21.05.2013 11:21 Uhr in Gesellschaft & Familie von NEIN!-Idee
Deutsche Diktatur? Blockparteien wollen für Europawahl Drei-Prozent-Klausel durchsetzen
IrreführungKurzfassung: Kleinparteien führen niemals zu einer vermeintlichen Zersplitterung eines Parlamentes, genausowenig wie die Gewissensfreiheit eines Mandatsträgers eine Gefahr für eine freiheitlich demokratische Grundordnung darstellt. Dies geschah auch nicht während der Weimarer Republik. So wird nur von den Befürwortern eines diktatorischen Fraktionszwanges argumentiert. Leider ist Deutschland einer Parteiendiktatur verfallen. Die Blockparteien gebärden sich wie eine Einheitspartei.
Die NEIN!-Idee im Europäischen Parlament
[NEIN!-Idee - 21.05.2013] Bis auf eine Fraktion bieten die Parteien des Deutschen Bundestages dem Bundesverfassungsgericht die Stirn. Dieses hatte in 2011 die bisher geltende Fünf-Prozent-Klausel für Europawahlen für verfassungswidrig erklärt. [1] Es gibt immer mehr Themen, die für Mandatsträger der NEIN!-Idee reflexartig ein Stimmen mit NEIN! herausfordern. Sind bereits Wahlberechtige geneigt, zu vielem, was ihnen in den Parlamenten geboten wird, NEIN! zu sagen, so steckt hinter dem Verhalten der Mandatsträger der www.NEIN-Idee.de eine Strategie.
Das NEIN! nach Europa tragen
Die NEIN!-Idee nominierte am 18. Mai 2013 auf dem ersten Europaparteitag der NEIN!-Idee in Fulda siebzehn Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl am 25. Mai 2014. Auf die ersten fünf Plätze wurden der Poinger Zugsteward Marius Augustin, die Fahrlehrerin Toni Lehlbach aus Lemwerder, der Unternehmer Andreas Fischer aus Berlin-Steglitz, der Feuerwehrmann Marcus Preuß aus Raesfeld und der Architekt Michael König aus Harsefeld gewählt. Zwölf weitere Kandidaten ebenfalls aus unterschiedlichen Bundesländern, Bevölkerungsschichten und Lebenssituationen stehen auf der Liste.
Strategie der NEIN!-Idee
'Wir wollen die Menschen zu Wort kommen lassen, die hinter der NEIN!-Idee stehen', sagt Augustin. Außerdem wurde das lediglich eine Seite umfassende Parteiprogramm auf dem Parteitag vorgestellt. 'Grundgedanke der NEIN!-Idee ist, Bürger in die Parlamente zu wählen, die genug haben von dem bisherigen Lobbyismus und Filz in der Politik', erläutert König. Mandatsträger der NEIN!-Idee votierten im Sinne der Parteisatzung bei allen Abstimmungen mit Nein.
Alle Kandidaten motivieren politikverdrossene Bürger, für die NEIN!-Partei zu stimmen statt gar nicht zur Wahl zu gehen. 'Die NEIN!-Idee ist ehrlicher, dauerhafter, purer Widerstand!', meint Marius Augustin, der Spitzenkandidat der NEIN!-Idee für die Europawahl.
Die Lage ist alarmierend: Über 80% der Wahlberechtigten halten Politiker für nicht vertrauenswürdig, weil Lobbyisten und Bürokraten, Korruption und Filz die Politik dominieren. Das Problem ist schockierend: Alle Politiker der Blockparteien sind käuflich, weil sie etwas anzubieten haben. Deshalb passen sich sogar einstige Protestparteien dem Einheitsbrei an.
Die Lösung ist einfach: Die NEIN!-Idee ist nicht käuflich, weil Sie keine Entscheidungen über die Köpfe der Menschen hinweg trifft, sondern verlässlich immer NEIN! sagt zu allem, was die Bürger einschränkt. Die Satzung der Partei und das Parteiprogramm sind auf www.NEIN-Idee.de einsehbar.
Die Chance ist gegeben: Die Teilnahme an der Europawahl 2014 erfordert nur 4000 Unterstützungsunterschriften. So wird die NEIN!-Idee in ganz Deutschland wählbar. Ein Wahlergebnis von einem Prozent genügt bereits für einen Sitz im Europaparlament. Das ist absolut realistisch. Diese Wahl kann für ganz Deutschland eine aufsehenerregende Wahl sein, die in die Geschichte eingehen wird!
Quellen:
[1] www.deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/05/17/deutsche-parteien-wollen-kleine-parteien-bei-europa-wahl-blockieren
Dieser Pressetext ist frei verwendbar. Es werden keine Lizenzbeträge beansprucht.
http://de.wikipedia.org/wiki/Leistungsschutzrecht_für_Presseverleger
Das NEIN! nach Europa tragen
Die NEIN!-Idee nominierte am 18. Mai 2013 auf dem ersten Europaparteitag der NEIN!-Idee in Fulda siebzehn Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl am 25. Mai 2014. Auf die ersten fünf Plätze wurden der Poinger Zugsteward Marius Augustin, die Fahrlehrerin Toni Lehlbach aus Lemwerder, der Unternehmer Andreas Fischer aus Berlin-Steglitz, der Feuerwehrmann Marcus Preuß aus Raesfeld und der Architekt Michael König aus Harsefeld gewählt. Zwölf weitere Kandidaten ebenfalls aus unterschiedlichen Bundesländern, Bevölkerungsschichten und Lebenssituationen stehen auf der Liste.
