08.04.2015 10:58 Uhr in Medien & Presse von Deutscher Journalisten-Verband (DJV)
EU-Geheimnisschutz: DJV will Klarheit für Journalisten
Kurzfassung: EU-Geheimnisschutz: DJV will Klarheit für JournalistenDer Deutsche Journalisten-Verband hat die EU- Kommission aufgefordert, die Interessen von Journalisten und deren Informanten in der geplanten Ric ...
[Deutscher Journalisten-Verband (DJV) - 08.04.2015] EU-Geheimnisschutz: DJV will Klarheit für Journalisten
Der Deutsche Journalisten-Verband hat die EU- Kommission aufgefordert, die Interessen von Journalisten und deren Informanten in der geplanten Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen deutlicher zu berücksichtigen. Nach Angaben der Europäischen Journalisten-Föderation plant die EU-Kommission eine einheitliche Regelung zum Schutz von Firmengeheimnissen. Deren Verrat soll europaweit schärfer sanktioniert werden. Ausnahmen sieht ein entsprechender Richtlinienentwurf nur in Fällen von "rechtmäßigem" Handeln der Medien, zum Schutz eines "legitimen Interesses" oder in Sonderfällen bei Vorliegen eines "öffentlichen Interesses" vor. "Das kann in der Praxis dazu führen, dass Redaktionen vor der Veröffentlichung ein solches Interesse oder ihre geplanten Beiträge zur Meinungsbildung gerichtsfest überprüfen müssen", warnte DJV- Bundesvorsitzender Michael Konken. "Das ist nicht leistbar."
Sollte die EU-Richtlinie in ihrer jetzigen Form in Kraft treten, befürchte er für die Journalistinnen und Journalisten in Europa einen Rückschritt in der Freiheit der Berichterstattung. "Wir brauchen mehr und nicht weniger Freiheit in der Berichterstattung. Die Richtlinie muss gewährleisten, dass die Freiheit der Medien und die Aktivitäten von Whistleblowern nicht eingeschränkt werden. Das ist durch den derzeitigen Entwurf nicht sichergestellt."
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Hendrik Zörner
Tel. 030/72 62 79 20
Fax 030/726 27 92 13
www.djv.de
Der Deutsche Journalisten-Verband hat die EU- Kommission aufgefordert, die Interessen von Journalisten und deren Informanten in der geplanten Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen deutlicher zu berücksichtigen. Nach Angaben der Europäischen Journalisten-Föderation plant die EU-Kommission eine einheitliche Regelung zum Schutz von Firmengeheimnissen. Deren Verrat soll europaweit schärfer sanktioniert werden. Ausnahmen sieht ein entsprechender Richtlinienentwurf nur in Fällen von "rechtmäßigem" Handeln der Medien, zum Schutz eines "legitimen Interesses" oder in Sonderfällen bei Vorliegen eines "öffentlichen Interesses" vor. "Das kann in der Praxis dazu führen, dass Redaktionen vor der Veröffentlichung ein solches Interesse oder ihre geplanten Beiträge zur Meinungsbildung gerichtsfest überprüfen müssen", warnte DJV- Bundesvorsitzender Michael Konken. "Das ist nicht leistbar."
Sollte die EU-Richtlinie in ihrer jetzigen Form in Kraft treten, befürchte er für die Journalistinnen und Journalisten in Europa einen Rückschritt in der Freiheit der Berichterstattung. "Wir brauchen mehr und nicht weniger Freiheit in der Berichterstattung. Die Richtlinie muss gewährleisten, dass die Freiheit der Medien und die Aktivitäten von Whistleblowern nicht eingeschränkt werden. Das ist durch den derzeitigen Entwurf nicht sichergestellt."
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Deutscher Journalisten-Verband (DJV)
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder. In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen: Tarife:Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.Rechtsschutz:Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.Beratung:Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder. In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen: Tarife:Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.Rechtsschutz:Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.Beratung:Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
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