04.06.2014 14:08 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag
Bundestags-Vizepräsidentin Roth besucht die Demokratische RepublikKongo und Ruanda
Kurzfassung: Bundestags-Vizepräsidentin Roth besucht die Demokratische RepublikKongo und RuandaBundestagsvizepräsidentin Claudia Roth reist vom 9. bis zum 15. Juni 2014 in die Demokratische Republik Kongo und na ...
[Deutscher Bundestag - 04.06.2014] Bundestags-Vizepräsidentin Roth besucht die Demokratische RepublikKongo und Ruanda
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth reist vom 9. bis zum 15. Juni 2014 in die Demokratische Republik Kongo und nach Ruanda.
Die Demokratische Republik Kongo steht seit geraumer Zeit aufgrund der instabilen innenpolitischen Lage und der Spannungen in der Region im Fokus der internationalen Gemeinschaft. Der Schutz des Naturparks Virunga, der u.a. durch Initiativen des Bundestages auch von Deutschland aus unterstützt wird, ist dabei ein thematischer Fokus der Reise neben dem Stand der Friedensmission der Vereinten Nationen zur Stabilisierung des Kongo (MONUSCO). Vizepräsidentin Roth wird mit dem Leiter der bislang größten VN-Mission, Martin Kobler, zusammentreffen und sich über die Projekte der MONUSCO informieren. Frau Roth eird sich auch über Projekte zur Zertifizierung von Konfliktrohstoffen vor Ort durch die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe informieren. Geplant sind auch Gespräche mit Vertretern des Abgeordnetenhauses und des Senats sowie mit Vertretern der Regierung. Außerdem sieht das Programm Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft, von Flüchtlingshilfeorganisationen und von NGOs aus den Bereichen Umweltschutz, Frauen- und Menschenrechte sowie mit Trägern entwicklungspolitischer Projekte vor.
20 Jahre nach dem Genozid von 1994 und dem Ende des Bürgerkriegs wird Vizepräsidentin Roth am 13. Juni nach Ruanda weiterreisen. Vor dem Besuch in der Hauptstadt Kigali wird sie in Ruandas Nordprovinz u.a. ein Reintegrationslager für ehemalige Hutu-Kämpfer besuchen. In Kigali sind Gespräche mit Parlaments- und Regierungsvertretern vorgesehen, außerdem eine Kranzniederlegung an der Genozid-Gedenkstätte sowie Gespräche mit Vertretern der Nationalen Versöhnungskommission. Neben Gesprächen mit Vertretern von NGOs, Oppositionsparteien, Entwicklungshilfeorganisationen und der Zivilgesellschaft ist auch ein Besuch bei einem Projekt im Bereich Erneuerbare Energien vorgesehen.
Hintergrund:
9. Juni bis 12. Juni 2014 - Besuch in der Demokratischen Republik Kongo geplante Treffen u.a. mit:
Außenminister Raymond Tshibanda N'Tungamulongo
Präsident des Senats Leon Kengo wa Dondo
Premierminister Augustin Matata Ponyo Mapon
Leiter der MONUSCO-Mission Martin Kobler
Parlamentspräsident Aubin Minaku
Minister für den Öffentlichen Dienst Jean Claude Kibala
Ölminister Crispin Atama Tabe
Umweltminister Bavon N'sa Mputu Elima
Direktor des Virunga-Nationalparks Emmanuel de Merode
13. Juni bis 15. Juni 2014 - Besuch in Ruanda
geplante Treffen u.a. mit:
Staatspräsident Paul Kagame
Parlamentspräsidentin Donatille Mukabalisa
Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses
Senatspräsident Jean Damascène
Sprecherin des Unterhauses Donatille Mukabalisa
Außenministerin Louise Mushikiwab.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
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Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
URL: http://www.bundestag.de
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth reist vom 9. bis zum 15. Juni 2014 in die Demokratische Republik Kongo und nach Ruanda.
Die Demokratische Republik Kongo steht seit geraumer Zeit aufgrund der instabilen innenpolitischen Lage und der Spannungen in der Region im Fokus der internationalen Gemeinschaft. Der Schutz des Naturparks Virunga, der u.a. durch Initiativen des Bundestages auch von Deutschland aus unterstützt wird, ist dabei ein thematischer Fokus der Reise neben dem Stand der Friedensmission der Vereinten Nationen zur Stabilisierung des Kongo (MONUSCO). Vizepräsidentin Roth wird mit dem Leiter der bislang größten VN-Mission, Martin Kobler, zusammentreffen und sich über die Projekte der MONUSCO informieren. Frau Roth eird sich auch über Projekte zur Zertifizierung von Konfliktrohstoffen vor Ort durch die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe informieren. Geplant sind auch Gespräche mit Vertretern des Abgeordnetenhauses und des Senats sowie mit Vertretern der Regierung. Außerdem sieht das Programm Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft, von Flüchtlingshilfeorganisationen und von NGOs aus den Bereichen Umweltschutz, Frauen- und Menschenrechte sowie mit Trägern entwicklungspolitischer Projekte vor.
20 Jahre nach dem Genozid von 1994 und dem Ende des Bürgerkriegs wird Vizepräsidentin Roth am 13. Juni nach Ruanda weiterreisen. Vor dem Besuch in der Hauptstadt Kigali wird sie in Ruandas Nordprovinz u.a. ein Reintegrationslager für ehemalige Hutu-Kämpfer besuchen. In Kigali sind Gespräche mit Parlaments- und Regierungsvertretern vorgesehen, außerdem eine Kranzniederlegung an der Genozid-Gedenkstätte sowie Gespräche mit Vertretern der Nationalen Versöhnungskommission. Neben Gesprächen mit Vertretern von NGOs, Oppositionsparteien, Entwicklungshilfeorganisationen und der Zivilgesellschaft ist auch ein Besuch bei einem Projekt im Bereich Erneuerbare Energien vorgesehen.
Hintergrund:
9. Juni bis 12. Juni 2014 - Besuch in der Demokratischen Republik Kongo geplante Treffen u.a. mit:
Außenminister Raymond Tshibanda N'Tungamulongo
Präsident des Senats Leon Kengo wa Dondo
Premierminister Augustin Matata Ponyo Mapon
Leiter der MONUSCO-Mission Martin Kobler
Parlamentspräsident Aubin Minaku
Minister für den Öffentlichen Dienst Jean Claude Kibala
Ölminister Crispin Atama Tabe
Umweltminister Bavon N'sa Mputu Elima
Direktor des Virunga-Nationalparks Emmanuel de Merode
13. Juni bis 15. Juni 2014 - Besuch in Ruanda
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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