19.08.2014 16:10 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag
23. Jahrestagung der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC)
Kurzfassung: 23. Jahrestagung der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC)Vom 24. bis 26. August 2014 findet in Olsztyn, Polen, die 23. Jahrestagung der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) statt.Leiter der Delegation ...
[Deutscher Bundestag - 19.08.2014] 23. Jahrestagung der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC)
Vom 24. bis 26. August 2014 findet in Olsztyn, Polen, die 23. Jahrestagung der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) statt.
Leiter der Delegation des Deutschen Bundestages in der BSPC ist der stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Franz Thönnes (SPD). Thomas Stritzl (CDU/CSU), Peter Stein (CDU/CSU), Sonja Steffen (SPD) und Herbert Behrens (DIE LINKE.) sind die weiteren Mitglieder der Delegation.
Das Leitthema der diesjährigen Konferenz lautet: Die Ostseeregion: Streben nach einem harmonischen Miteinander. Parlamentarier aus 22 nationalen und regionalen Parlamenten werden dabei in vier Teilsitzungen über die Zusammenarbeit in der Ostseeregion, über Umwelterbe/Umweltherausforderungen, über das kulturelle Erbe der Ostseeregion und dessen Bedeutung für eine gute Partnerschaft sowie über die Gestaltung einer harmonischen und nachhaltigen Zukunft in der Region debattieren.
Die Delegierten werden sich u. a. mit der Bekämpfung der Eutrophierung auseinandersetzen sowie über den Umgang mit verklappten Chemiewaffen debattieren.
In diesem Zusammenhang wird der polnische Umweltminister Maciej Grabowski über Umweltherausforderungen der Ostseeregion sprechen. Als weitere Gastrednerin wird die Ministerin für Justiz, Kultur und Europa des Landes Schleswig-Holstein, Frau Anke Spoorendonk, über die Kultur als Priorität der EU-Ostseestrategie referieren. Des weiteren wird Prof. Jörg Hackmann, DAAD Alfred Döblin Professor of East European History, Universität Stettin, einen Vortrag über das kulturelle Erbe der Ostseeregion halten.
Die BSPC, die 1991 gegründet wurde, fördert die gemeinsame Identität in der Ostseeregion und begleitet als parlamentarisches Gegenstück die Arbeit des Ostseerates. Sie setzt sich für eine bessere Zusammenarbeit der Parlamente, Regierungen und Zivilgesellschaften in der Ostseeregion ein und initiiert politische Aktivitäten.
Weitere Informationen zur BSPC finden Sie auch unter: http://www.bundestag.de/bundestag/europa_internationales/international/bspc/bspc/196620
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-0
Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
URL: http://www.bundestag.de
Vom 24. bis 26. August 2014 findet in Olsztyn, Polen, die 23. Jahrestagung der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) statt.
Leiter der Delegation des Deutschen Bundestages in der BSPC ist der stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Franz Thönnes (SPD). Thomas Stritzl (CDU/CSU), Peter Stein (CDU/CSU), Sonja Steffen (SPD) und Herbert Behrens (DIE LINKE.) sind die weiteren Mitglieder der Delegation.
Das Leitthema der diesjährigen Konferenz lautet: Die Ostseeregion: Streben nach einem harmonischen Miteinander. Parlamentarier aus 22 nationalen und regionalen Parlamenten werden dabei in vier Teilsitzungen über die Zusammenarbeit in der Ostseeregion, über Umwelterbe/Umweltherausforderungen, über das kulturelle Erbe der Ostseeregion und dessen Bedeutung für eine gute Partnerschaft sowie über die Gestaltung einer harmonischen und nachhaltigen Zukunft in der Region debattieren.
Die Delegierten werden sich u. a. mit der Bekämpfung der Eutrophierung auseinandersetzen sowie über den Umgang mit verklappten Chemiewaffen debattieren.
In diesem Zusammenhang wird der polnische Umweltminister Maciej Grabowski über Umweltherausforderungen der Ostseeregion sprechen. Als weitere Gastrednerin wird die Ministerin für Justiz, Kultur und Europa des Landes Schleswig-Holstein, Frau Anke Spoorendonk, über die Kultur als Priorität der EU-Ostseestrategie referieren. Des weiteren wird Prof. Jörg Hackmann, DAAD Alfred Döblin Professor of East European History, Universität Stettin, einen Vortrag über das kulturelle Erbe der Ostseeregion halten.
Die BSPC, die 1991 gegründet wurde, fördert die gemeinsame Identität in der Ostseeregion und begleitet als parlamentarisches Gegenstück die Arbeit des Ostseerates. Sie setzt sich für eine bessere Zusammenarbeit der Parlamente, Regierungen und Zivilgesellschaften in der Ostseeregion ein und initiiert politische Aktivitäten.
Weitere Informationen zur BSPC finden Sie auch unter: http://www.bundestag.de/bundestag/europa_internationales/international/bspc/bspc/196620
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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