Ministerin von der Leyen in Kabul: Resolute Support im Fokus

[Bundeswehr - 25.07.2014] Ministerin von der Leyen in Kabul: Resolute Support im Fokus

Die Vorbereitungen für die Mission Resolute Support in Afghanistan sind angelaufen. Im ISAF-Hauptquartier in Kabul hat sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen über die Planungen informiert. Mit Präsident Hamid Karsai hat sie über die Präsidentenwahl gesprochen.
Nach einem Streit über Unregelmäßigkeiten bei der afghanischen Präsidentenwahl zwischen den beiden Kandidaten Abdullah Abdullah und Aschraf Ghani wurde vereinbart, dass bei der Wahlkommission die abgegeben Stimmen neu ausgezählt werden. Dazu müssen Wahlurnen - auch aus dem deutschen Verantwortungsbereich im Norden des Landes - nach Kabul gebracht werden. Derzeit laufen die Planungen, wie der Transport sichergestellt wird.
Afghanistans Präsident Hamid Karsai habe sich zur Verantwortung Afghanistans im Wahlprozess bekannt und sei willens, ihn zu einem guten Ende zu führen, sagte die Ministerin nach dem Treffen. Karsai habe zugesagt, dass er den Rücktransport der Wahlurnen durch die afghanischen Sicherheitskräfte unterstütze, wenn damit auch eine Begleitung durch die Vereinten Nationen sichergestellt sei. ""Das ist ein Schritt in die richtige Richtung"", betonte von der Leyen.
Warten auf das Sicherheitsabkommen
Anschließend informierte sich die Ministerin im ISAF-Hauptquartier über den aktuellen Sachstand zur möglichen ISAF-Folgemission Resolute Support (RSM). Im Gespräch mit dem Oberbefehlshaber der ISAF-Truppen, dem US-General Joseph F. Dunford, ging es vor allem um die Ausgestaltung der Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission. Voraussetzung für den Einsatz ist allerdings die Unterzeichnung eines Sicherheitsabkommens zwischen den Vereinigten Staaten und Afghanistan.
Der scheidende Präsident Karsai hat die Unterzeichnung seinem Nachfolger überlassen, der nun erst nach der Neuauszählung der Stimmen ermittelt wird. Die Verzögerungen können laut Ministerin von der Leyen zwar Probleme auf der Zeitlinie verursachen, die Planungen der internationalen Gemeinschaft seien aber trotzdem auf einem guten Weg. ""Ich habe deutlich gespürt, dass hier in Afghanistan sich alle darüber klar sind, dass der NATO-Gipfel am 4. und 5. September ein wichtiges Datum ist"", so von der Leyen.
Bei dem Gipfeltreffen in Wales ist das weitere Engagement des Bündnisses in Afghanistan ein Schwerpunktthema. Die Planungen der NATO für Resolute Support schreiten voran. Auch im Rahmen dieser Folgemission ist Deutschland grundsätzlich bereit, als sogenannte Rahmennation im Norden Afghanistans weiterhin eine besondere Verantwortung zu übernehmen. Vor ihrem Rückflug nach Deutschland zeigte sich die Ministerin zuversichtlich, ""dass wir vorankommen"".

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