Strategie der NEIN!-Idee
'Wir wollen die Menschen zu Wort kommen lassen, die hinter der NEIN!-Idee stehen', sagt Augustin. Außerdem wurde das lediglich eine Seite umfassende Parteiprogramm auf dem Parteitag vorgestellt. 'Grundgedanke der NEIN!-Idee ist, Bürger in die Parlamente zu wählen, die genug haben von dem bisherigen Lobbyismus und Filz in der Politik', erläutert König. Mandatsträger der NEIN!-Idee votierten im Sinne der Parteisatzung bei allen Abstimmungen mit Nein.
Alle Kandidaten motivieren politikverdrossene Bürger, für die NEIN!-Partei zu stimmen statt gar nicht zur Wahl zu gehen. 'Die NEIN!-Idee ist ehrlicher, dauerhafter, purer Widerstand!', meint Marius Augustin, der Spitzenkandidat der NEIN!-Idee für die Europawahl.
Die Lage ist alarmierend: Über 80% der Wahlberechtigten halten Politiker für nicht vertrauenswürdig, weil Lobbyisten und Bürokraten, Korruption und Filz die Politik dominieren. Das Problem ist schockierend: Alle Politiker der Blockparteien sind käuflich, weil sie etwas anzubieten haben. Deshalb passen sich sogar einstige Protestparteien dem Einheitsbrei an.
Die Lösung ist einfach: Die NEIN!-Idee ist nicht käuflich, weil Sie keine Entscheidungen über die Köpfe der Menschen hinweg trifft, sondern verlässlich immer NEIN! sagt zu allem, was die Bürger einschränkt. Die Satzung der Partei und das Parteiprogramm sind auf www.NEIN-Idee.de einsehbar.
Die Chance ist gegeben: Die Teilnahme an der Europawahl 2014 erfordert nur 4000 Unterstützungsunterschriften. So wird die NEIN!-Idee in ganz Deutschland wählbar. Ein Wahlergebnis von einem Prozent genügt bereits für einen Sitz im Europaparlament. Das ist absolut realistisch. Diese Wahl kann für ganz Deutschland eine aufsehenerregende Wahl sein, die in die Geschichte eingehen wird!
Quellen:
[1] www.deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/05/17/deutsche-parteien-wollen-kleine-parteien-bei-europa-wahl-blockieren
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Weitere Informationen
NEIN!-Idee
Die am 1. April 2012 als politische Partei in Deutschland gegründete NEIN!-Partei gibt Nichtwählern und Politikverdrossenen eine gleichberechtigte Stimme. Die NEIN!-Partei ist aufrichtig, ehrlich und repräsentiert exakten Wählerwillen. Das konsequente NEIN! in Abstimmungen ist basisdemokratisch und transportiert politische Meinungen und Wählerwillen durch Mandatsträger in die Parlamente und Gemeinderäte. Ziel ist, Nichtwählern eine Stimme eine Stimme zu geben, ohne ein Parteiprogramm oder Ideologien zu benötigen. Die NEIN!-Partei braucht weder Wahlversprechen noch Wahlgeschenke. Bislang waren Nichtwähler weder in den Parlamenten, noch in den Gemeinderäten vertreten. Die NEIN!-Partei ist die einzige Partei, die immer kleiner wird, je mehr politisches Handeln den Interessen von Bürgern dient. Sollte ein Mandatsträger im Namen der NEIN!-Partei eine Entscheidung der übrigen Parteien mittragen, so wird er umgehend aus der Partei ausgeschlossen. Ausgenommen sind Abstimmungen, die Bürgern Entscheidungsgewalt übertragen, wie beispielsweise der Volksentscheid über Studiengebühren in Bayern oder der Volksentscheid über Stuttgart 21 in Baden-Württemberg.
Die am 1. April 2012 als politische Partei in Deutschland gegründete NEIN!-Partei gibt Nichtwählern und Politikverdrossenen eine gleichberechtigte Stimme. Die NEIN!-Partei ist aufrichtig, ehrlich und repräsentiert exakten Wählerwillen. Das konsequente NEIN! in Abstimmungen ist basisdemokratisch und transportiert politische Meinungen und Wählerwillen durch Mandatsträger in die Parlamente und Gemeinderäte. Ziel ist, Nichtwählern eine Stimme eine Stimme zu geben, ohne ein Parteiprogramm oder Ideologien zu benötigen. Die NEIN!-Partei braucht weder Wahlversprechen noch Wahlgeschenke. Bislang waren Nichtwähler weder in den Parlamenten, noch in den Gemeinderäten vertreten. Die NEIN!-Partei ist die einzige Partei, die immer kleiner wird, je mehr politisches Handeln den Interessen von Bürgern dient. Sollte ein Mandatsträger im Namen der NEIN!-Partei eine Entscheidung der übrigen Parteien mittragen, so wird er umgehend aus der Partei ausgeschlossen. Ausgenommen sind Abstimmungen, die Bürgern Entscheidungsgewalt übertragen, wie beispielsweise der Volksentscheid über Studiengebühren in Bayern oder der Volksentscheid über Stuttgart 21 in Baden-Württemberg.
NEIN!-Idee, Herr Jens Martinek
Schmiedeberg 7, 38889 Rübeland, Deutschland
Tel.: 039454 89773; http://www.NEIN-Idee.de
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