der im Bundeskanzleramt angesiedelte Geheimdienstkoordinator stehe in der Pflicht, die Journalisten und ihre elektronische Kommunikation vor der Ausforschung durch Geheimdienste zu schützen. "Ob und in welchem Umfang das geschehen ist, muss transparent gemacht werden", forderte der DJV-Vorsitzende.
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Deutscher Journalisten-Verband (DJV)
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder. In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen: Tarife:Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.Rechtsschutz:Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.Beratung:Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder. In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen: Tarife:Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.Rechtsschutz:Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.Beratung:Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
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