[Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) - 12.10.2012] Staatssekretär Peter Bleser wirbt in Russland für weitere Stärkung der erfolgreichen Zusammenarbeit
Der Parlamentarische Staatsekretär bei der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Peter Bleser, hat sich im Rahmen einer Reise in die Russische Föderation für eine weitere Stärkung der Zusammenarbeit der beiden Länder eingesetzt.
Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMELV) nimmt derzeit sowohl an der Internationalen Fachmesse für Landtechnik "Agrosalon", als auch an der internationalen Landwirtschaftsmesse "Russian Agricultural Exhibition" mit einem Informationsstand teil. Staatssekretär Bleser nutzte die beiden Messeauftritte, an denen sich auch zahlreiche deutsche Unternehmen präsentieren, für Gespräche mit unterschiedlichen Akteuren der russischen Landwirtschaft. Bleser: "Russland hat ein hervorragendes landwirtschaftliches Potenzial, das mit Hilfe unserer Projekte und moderner Technik nachhaltig für beide Seiten genutzt werden kann. Wir wollen Russland mit unserer Expertise dabei unterstützen, die Landwirtschaft weiter zu modernisieren."
Die bisherige Bilanz sei beachtlich, so Bleser: "Seit 1993 haben wir bereits über 250 Kooperationsprojekte durchgeführt." Auch mit dem Messeprogramm des BMELV könne die erfolgreiche Zusammenarbeit der beiden Länder weiter ausgebaut werden. Am Gemeinschaftsstand des BMELV im Rahmen des "Agrosalon" präsentieren sich insgesamt 39 Unternehmen dem russischen Markt, auf der "Russian Agricultural Exhibition" sind derzeit 30 klein- und mittelständische Firmen unter dem Signet "Made in Germany" vertreten.
Im Rahmen eines gemeinsamen Gespräches mit Vertretern der Duma und des russischen Föderationsrates begrüßte Staatssekretär Bleser den WTO-Beitritt Russlands. "Mit dem Beitritt Russlands zur WTO verbessern sich Rechtssicherheit und Transparenz für die Wirtschaftsbeteiligten. Das ist ein wichtiger Schritt zur Vertiefung der bilateralen Handelsbeziehungen", betonte Bleser. Russland werde auch in Zukunft seine Position als wichtiges Exportland für Deutschland behalten.
Die deutsche Landtechnik zum Beispiel konnte im Jahr 2011 mit Exporten im Wert von mehr als 600 Millionen Euro maßgeblich zur Modernisierung der Agrartechnik und des Anlagenbaus beitragen. Um Möglichkeiten einer deutsch-russischen Kooperation für die Bereitstellung und Nutzung von Holzbiomasse auszuloten und erste Kontakte mit möglichen Partnern herzustellen, traf sich Staatssekretär Bleser außerdem mit dem stellvertretenden Leiter der russischen Föderalen Forstagentur, Alexander Panfilov.
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Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
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